Plenum Uni Wien

Nächstes Plenum

Reflexionswochenende und Vollversammlung vom 26.-28.März Vorbereitung dazu am 24.März

Das Plenum (von lat. "plenus, -a, -um" = voll Plural: Plenen, Plena) ist die Vollversammlung der BesetzerInnen an der Uni Wien. Teilnahmeberechtigt ist jedeR.

Fehlende Protokolle

Plenum 25.11

Plenum 30.11

Plenum 07.12

Plemum 26.12

Bitte können diese noch hochgeladen werden! Gibt es ein Protokoll dazu?

Konzeption

PROTOKOLL: Datei:Plenumskonzeptdiskussion02122009.doc

Die vergangenen Plena haben gezeigt, dass das derzeitige Plenumskonzept in der Praxis kaum nützlich ist.

Aus diesem Grund wird im Folgenden das Konzept vorgestellt, welches nach langen Diskussionen und von vielen mitgestaltet und –getragen zustande kam und welches in der Woche von Montag, dem 30.11.2009 bis Freitag, dem 4.12.2009 seinen Probelauf absolvieren wird. Sowohl das erste Plenumskonzept als auch das derzeitige wurden probeweise eingeführt und haben sich leider nicht bewährt. Auch dieses Konzept wird probeweise eingeführt – das heißt, das Plenum am Montag, dem 30.11.2009 wird nach folgendem Konzept aufgebaut sein -, um dann eventuell bzw. wenn offensichtlich nötig abgeändert zu werden. So genannte Vetos sieht dieses Konzept nicht vor, da diese in der Vergangenheit meist benützt wurden, um Anträge zu blockieren. Stattdessen beruht das Konzept auf Transparenz im Vorfeld, die dadurch geschaffen werden soll, dass alle Anträge bereits vor dem Plenum unter allen ersichtlich sein werden und die Diskussion darüber sowie eventuelle Abänderungsvorschläge bereits im Vorfeld ausgearbeitet werden können.

Konstruktive Kritik soll an ag.plenumsvorbereitung@gmail.com gerichtet werden.

AG Plenumsvorbereitung

1) Das Plenum ist unterteilt in „Ankündigungen“ und „Anträge“.

Ankündigungen können entweder via E-Mail an ag.plenumsvorbereitung@gmail.com oder im Rahmen der für alle offenen Plenumsvorbereitung, welche jeweils von 17 Uhr bis 18:30 Uhr stattfindet, eingebracht werden. Nach den jeweiligen Ankündigungen können Verständnisfragen gestellt werden.

Anträge müssen bis spätestens drei Stunden vor Plenumsbeginn (16 Uhr) im Wiki für alle ersichtlich sein, damit sich alle über eventuelle Einwände, Fragen etc. bereits im Vorfeld Gedanken machen können und eventuell Kontakt zur bzw. zum AntragstellerIn aufnehmen können. Anträge, welche nach 16 Uhr eingebracht werden, können erst am nächsten Tag berücksichtigt werden.

2) Eine Ausnahme von der obigen Regelung bilden „Dringliche Anträge“, das heißt, Anträge, die am selben Tag zur Abstimmung gebracht werden müssen, welche auch in der Plenumsvorbereitung eingebracht werden können. Darüber, ob es sich bei einem Antrag um einen „Dringlichen Antrag“ handelt, entscheidet das Plenum per Mehrheitsbeschluss, nachdem die bzw. der AntragstellerIn die Dringlichkeit begründet hat. Sollte das Plenum einen Antrag, welcher nicht drei Stunden vor Plenumsbeginn im Wiki ersichtlich ist bzw. erst im Rahmen der Plenumsvorbereitung eingebracht wurde, nicht mehrheitlich als „dringlich“ einschätzen, so wird dieser auf den Folgetag verschoben.

3) Im Rahmen der Plenumsvorbereitung wird ein Zeitplan für das Plenum erstellt. Das heißt, dass für die jeweilige Ankündigung sowie für Anträge inklusive jeweilige Diskussion und Abstimmung eine bestimmte Zeit vorgesehen wird. Der vorgesehene Zeitplan wird zu Beginn des Plenums verlesen. Nach Ablauf der für den jeweiligen Tagesordnungspunkt vorgesehenen Zeit bestimmt das Plenum, ob weiterdiskutiert werden soll oder nicht. Dabei stellt die Moderation einen Antrag auf Schließung der RednerInnenliste. Sollte eine eindeutige Mehrheit dafür stimmen, so wird diese geschlossen. Ansonsten wird weiterdiskutiert.

4) Im Anschluss an den letzten Redebeitrag wird der (eventuell in Folge dahin zielender Redebeiträge abgeänderte) jeweilige Antrag erneut verlesen und zur Abstimmung gebracht. Im Rahmen der Abstimmung werden zuerst die Gegenstimmen, dann die Zustimmungen und zuletzt die Enthaltungen abgefragt. Sollte die Abstimmung aufgrund zahlreicher Gegenstimmen und/oder Enthaltungen keine eindeutige Befürwortung ergeben, so wird der Antrag überarbeitet und am nächsten Tag erneut zur Abstimmung gebracht. „Dringliche Anträge“ werden nach Überarbeitung noch am selben Plenum erneut zur Abstimmung gebracht. Bei dieser zweiten Abstimmung gilt der Mehrheitsbeschluss des Plenums.

5) „Ordentliche Plena“ finden jeweils montags und mittwochs im Audimax sowie dienstags und donnerstags im C1 ab 19 Uhr statt. Die jeweiligen Plena sind als „Uni Wien“-Plena zu verstehen und die getroffenen Entscheidungen als Entscheidungen des jeweiligen „Uni Wien“-Plenums. „Außerordentliche Plena“, das heißt Plena am Freitag, Samstag oder Sonntag, können bis spätestens 15 Uhr desselben Tages einberufen werden und müssen bis dahin auch auf http://unibrennt.eduvent.at angekündigt werden. Die Einberufung solcher Plena ist via E-Mail an ag.plenumsvorbereitung@gmail.com einzuleiten.

Datei:Plenumskonzept AG Plenumsvorbereitung 23112009.doc

PROTOKOLL ab 11.12.

Plenumsprotokoll am 17.12.

Plenumsprotokoll am 16.12.

Plenumsprotokoll am 14.12.

https://unibrennt.jvales.net/wiki/Plenum141209

Datei:PLENUM 14 12.doc

Datei:Antrag auf strategische Öffnung.doc wurde nicht beschlossen, sondern muss noch diskutiert und überarbeitet werden!

Plenumsprotokoll 11.12.2009

Datei:Plenum Teil II protokoll 11.12.09.doc

Bisherige Plena

Mittwoch, 2.12. 2009

Montag, 23.11.2009

Datei:Protokoll Plenum 23.11.pdf
ANTRÄGE UND BESCHLÜSSE FETT!!

1. Ankündigungen

• Sonntag: Themenschwerpunkt: Asylpolitik (prekäre Lebenswelten) und Obdachlose im Audimax; Sozialarbeiter werden eingeladen; AG „Wohnen“ (Schöner wohnen)

• Dienstag 24.11.: Diskussion mit Leuten vom Augustin

EXKURS: Kunstgeschichte präsentiert Transparent für Hamburg  alle unterschreiben

• Reflexionstag am Samstag im C1 (muss noch abgeklärt werden)
• SA: Themenschwerpunkt Energie- und Klimapolitik
• FR 04. 12 Profeministischer Themenschwerpunkt
• Rektor Winckler signalisiert Wille, ins Audimax zu kommen. Termin wird noch gesucht, vl. Kommender Freitag, 04.12.
• DO 26.11: 2. Diskussionsrunde im Juridicum mit Rektorat, Senat etc.  hingehen
Tagesordnung: Weiterführung von letzter Woche und Forderung der BesetzerInnen; bei Fragen: AG Gesprächsvorbereitung
• Di 24.11.: Putztag ab 10:00

EXKURS eines Künstlers: Ich möchte euch eine Frage stellen: Wie kann man feststellen, ob in einem Raum ein vereinter Geist herrscht? Antwort: Stille ist wesentlich. Er möchte den Raum schöner gestalten, Bild anbringen, weitergestalten und ausdehnen.

• Einwurf: Rauchverbot im Plenum
• Lärmpegel während Veranstaltungen ist zu hoch
• Interuniversitäres Vernetzungsplenum, Fr 27.11., 19:00 Innsbruck
• Mi 25.11.: 12-18:00 Kabelwerkt „Echter Bildungsdialog“; Zusage einiger Leute, die zuerst zum Hahn kommen und dann ins Kabelwerk

20:00 Lichterkette ums Parlament „Licht ums Dunkle“

2. Hahns Hochschuldialog (HHSD)

2 Vorschläge (AG Mittwoch und AG Protestwelle), Einigung auf einen wäre wünschenswert; nicht abgestimmt AG Mittwoch
In Graz ausführlich diskutiert
Auswahl der KandidatInnen für HHSD:
Di 15:00 Presse AG melden
16:00 gemeinsamer Vorbereitungsworkshop in Akademie der Wissenschaften
20:00 endgültige Entscheidung
MI: 11-13:00 HHSD
12-18:00 Echter HSD (EHSD) im Kabelwerk
Ablauf wird detailliert vorgestellt
Wiki: Projekt Hochschuldialog  Alle Infos, Daten und Termine

AG Protestwelle
• gehen zum HHSD, aber nur mit Livestream und Dokuteam
• wenn rausgeworfen  ok, Auftritt ist wichtig
• wenn wir bleiben dürften  Forderungen verlesen und wieder gehen
• Infos: Linzer wollen mit Doppeldecker kommen, KollegInnen aus Bundesländern nehmen den 25. sehr ernst;
• Leute für Bühnengestaltung und Technik werden gesucht! Treffpunkt: U6 Tscherttegasse, Dienstag, 8:30 Uhr; Mi Früh technisches Equipment rüber bringen; ab 10:00 Aufbau
• Für Lichterkette OrdnerInnen
• Nächste Verteilungsaktion: Di 24.11. Nig 11:00 Infotisch; 14:00 Unirampe

Wortmeldungen dazu
• Bundesweites Vernetzungstreffen ist nicht entscheidungsbefugt; Möglichkeit der Wortmeldungszeit am HHSD zu kurz; HHSD zur Mobilisierung für unseren EHSD nutzen.
• Vernetzungsplenum einheitlich beschlossen, hinzugehen; wenn wir uns widersetzen, spalten wir die Bewegung
• Jeder hatte Chance mitzureden; jetzt Infragestellen ist nicht ok;
• Diskussion wichtig, Rekurs auf 1984; Technologie ist auf einer neuen Ebene, Antrag der AG Protestwelle ist Ergänzungsantrag; Livestream ist wichtig, um nicht die Medien entscheiden zu lassen, was gesendet wird;
• Vernetzungsplenum hat leider keine Entscheidungskompetenz ergo kein Beschluss, sondern Vorschlag
• Es wurden in Graz Strategien besprochen, die jetzt im Plenum wegen des Livestreams nicht besprochen werden können; Empfehlung für alle: besorgt euch ein Megaphon
• Es GAB Möglichkeit mitzubestimmen bei verschiedensten Gelegenheiten; einreihen auf Linie des Vernetzungsplenums wäre wünschenswert
• Geschichte der Antragstellung: seit 1 Woche wird diskutiert, ob jemand hingeht, ob Livestream, etc.; 50 Leute in einem Kämmerchen ohne Öffentlichkeit ist lächerlich; Livestream = Minimalforderung
• Wir wollen hingehen, um zu wissen, was los ist; Verweis auf Wiki, wie das ausschauen soll
• Es gibt Plenumsbeschluss, teilzunehmen
• Interuniversitäres Plenum will niemals universitäres Plenum überrollen

Zwischenruf: An der Akademie gibt’s 500 Megaphone

• Um Änderungen erreichen zu können, muss man verhandeln; Wenn wir eingeladen werden, müssen wir hingehen
• Livestream ist super, aber es gibt mehrere Möglichkeiten der Ablehnung, nicht nur Fernbleiben
• Beide Argumente haben was; Kompromissvorschlag: statt 3 sollen 300 Leute kommen und Flyer verteilen
• Wenn beim Hahn 50 sind, müssen wir auch mindestens 50 sein
• Wir gehen einfach hin und machen einen Livestream! Wird wohl kaum Leibesvisitationen geben
• Wir machen uns auf keinen Fall lächerlich, egal was wir machen; Protest legitimiert sich selber; Aktionen sind geplant, dürfen aber nicht sooo publik werden; Treffpunkt: Dienstag 15:00? (Anzug mitbringen) in Graz wurde nicht Teilnahme, sondern Präsenz beschlossen
• Keine Angst, als Dialogverweigerer dazustehen, da Hahn bisher auch nicht im Audimax war
• HHSD als Plattform für EHSD nutzen!
• Philosophieproblem; Stimmungsbild in Graz vertrauen?

Antrag zum HHSD
Forderungen nicht nur auf nationaler Ebene verhandeln, sondern auch auf europäischer Ebene Beginn 3 begründete Vetos  geklärt, 2 neue Vetos  wegen Dringlichkeit mit 4 Gegenstimmen angenommen
Wortmeldungen dazu
• Österreichische Regierung steht sicher schon lange in Kontakt mit EU Kommission
• Auch ohne Bologna, Problem auf EU-Ebene;
• Diskussion vorher abgewürgt worden; Vorschlag: Ankündigen, dass mit Livestream kommen; EU-Antrag ist unausgereift
• Es gibt natürlich EU-weites Problem – muss auf europäische Ebene gebracht werden; destruktive Zwischenrufe sind zermürbend für AGs
• Es ist schon in Europa angekommen, Deutschland, Italien etc.; Fehler darauf zu beharren, das offiziell zu machen
• 1. Veto: Es geht um Konsens; 2. Veto: Vorschlag ist dünn und inhaltsleer; wie, welche Ebene, mit wem etc. fehlt 3. Veto: Formulierung passt nicht, ist nicht klar, was gewollt
• Hahn hat vor einer Woche gesagt, Bildungsthema ist nationales Thema, nicht EU-Thema; Antrag macht klar, dass sehr wohl ein Thema, das EU angeht
• Es ist erbärmlich, wenn jemand nicht abstimmen will; Begründung der Vetos war erbärmlich schlecht, Vetos gehören abgeschafft
• Abstimmung darüber, ob Veto angenommen wird, oder nicht
• Veto gibt es, weil wir niemanden ausschließen wollen; Wenn es ein Veto gibt, diskutieren, bis Konsens herrscht
• Jetzt nicht Zeitpunkt, um über Veto allgemein abzustimmen – weitermachen

3. Antrag auf Beendigung der Besetzung
Kann nicht abgestimmt werden, weil Besetzung auch nicht beschlossen wurde

--> Antrag wird nicht abgestimmt bzw. zur Abstimmung gebracht --> Die Beendigung der Besetzung kann nur durch die Leute selber oder die Exekutive erfolgen!

4. Antrag auf Abgabe einer Solidaritätsbekundung an London College of Communications
Ist ok, muss aber sprachlich noch verbessert werden

--> WURDE DER ANTRAG VERTAGT

5. Stimmungsbild: HHSD verlassen, wenn Livestream nicht ermöglicht wird?
Weder Mehrheit, noch Minderheit; Morgen 15:00 Presseraum kommen

6. AG Konzepte
• Aufspaltung in Diskussions- und Abstimmungsplena
• Abstimmungsplenum:
Lösungsvorschläge werden noch mal durchgegangen und auf einer Skala von 0-5 bewertet; 1. gereihte Lösung ist angenommen; wenn keine absolute Mehrheit, auch 2. und 3. Lösung diskutiert und vl. Eingebaut
• Treffen nach dem Plenum beim Infopoint

Wortmeldungen zu AG Konzepte
• Aufspaltung nicht sinnvoll, weil nicht jeder bei jedem Diskussionsplenum da sein kann
• Offenheit zu AGs muss gewahrt bleiben

PLENUM BEENDET 21:10

Mittwoch, 18.11.2009

Plenum 19:00 / Protokoll

ANTRÄGE UND BESCHLÜSSE FETT!!

Aufruf: Plenumsvorbereitung – nächstes Plenum am Montag, bitte möglichst viele Leute zum Treffen um 17:00 zur Vorbereitung kommen!! Plenum zukünftig nicht mehr täglich, Plan: 2-3 mal wöchentlich gemeinsam mit C1

Uni Köln ist besetzt, Uni Bonn besetzt – geräumt – wiederbesetzt!

Kurze Durchsage: kroatisches Fernsehen ist vor Ort und sucht nach InterviewpartnerInnen.

Wortmeldung eines Studenten aus München: solidarische Grüße der LMU München! Es folgt eine kurze Rede von ihm zu Grund und Gestalt der Proteste – Versuche, Studierende zu überzeugen, die nicht teilnehmen, und Einbettung des Protestes in einen neoliberalen Kontext. – Protest kann nicht isoliert von der Gesellschaft betrachtet werden. Der Protest hat das Potential, sich noch weiter auszubreiten. Lasst uns Lebensbedingungen konstruktiv mitgestalten!

Kabelwerk Wien (bzgl. alternativer Bildungskongress) hat uns seine Solidarität erklärt und angeboten, den Bildungsdialog dort abzuhalten – Abstimmung darüber, ob ja oder nein wäre heute fällig.

Diskussion:

Wann wurde beschlossen, dass die AG Protestwelle den Auftrag hat, einen alternativen Bildungskongress zu organisieren?

- Antwort: kein Beschluss, sondern es obliegt der Autonomie der Arbeitsgruppen. Für das Kabelwerk spricht, dass es ein neutraler Ort wäre (im Gegensatz zum Audimax. Burg- und Volkstheater haben abgesagt). Das Kabelwerk würde allen offen stehen.

- Es war nicht transparent, dass eine AG das macht, es wurde angenommen es sei eine gemeinschaftliche Aufgabe. Unverständnis, warum es nicht im Audimax stattfinden kann, hier, wo die Bewegung ihren Mittelpunkt hat und wir unsere Interessen am besten vertreten können. Forderung nach Beschluss, dass der Bildungskongress woanders stattfindet.

- Viele Leute, die man einladen würde, würden nicht ins Audimax kommen. Das wurde in der AG reichlich überlegt. Wenn wir das Angebot des Kabelwerks ausschlagen, müssten wir nach einem anderen Ort suchen oder es hier machen.

- Es wurde abgestimmt über den alternativen Bildungskongress und dieser Antrag beinhaltete damals, dass dieser an einem anderen Ort stattfinden soll.

- Wer keine Lust hat, hierher zu kommen, der soll halt draußen bleiben. Wir sollten unabhängig bleiben.

- Es extern zu machen, wäre besser, weil man eine breitere Masse ansprechen kann, was wir ja wollen. Die Gespräche vom Hahn sind ja auch nicht im Bundesministerium.

- Die Zentralität des Audimaxes soll dadurch auch aufgehoben werden, damit sich nicht immer alles aufs Audimax konzentriert.

- Erinnerung an einen Plenumsbeschluss, dass man es im Volkstheater machen würde (von der AG Protestwelle). Dieser wurde auch angenommen -> auch externer Ort.

- Audimax ist ein seriöser, autonomer Ort.

- Am 11. November gab es den Antrag der AG Protestwelle, dieser beinhaltete, dass es an einem neutralen Ort stattfinden soll!

- Also was? Ja zum Kabelwerk? Abstimmung?

- Heute könnte man aber auch etwas anderes beschließen – schließlich waren damals ja auch nicht alle da, die heute da sind.

- So ein Projekt braucht Planung – wenn wir jetzt alles über den Haufen werfen, untergräbt man die Planung, die schon im Gang ist!

- Was ist das genau für ein Gebäude?

- Der Mensch vom Kabelwerk ist eigentlich nicht da….Es ist relativ groß, ein Traditionsgebäude man kennt es selbst nicht.

- Warum ist die AG Protestwelle selbst nicht da? Diejenigen die es organisieren, sollten da sein damit der Prozess offen bleibt.

- Es wurde angekündigt, dass jemand kommt – Verschieben, bis jemand von denen da ist!“

- Kabelwerk ist ein großes Kulturzentrum mit Büroflächen, Veranstaltungsräumen etc.

- Wurde erst vor kurzem wiedereröffnet, eher alternativer Ort, keine kommerzielle Kultur, eher freier Kulturbereich, hat eine gute Infrastruktur, wenn neutraler Ort, dann entspricht das Kabelwerk dem wohl halbwegs.

- Die Tatsache, dass jemand von der AG selbst nicht da ist, zeigt, dass was mit der Koordination von Verantwortung nicht gut funktioniert hier.

- AG Protestwelle ist gerade noch in der TU – Haben telefonisch durchgegeben, dass es heute abgestimmt werden muss, weil es der einzige Ort sei, an dem man es machen könne. - Nach drei Wochen Arbeit ist man ausgelaugt, da kann es schon mal vorkommen, wenn man nicht da ist. - Also die AG Protestwelle will das dort? Dann ist das doch ein Argument dafür, es dort zu machen.

- Hinweis: Es gibt keine wirkliche Alternative! Es stellt sich nur die Frage, wie man zukünftig mit dieser Frage umgeht. Es sollte auch besser mit der AG Presse kommuniziert werden, schließlich ist es ein Bildungskongress/-dialog von uns allen und nicht nur von der AG. -> Fordert gemeinsamen Prozess!

- Gibt es schon eine TeilnehmerInnenliste für den Dialog?

- Es werden vor allem Studierende, Lehrende, BetriebsrätInnen, Kindergartenpersonal, Mittelbau, ExpertInnen kommen und alle, die an Hahns Dialog teilnehme sollen, natürlich auch.

- Ist auch nicht wirklich demokratisch – Ohne Information ist es eine Farce! Dann könnten sie es gleich ganz selbst machen.

- Moderation: Würde es jetzt einfach zur Abstimmung bringen.

- Wir sollten jetzt abstimmen!

- Wer wäre es denn, wer nicht hierherkommen wollen würde? Kann man das nicht klären? Man sollte warten, bis die Leute von der AG kommen. Die vom Kabelwerk könnten wohl einen Tag mehr warten auf unsere Entscheidung. Also morgen abstimmen?

- Moderation: Natürlich ist es blöd, dass die AG heute nicht da ist. Der Raum steht aber nur zur Verfügung, wenn heute ein Beschluss im Plenum fällt!

- Wie groß ist das Kabelwerk? Gibt es dort Infrastruktur?

- Es ist riesengroß!

- Wo ist es?

- Moderation: Im 12. Bezirk, U6 Station ist in der Nähe. AG Protestwelle sehen es als sinnvoll an. Wir können es aber nur machen dort, wenn heute ein Beschluss fällt. Wir können das nicht rausschieben! - Kann die AG nicht schnell von der TU herkommen?

- Moderation: Die sind noch mitten im Plenum bzw. Treffen der AG. Ich werde jetzt ganz diktatorisch zur Abstimmung kommen!

Abstimmung:

Veto: Begründung wir sollten warten, bis die Leute herkommen! ⇒ verlegt bis jemand von der AG da ist!

AG Presse: Infos zu Gesprächen mit Rektorat: 9:30 im Juridicum, genauer Ort nicht bekannt. Zahlreich erscheinen, um zu zeigen dass wir teilnehmen wollen. Ursprüngliche Abstimmung war, dass Leute hingehen und beobachten, unsere Forderungen klar machen und deutlich machen, dass wir es nicht gut finden. Alle können hingehen – wer hingehen will, soll morgen viertel vor acht vorm Presseraum sein!

Antrag über einen Brief bezüglich der Gespräche mit dem Rektorat: (paraphrasiert) Verlesung des Briefes: Betreff: Vorbereitung des Hochschuldialoges. Unileitung war noch nicht im Audimax, um Stellung zu nehmen, somit ist die Vorbereitung autokratisch. Wir verwenden diesen Ort als Plattform, um unsere Forderungen zu verlesen und darauf hinzuweisen, dass wir diese autokratische Struktur nicht gutheißen. Wir fordern, jedeR Studierende sollte Zugang haben beziehungnehmend auf Beschluss des Plenums.

Fragen: - Bitte kurz Zusammenhänge erläutern.

- Ist ein Brief als Antwort auf das Rektorat, um darauf hinzuweisen, dass Gesprächsverweigerung von Unileitung ausgeht und nicht von uns.

Abstimmung: Eine Gegenstimme, keine Enthaltung -> angenommen!

AG Exit-Strategie Sollten Räume zusammengelegt werden? Hinweis: Wir können über andere besetze Räume nicht abstimmen, für den Audimax ist dies nicht möglich, weil es auch keinen Beschluss gab, diesen zu besetzen.

Weitere Anträge:

1.) Einladung von Martin Graf – Wird nicht abgestimmt weil er nicht mit unseren Grundvorstellungen übereinstimmt.

2.) Anonyme Anträge werden nur abgestimmt, wenn die AntragstellerIn selbst oder einE von ihr nominierte SprecherIn oder VertreterIn anwesend ist, weil bei Abwesenheit solcher Personen keine Rückfragen aus dem Plenum beantwortet werden könne.

AntragestllerInnen könnten im Vorbereitungstreffen eine Vertreterin bestimmen, um „Schwerzanträge“ zu verhindern.

Diskussion:

- Es ist ja schon anonym, wenn die jeweilige AG nicht anwesend ist, die den Antrag einbringt.

- Es sollte immer jemand vor Ort sein, der Frage und Antwort steht.

- Kleine Abänderung: Anträge können nur dann behandelt werden, wenn eine Person da ist, die hinter den Anträgen steht oder Informationen hat.

- Bzgl. SprecherIn und VertreterIn – Sollten diese nicht an der Vorbereitung teilgenommen haben? Der Mittelsmann/die Mittelsfrau wird nicht genügend Informationen haben, um Fragen zu beantworten, wenn er oder sie nicht beim Ausformulieren beteiligt war.

- Antrag, wie gestellt, reicht aus.

- Antragsteller: Greife Einwand auf und nehme auf, dass die VertreterIn oder SprecherIn an der Antragformulierung beteiligt war. Würde das genügen?

- Mir ist es manchmal nicht möglich, am Plenum teilzunehmen, würde aber auch gerne Anträge einbringen. Vielleicht reicht es, wenn die Leute zumindest erreichbar sind.

- Antragsteller: Beispiel von AG Protestwelle zeigt, dass wenn niemand persönlich da ist, um Fragen zu beantworten, es ein Defizit ist. Ich habe vielfach den Eindruck, Anträge werden nur eingebracht, um das Plenum zu belästigen, weil, wenn sie nicht da sind, stehen sie vielleicht auch nicht wirklich dahinter.

- Glaubst du das wirklich, dass das alles eine Verarschung ist?

- Antragsteller: Aber das Beispiel der AG Protestwelle zeigt doch das Defizit, das ich meinte …

- Weitere Erläuterungen zu früheren Beispielen und Möglichkeiten wie es bei Annahme des Antrages gut funktionieren könnte.

- Noch ein Beispiel: einige AGs bestehen virtuell aus vielen, vielen Leuten. Aber heute ist keiner außer mir da … das ist schon ein Defizit.

- Kann sich vorstellen, es zieht eine gesunde „Gesundschrumpfung“ der Anträge nach sich.

- Wenn Anträge wirklich wichtig sind und es räumlich und zeitlich gar nicht möglich ist, hier zu sein, dann sollte man auch eine andere Lösung finden können.

- Antragsteller: Bevor Dinge zum Antrag kommen, wäre es super, auch zu diskutieren. Inputs dafür können anonym übers Internet erfolgen.

Wortlaut des Antrages:

Anträge werden im Plenum nur behandelt, wenn der oder die AntragsstellerIn oder einE von ihm oder ihr benannteR SpercherIn oder VertreterIn im Plenum anwesend ist, um auf Fragen und Vetos einzugehen.

Abstimmung: Angenommen

3.) Antrag/Dikussion bzgl. USI (anonym von AG Krisenintervention gestellt): Schließung der USI-Räume in der Nacht. -> Es ist niemand da, verschoben auf später. Große Verwirrung über viele Anträge, wo niemand da ist …. Konfusion um USI. Moderation: Der Antrag auf Schließung der USI ist hinfällig, weil niemand vom Krisentinterventionsteam da ist.

4.) Diskussion um USI: Dort gibt es Hörsäle, wo auch täglich Veranstaltungen stattfinden sollten, seit zwei Wochen besetzt. Hier finden viele Workshops statt, es gibt Duschen etc. Aus dem Plenum der USI von Heute – Vorstellung von Struktur, bitte um Diskussion des Programms.

Diskussion:

- JedeR, der oder die Probleme mit der USI hat, soll die jetzt vorbringen, damit wir nach Lösungen suchen können – Wenn jetzt niemand kommt, dann können wir das abschließen. Vor allem gibt es ständig Kommentare über zweifelhafte Abendveranstaltungen …

- Letzte Woche gab es kurzfristige Parties, organisiert von der Abendgestaltung …

- Abendgestaltung hat die organisiert ohne Rücksicht auf die BesetzerInnen des USI, war nicht selbst dort und hat nicht putzen geholfen.

- Vertreter von AG Abendgestaltung: Wir waren sehr wohl dort, auch AG Krisenintervention – also die am Samstag und Donnerstag.

- Und wer von euch hat da beim Putzen geholfen!? Um sieben Uhr in der Früh? Das wird nicht mehr so passieren – dann gibt's eben kein Abendprogramm mehr!

- Bis jetzt hatte ich zumindest den Eindruck, dass es immer so organisiert war, dass alle fürs Putzen verantwortlich sind.

- Es ist hier fehl am Platz zu diskutieren, wer geputzt hat und wer nicht. Was ist der Antrag? Ist es überhaupt einer?

- Bitte der Moderation, diese Diskussion jetzt zu vertagen bzw. auf die USI zu verlegen, um diesen Raum gemeinsam gut zu gestalten.

- Die USI sollte eigentlich ein ruhiger Raum werden. Finde es schade, dass das immer wieder zerstört wird.

- Moderation: Diskussion abgeschlossen – Ab morgen wird das USI Internetcafé sein/haben. Gestaltet den Raum mit und nutzt ihn als kreativen Teil der Uni Wien!

- Das USI geht uns alle was an, und wir haben alle dafür gestimmt, das USI nicht frei zu geben. Daher sollten sich auch alle drum kümmern!

Nachtrag AG Protestwelle/Kabelwerk/alternativer Bildungsdialog

Konzept: Wir machen unseren eigenen echten Bildungsdialog -> Anforderungen an die Räumlichkeiten. Es soll ein nicht-besetzter Ort sein und der Unterschied zu Hahns Veranstaltung soll herausgestrichen werden. Daher die Wahl eines neutralen Ortes, um zu signalisieren, dass ALLE Bildungseinrichtungen betroffen sind. Auch die Größe spielt eine Rolle, es sollen mehrere hunderte hineinpassen. In der kurzen Zeit war es leider nicht möglich, die Theater zu bekommen; einzige möglicher Ort ist eben das Kabelwerk. Wir haben uns die Deadline bis heute gesetzt, um den Raum zu klären. Das Plenum der TU Wien hat bereits zugestimmt. Beim Vernetzungsplenum waren die meisten dafür. Die Liste der Orte, die abgesagt haben, ist sehr lang, es ist schwierig, so kurzfristig etwas zu finden. Das Kabelwerk ist solidarisch – heute ist auch jemand da, um dies kundzutun. Kurt vom Kabelwerk: im Kabelwerk wurden in den alten Fabrikshallen gerade 980 Wohungen gebaut und Veranstaltungsorte gemacht. Der Motor der Entwicklung ist experimentell, die Anwohner werden miteinbezogen, zukünftig soll es auch ein Kulturzentrum an diesem Standort geben. Wir sind mit den Anliegen der Studierenden nicht nur solidarisch, sie betreffen uns selbst. Die AG Protestwelle ist gestern an uns herangetreten und wir sagen, prinzipiell ist es möglich, für ca. 400 Menschen Raum zu bieten. Das Problem ist ein Demokratieproblem, Eine Mehrheit ist notwendig für eine Austragung im Kabelwerk … Wir sind dabei, aber es muss eine Mehrheit geben, es geht um die Legitimation. Es soll nicht die Hälfte der Studierenden dann plötzlich dagegen sein. (Applaus)

Wortmeldung: Begrüßt das Angebot des Kabelwerks. Das Kabelwerk ist einer der wenigen Orten, wo freie Kunst möglich ist. ABER zu AG Protestwelle: Von vielen Seiten kam, dass es einen Gegengipfel gegen den Hahn-Gipfel gibt. Kritik an AG Protestwelle, dass der Bildungsgipfel nicht in einem besetzten Raum stattfinden kann. Es muss der Audimaxfokus gebrochen werden. Kritik an der Infragestellung der Legitimität des besetzten Raumes, weil der Raum genommen wurde, der uns genommen wurde. Also stellt sich die Frage, wieso die Leute nicht in diesen freien, besetzten Raumkommen wollen sollten. Warum kann das nicht in einem besetzten Raum stattfinden?

Wortmeldung: Frage von oben ist berechtigt. Beschluss muss aber eingehalten werden, dass an einem neutralen Ort der Gipfel stattfindet. (Applaus)

Wortmeldung: Nicht Beschlüsse immer wieder diskutieren! Schließe mich meiner Vorrednerin an. Der AG Protestwelle ist zu vertrauen, sie werden das gut vorbereiten. Applaus für die AG Protestwelle. Die Einbettung in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext ist wichtig, das Ansprechen der Bevölkerung notwendig. Der Mann und die Frau auf der Straße müssen erreicht werden. Deswegen ist ein neutraler Ort für den echten Hochschuldialog notwendig. Begrüßt Kabelwerkeinsatz.

AG Protestwelle: Prinzipiell wurden bis jetzt nur Stimmungsbilder bei interuniversitären Plena eingeholt. Es wurde das Projekt vorgestellt, noch nicht beschlossen. Zu Bedenken ist: Ein 'neutraler Ort' steht lange fest. Bei Terminen der Protestwelle wären die Möglichkeiten zum Einspruch gegeben gewesen. Es muss eine Frist geben, um den Gipfel zu planen. In den Arbeitsgruppen muss das ausgearbeitet werden, das darf nicht immer wieder umgestoßen werden. Sonst wird die Sache nicht durchgezogen.

Wortmeldung: Verständnisproblem, Audimax ist sehr neutraler Ort, da basisdemokratisch organisiert.

Plenumsleitung: 3 Minuten noch Diskussion dann Liveschaltung nach Köln

AG Protestwelle: Zwei Gedanken: nicht-besetzer Raum, weil besetzte nicht so neutral wahrgenommen werden. Es sind zwar schöne Räume, aber es wäre auch nicht den BesetzerInnengruppen gegenüber gerecht, da ja jeder Raum wichtig ist. Es gibt wenig Zeit zum mobilisieren. Es ist notwendig, lange zu mobilisieren, eine Woche wäre wichtig dafür.

Kabelwerk: Es gibt keinen neutraleren Ort als das Kabelwerk. Es zeichnet sich aus, weil protestierende Studenten willkommen sind. Der Protest wird an einen Ort weitergetragen, in eine periphere Region, Meidling. Dorthin, wo viele Leute mit anderen Problemen sind. Deswegen wäre es notwendig, dass der Protest zu diesen Leuten kommt, der Protest muss weitergetragen werden. Lobt die Bewegung, da sie eine gute Organisation aufgezogen hat. Das Audimax ist ein wichtiges Zentrum und sollte nicht verlassen werden, aber es soll gewährleistet werden, dass auch andere Bevölkerungsgruppen teilnehmen.

Wortmeldung: Das Audimax hat schon gesagt, dass ein neutraler Ort notwendig ist, per Beschluss.

Wortmeldung: Problem ist der echte Bildungsdialog, er soll nicht nur an einem Ort stattfinden, sondern auch an mehreren. Der Audimax wäre auch ein guter Ort. Sieht kein Problem.

Wortmeldung: Der Raum im Audimax wurde genommen und jetzt wird uns ein Raum gegeben. Der Bildungsdialog soll möglichst breit stattfinden und zwar in einem neutralen Raum, also dem Kabelwerk.

Wortmeldung: Es soll hier der Bedarf an Raum und, was ein Raum ist, diskutiert wird. Das Kabelwerk ist ein guter Ort. Es ist aber ein Mythos, dass es einen neutralen Ort in dieser Stadt gibt, soll heißen, dass auch das Kabelwerk ein Ort ist mit einem Hintergrund.

Köln Calling davor Abstimmung

Antrag der AG Protestwelle lautet: Der Bildungsdialog findet im Kabelwerk statt.

Abstimmung: -> Angenommen; Eindeutige Mehrheit/(Absolut)

Liveschaltung nach Köln

Wortmeldung: Köln wurde besetzt und wieder besetzt.

Köln: Das Rektorat will die Besetzung in einen Kellerraum verlegen. Köln wird sich aber nicht vertreiben lassen. (Applaus)

Wortmeldung: Würden Protestmails an das Rektorat helfen?

Köln: Bitte informiert die breite Öffentlichkeit darüber, was in Köln passiert. Verbindung wird aufgebaut…

Solidaritätsruf nach Köln…

Mikro wird durchgegeben für Meldungen nach Köln: Hallo Leute, bin stolz auf euch; Leute haltet durch in eineinhalb Wochen bin ich bei euch; Köln, wir sind bei euch; Alles Gute, Köln; Köln, wir unterstützen euch, haltet durch. Viva Collonia!; Liebe Freunde, wir sind solidarisch mit Köln;

Plenumsleitung: Köln kann uns hören, man kann ihnen schreiben…

Köln kann uns hören!!!

Wortmeldung: Toll, dass Köln da ist. Wir werden Protestmails an das Rektorat schicken. Es wäre toll, wenn wir uns vernetzen können mit euch in Köln. Austauschmöglichkeiten wären wichtig, um zu wissen, was bei euch passiert.

Plenumsleitung: Am Freitag gibt es eine Demo gegen Burschenschafter. Es ist wichtig, dass das weitergesagt wird, dass am Freitag um 19:00 gegen den WKR-Ball demonstriert wird.

Köln: Raum wird nicht verlassen`??????? Unverständlich?????

Plenumsleitung: Das Plenum geht weiter. Die Verbindung ist schlecht. Nicht mehr viel zu tun. Offene Anträge werden jetzt abgehandelt. Es geht noch um Ankündigung und Antrag.

Ankündigung von AG Zumindest EU-Weit: Wir haben vor, kommende Woche dem Büro des EU-Parlaments in Wien einen Besuch abzustatten. Hierbei soll mit Jus-Experten und Interessierten geklärt werden, welche Schritte im Sinne des ab Dezember gültigen Lissabon-Vertrages notwendig sind, um ein EU-weites Volksbegehren zu starten. Weitere Informationen werden zur Verfügung gestellt. Melden bei: AG Zumindest EU-Weit.

Antrag AG Zumindest EU-Weit:

Aktionen gegen Räumung von Universitäten: Die Presse-AG wird in diesem Fall eine sofortige Spontandemo vor der deutschen Botschaft oder der anderer Länder ankündigen. Dies soll ein fixes Procedere werden, wenn es international zu Räumungen kommen sollte. Eine kurze Pressemitteilung, gerichtet als Aufruf an die deutsche Regierung, soll verabschiedet werden.

Verständnisfragen? -- Gibt es Vetos, Einwände?

Wer ist dafür? Dagegen? Mehrheit dafür. ANTRAG IST ANGENOMMEN

MONTAG BZW: MORGEN IST DAS NÄCHSTE PLENUM.

ES MÜSSEN LEUTE MORGEN ODER AM MONTAG UM 17:00 ZUR PLENUMSVORBEREITUNG KOMMEN; HEUTE WAREN NUR SEHR WENIGE LEUTE DA.

Plenum offiziell beendet.

Fortführung der Liveschaltung nach Köln.

Plenum Köln: KÖLN BRENNT!!!!! (Applaus)

Wortmeldung: Ratschläge nach Köln:

Es sollen keine Abstimmungen über Räumungen geben; Was machen die Arbeitsgruppen; Möglichst schlafen gehen; Eine gute Vokü; viel lachen; kommuniziert mit eurer Umwelt; breit öffentlich kommunizieren;

Wien: Habt ihr noch fragen?

Köln: Es muss beschlossen werden, wie mit dem Rektorat umzugehen ist. Morgen finden in dieser Hinsicht Gespräche statt. In Köln haben 5.000 Leute demonstriert, die Stadt hat gekocht.

Frage Köln: Gab es gestern Aktionen?

Wien: Es gab eine Kundgebung mit 1200 Leuten vor der Industriellenvereinigung. Usw. Rektor soll getortet werden, falls er/sie nicht kooperiert. Bei uns gab es die Idee, E-Mails an das Rektorat zu senden, um den Druck zu erhöhen.

Vielen Dank aus Köln für die Botschaft. Gute Nacht Wien, /258

Montag, 16.11.2009

Protokoll Plenum 16. 11.2009

ANTRÄGE UND BESCHLÜSSE FETT!!

>Moderation: steffi + didi Protokoll: Steffi H. Ankündigungen:

Ab Donnerstag ein BesetzungsTV – erstes Treffen heute 21.00

Morgen Aktionstag zw. 13-14h an versch. Instituten Vollversammlungen für Aktionen -15h Kundgebung Schwarzenbergplatz, Treffpunkt vorm NIG

Burgtheatermeldung verlesen: Einladung zum öffentlichen Dialog zur Bildung…Burgtheater kann als Forum genutzt werden.

e-mail reingekommen: ein Schüler fährt nach Berlin, um dort die Solidarität des Audimax und der anderen Besetzungen kund zu tun…Abstimmung, ob OK: ANGENOMMEN

AG Protestwelle nach hinten verschoben.

Bewegungsupdate: welche Unis sind besetzt? – Kurzbericht

Bericht: Sprecherin direkt vor der D-Botschaft, friedlich, viel Polizei, aber sie hatten keinen Grund einzugreifen. Älterer Polizist amüsiert über: wessen Polizei? Unsere Polizei! Sein Statement: MACHT'S WEITER SO. Ca. 130 Leute anwesend. Auf unibrennt.tv gibt es ein Video

Aktion Burgtheater: Review Sprecher selbst dabei, Vorgestern während der Vorstellung mit 200 Leuten auf die Bühne nach der Pause. Dort wurden Parolen skandiert und Forderungen verlesen. Ca. ¾ der Besucher waren begeistert + standing ovations. ¼ stark dagegen, haben Studierende beschimpft. Sehr erfolgreich, wurden von der Burgtheaterverwaltung unterstützt (inkl. Solidaritätsbekundung, auch von den Schauspielern). Im Anschluss spontane Ringdemo zum Audimax- inkl. Wiederbesetzung.

Diskussion über den 19.11.2009 Review: Bisher ständig Kommunikation mit der Uni-Wien. Forderungskatalog wurde mit Vorständen, Rektorat, Senat diskutiert. Rektorat hat ausrichten lassen über Medien, dass es keine Stellungnahme im Audimax abgeben will. Universitätsleitung wurde erneut für letzten Mi. eingeladen, wurde wieder abgelehnt. Letzte Woche wieder ein Brief beschlossen vom Audimax, dass es keine Gespräche geben wird, wenn nicht das Rektorat im Audimax Stellung nimmt. Rektorat antwortet ca.: Unileitung würde sich gern mit Vertretern der Institute + Audimaxisten + ÖH zu einem Vorbereitungsgespräch zur Bildungsdebatte mit Hahn treffen. An diesem Do. im Juridikum…wurde viel diskutiert (besonders am Samstag). VORSCHLAG: Wir würden gerne im Anschluss an dieses Vorgespräch ein weiteres Gespräch für alle Interessierten organisieren, mit der Motivation, die Debatte mit dem Vorstand zu verbessern. Allgemeine Themen sollen auch diskutiert werden. Besteht Interesse? - ja Kein Plenums-OK nötig zur Durchführung, aber es werden Leute gebraucht.

-- Rektorratsgespräche zw. 9.30 und 11.30 am Do Wie gehen wir das an? Wir müssen uns überlegen, ob wir als Plenum Leute beauftragen, daran teilzunehmen, oder wollen wir das nicht. Wenn ja, mit welchem Auftrag senden wir Leute aus? Heute soll darüber diskutiert werden und wenn möglich auch ein Vorgangsbeschluss.

Falls hier eine Vorgehensweise beschlossen wird, schließt das nicht aus, dass Studierende auch ohne Plenumsanweisung dort hinzugehen.

5 verschiedene Handlungsmöglichkeiten ausgearbeitet:

1.) Plenum verfasst gar keinen Auftrag, wir lehnen diese Struktur gänzlich ab.

-Ablehnung fremdbestimmter Strukturen (wir würden die Chance verpassen zu hören, was dort passiert)

2.) Plenum erteilt Auftrag zur Beobachtung, mitschreiben…ohne Rederecht.

-wir würden die Position verfestigen, dass dies keine sinnvollen Gespräche sind
-wir erfahren aber alles

--dagegen spricht, dass wir uns nicht einbringen –verschließen uns der Kommunikation

3.) Plenum beauftragt Personen zu beobachten, Forderungen zu verlesen sowie, dass wir diese Form des Gespräches ablehnen. 4.) Leute hinschicken mit vollem Rederecht (wieder verworfen, da gegen Basisdemokratie)

D zwei Sonderpunkte:

-stellen wir diese Aufträge ohne vorherige Konsultation des Audimax -zu unserem Schutz vor der Vereinnahmung durch Unileitung –würde auf satirische Weise die Lächerlichkeit und Illegalität dieses Gesprächs unterstreichen

Senat und Rektorat wären dort, Chance, da diese bisher nur schwammig Stellung bezogen haben. Wir würden uns somit legitimieren, könnten Forderungen vorbringen und unsere Position klar machen. Kontra-wir wissen nicht, ob und wenn dann wie wir zu Wort kommen. Wir nehmen ein Angebot an, das nicht unseren Vorstellungen entspricht und nicht in unsere Richtung passt.

In unserer Einladung steht keine genaue Anzahl an Vertreterinnen, die wir dorthin schicken…somit könnte jede/r, der/die hingeht, automatisch als Vertreter fungieren.

20min für Diskussion:

-wir sollten uns unbedingt ins Gespräch einbringen, nicht nur dasitzen und mit uns selber reden---Möglichkeit unbedingt nutzen -diese Verhandlungen sind ein Witz. Wir können unsere Position nicht klar darstellen, warum an einer Verhandlung teilnehmen, die keine ist. Wir sollten nur an Verhandlungen teilnehmen wenn die Rahmenbedingungen passen, wir sind fast schon ein Monat hier und kämpfen für etwas, haben viel erreicht. Sollten daher die Verhandlungen in unsere Hand nehmen… -wir sollten die Gelegenheit zum Gespräch nutzen, Forderungen präsentieren. So können wir auch danach nach außen tragen, wie lächerlich dieses „Gespräch“ war -wenn diese Gespräche stattfinden, ist das unser Verdienst. Es ist unsere Chance-unser Protest, wir müssen die Chance nutzen. Plenumsleute sollen hingehen -wenn wir nicht teilnehmen, wissen wir nicht was dort abgeht. -zwei Probleme: 1. wir bieten eine Angriffsfläche gegenüber dem Rektorat –sonst heißt's wir wollen nicht verhandeln, sollten zumindest Leute hinschicken (ob die verhandeln oder nicht) es soll nicht heißen dass wir nicht gewillt sind zu verhandeln. 2.????? -wir sollten wen hinschicken, weil wir uns dazu entschlossen haben, an Verhandlungen teilzunehmen. Nur Forderungen nennen -wir sollten hin, sonst können wir keine Argumente vorbringen, es ist wichtig, die Dialogbereitschaft anzubieten, wir müssen zu der Sache stehen. Nicht Leute mit einer Nachricht schicken, sondern aktiv und konstruktiv teilnehmen -Personen, die hingehen sind keine VERTRETERINNEN, sie sollen auch nicht in unserem Namen VERHANDLUNGEN führen, es wird sowieso darauf hingewiesen werden, dass die Verhandlungen nicht unserer basisdemokratischen Struktur entsprechen. Evtl. Liste mit Teilnehmenden, auf der sich jedeR eintragen kann, der/die dort hin will. Vorsichtig das zu trennen. -wir fordern seit 3 Wochen, dass das Rektorat auf uns zukommt, ist der Rektor zu feige mit SEINEN Studenten in Dialog zu treten? Wir sollten klar überlegen, worüber und wie wir dort reden. Dass er sich weigert, mit uns im Audimax zu reden ist ein Armutszeugnis. -Warnung vor Illusionen, wir haben dort keine Chance zu überzeugen…darum geht’s nicht, es geht um unterschiedliche Interessen …die wollen Lehrbetrieb, wir wollen Forderungsumsetzung. Die Frage ist, wie stark wir noch werden können. Wir sollten den 25. für eine Protestaktion nutzen. Was tun wir am 19., ---Livestream Übertragung??? -nicht gegen die Verhandlungen, nur die Rahmenbedingungen (Audimax) sollen erfüllt sein, damit wir in einen sinnvollen Dialog treten können. Wenn wir an Verhandlungen teilnehmen und dort nicht die Möglichkeit haben, uns richtig einzubringen. Wir laden ein und erfahren Ablehnung…was sagt das? UNTER WELCHEN RAHMENBEDINGUNGEN arbeiten wir? 2min Redezeit---unsinnig. Wer entscheidet über Kompromisse? -es geht hier NUR um die Einladung am 19., um uniinterne Positionen für den 25. abzustimmen (Klarstellung der Antragssteller) -Dialogbereitschaft…sie weigern sich, mit uns im Audimax zu reden, es kann nicht sein dass wir zu offiziellen Einladungen nicht gehen…(dann wären wir nicht besser als das Rektorat) …wir dürfen nicht anfangen, Einladungen auszuschlagen, sonst können wir irgendwann überhaupt nichts mehr sagen, egal unter welchen Bedingungen, wir müssen REDEN. -wir sollen teilnehmen, um Forderungen zu konkretisieren und anzubringen. -alle Medienschnittstellen unbedingt beschicken. Es ist ein Kampf um die Medien. Jede mögliche Medienschnittstelle besetzen um selber ins Lenkrad greifen zu können in unserem sinne. -Bereitschaft zum Dialog zeigen, wir sollten eben ALLE dorthin gehen, ihnen zeigen welche Struktur wir geschaffen haben. Geschlossen hingehen -Hinweis: es ist die Position die, dass unsere Struktur klar definiert, Plenumsbeschlüsse … die Leute sollen dort keine Forderungen stellen, sondern nur die PLENUMSFORDERUNGEN diskutieren…keine Verhandlungen.(Antragsteller) Rednerinnenliste geschlossen……

Antrag 1: gibt das Plenum den Auftrag, dass Leute dort hingehen.

Beauftragt das Plenum Personen, dort mit beobachtender Funktion teilzunehmen: -Antrag angenommen.

Beauftragt das Plenum, teilnehmende Personen Wort zu ergreifen und darauf hinzuweisen, dass wir die autokratische Struktur dieses Gesprächs ablehnen? -Antrag angenommen

Stellen wir diese Anträge unter den Vorbehalt, dass die Unileitung eine Stellungnahme, wie von uns gefordert, im Plenum abgibt. -Antrag abgelehnt.

Beauftragen wir teilnehmende Personen damit, die Lächerlichkeit und Illegimität des Dialoges durch satirisches Auftreten zu unterstreichen? -Antrag abgelehnt Stimmen dafür: 18 dagegen: 64 Enthaltungen: 20

Treffpunkt morgen um 17.00 bei Stiege 7 (Schildburg)? Zur weiteren Ausarbeitung.

Diskussion über den 25.11. (Hahn Hochschuldialog)

Vorschläge für Orte für einen alternativen Hochschuldialog zu Hahns Hochschuldialog, Ort wird morgen in der AG Protestwelle beschlossen und dem Plenum vorgestellt,

Vorschläge:

Kabelwerk Theater Akzent Theater Nestroyhof

Termin: 25.11. 12h bis 18h alternativer Hochschuldialog Ab 20 h Lichtermeer rund ums Parlament unter dem Motto „Licht ins Dunkel“

Wortmeldungen:

- Wer wird eingeladen? Die Einladung richtet sich an Alle, die am demokratischen Hochschuldialog teilnehmen wollen.

- Es gibt auch den Plan für einen Bildungsgipfel 5./6. Dezember, der von unserem alternativen Hochschuldialog zu unterscheiden ist. Zum alternativen Bildungsdialog sind alle eingeladen, die daran teilnehmen wollen.

Moderation: Es gab einen Beschluss zur Teilnahme am Hahn – Bildungsdialog. Frage der Moderation, ob das hier am Plenum diskutiert werden soll. Wortmeldungen:

- Es gibt ein Bedürfnis, darüber zu reden, weil es Unzufriedenheit mit der ersten Abstimmung gab.

- ORF Sendung „Hohes Haus“ am Sonntag. Von der Sprecherin des Rektorats wurde die Erwartung geäußert, dass die Besetzung nur bis 25. 11. aufrechterhalten wird.

- Es kommt nicht in die Tüte, dass uns jemand am 25.11. raushaben will. Ich werde am 25. hier sein und auch am 26., solange unsere Forderungen nicht erfüllt sind. Bedürfnis zu betonen, dass die Aufgabe der Besetzung nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen kann. Wir werden solange hier bleiben, bis unsere Forderungen erfüllt sind.

- Frage, ob wir am 25.11. zum Verhandeln zum Hochschuldialog gehen. Es gibt für 19.11. explizit KEIN Mandat zu verhandeln.

- Wir könnten die Vorgangsweise bzgl. der Gepräche mit dem Rektorat für den Hahn-Dialog übernehmen.

- Für mich ist es völlig logisch, dass es in der Nacht auf 26. oder in den Tagen darum zu einer Räumung kommt. Für mich ist es wichtig, dass die Räumung verhindert werden muss. Es geht darum, bei der Begegnung mit den Polizisten geschickt zu agieren. Man sollte den Saal „freudig weichend“ verlassen nur um ihn Tags darauf wieder zu besetzen. Damit soll klar gemacht werden, dass die Bewegung friedlich und freundlich ist.

- Nein, ich glaube nicht, dass wir diskutieren müssen ob wir am 25. den Saal räumen wollen. Interessanter finde ich die Idee eines Livestreams, während des Dialogs mit Hahn. Eine Kamera wäre eine Möglichkeit zu zeigen, dass alle in einen Dialog eingebunden werden sollen.

- Wenn Sie Livestream und Dokuteam nicht akzeptieren, werden wir vor laufenden Medien rausgeworfen => Demokratieverweigerung Hahn Wenn es akzeptiert wird, ist die Transparenz gegeben.

- Wenn wir Livestream fordern, können wir nur gewinnen, weil Hahn in einer NO-Win Situation ist.

- Wenig Berichte in den letzten Tagen in den Medien. Der ORF soll den Bildungsdialog öffentlich übertragen.

- Gehe d’accord mit Wortmeldungen davor. Frage: Was passiert wenn Live-Stream und Doku Team abgelehnt werden?

- Was ist für den 24. Dezember geplant?

Antwort Moderation: Es hat sich eine Gruppe „Weihnachten im Audimax gebildet.“

- Wäre grundsätzlich gut zu übertragen, aber wir wissen noch nicht ganz genau, wann Hahn-Dialog ist. Unser alternativer Dialog ist zeitgleich geplant.

- Was passiert, wenn von Seiten des Wissenschaftsministeriums abgelehnt wird, dass es eine Übertragung gibt?

Antwort: Medien bilden ab, dass wir rausfliegen.

Antrag, VertreterInnen zum Hahn Hochschuldialog mit Livestream und Dokuteam zu schicken, wird abgestimmt. --- VETO: Es sollten auf Grund der zeitlichen Distanz andere Möglichkeiten offengehalten werden.

Ankündigungen:

AG Bildungswissenschaft

Es gibt eine Diskussion um 18:30 im HS 3D im NIG am Dienstag, 17.11. Es gibt einen Livestream zu der Veranstaltung. „Freie Bildung – Nein Danke“ – Titel ist provokativ gemeint. Diskussionsveranstaltung soll für alle Studierenden offen sein.

AG Biologie berichtet kurz über Fortschritte der AG

Es findet ein bundesweites Vernetzungstreffen statt. In Graz am Fr, 20.11. um 19 h. Reisekosten werden von der ÖH übernommen. Bei Interesse E-Mail an markussquatsvienna@gmx.at

AG Weihnachten

Nächstes Organisationstreffen ist Di, 18.11. um 11:45 Treffpunkt: Studienzulassung beim Kaffeeautomaten

AG Imagebildung

Antrag: „Das Plenum ist beschlussfähig, wenn zu Beginn des Plenums mindestens 100 Personen im Saal anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit ist durch die Plenums- ModeratorInnen zu Beginn festzustellen. Das Plenum verliert seine Beschlussfähigkeit, wenn weniger als 100 Personen im Saal anwesend sind.“ --- Abstimmung: Antrag abgelehnt Veto: nicht wirklich begründet aber Wortmeldungen: Antrag wird außerdem mehrheitlich abgelehnt.

Wortmeldungen zum Antrag - Wortmeldung, die anonyme Anträge für problematisch hält. - Arbeitsgruppe hat sich Fragen der Plenumsgestaltung angenommen. - Ein Mindestquorum verhindert, dass Leute zum Plenum kommen, weil Furcht besteht, dass Plenum ohnehin nicht beschlussfähig ist.

Antrag: „Blockaden öffentlicher Verkehrsmittel sollen tunlichst unterbleiben. Bei Demozügen ist darauf zu achten, dass Demonstrationszüge nicht öffentlichen Verkehrsmitteln in die Quere kommen.“ --- Abstimmung: Antrag abgelehnt Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt und es gibt Vetos

Antrag der AG ArbeiterInnen und MigrantInnen:

„Wenn Leute zu Verhandlungen / Gesprächen geschickt werden, soll es eine MigrantInnenquote geben, sowie es eine Frauenquote gibt.“ --- Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen: Pro: >40 Contra: 11 Enthaltungen: /

Stellungnahme Kollege aus Mainz: „Solidarische Grüße aus dem besetzten Atrium der Universität Mainz. Ohne die Besetzung in Österreich würde es keine Besetzung in Mainz geben. Kein Schild aus Mainz mitgebracht, aber Einladung ans Plenum, einen solidarischen Gruß in künstlerischer Form des Audimax-Plenums Wien nach Mainz zu schicken.“

Antrag auf Demonstration gegen den Burschenschafterkommers am 21.11. Treffpunkt am 21.11. um 18:30 vor der Universität Wien --- Abstimmung: Der Antrag ist angenommen Gegenstimmen: 1 Dafür: Mehrheit

Wortmeldung:

- Warum ist diese Veranstaltung so wichtig? Antwort vom Podium: Diese Verbindungen sind sexistisch, rassistisch und elitär. Sie vertreten ein anderes Hochschulbild als wir und sind daher Gegner des Audimax Plenums.

Plenum endet um 21:05

Sonntag, 15.11.2009

Plenum 15.11.2009 entfällt wegen Reflexionstag, es findet statt dessen ein "Frage-Antwort-Spiel" statt

Samstag, 14.11.2009

Plenum 14.11.2009 entfällt, es findet statt dessen eine Vorstellung der Arbeitsgruppen statt.

Freitag, 13.11.2009

Plenum 13.11.2009 entfällt wegem dem interuniversitärem Vernetzungsplenum in der TU.

Donnerstag, 12.11.2009

PLENUM-AUDIMAX 12.11.2009

TU, Kunst uni Linz, uni Marburg, Hochschule Niederrhein, Uni Duisburg, Berkley, Johannes Gutenberg, Freie uni Berlin, Hs Coburg, etc... sind ebenfalls besetzt worden

Kurt Grünewald am Mikrofon. Bericht aus dem Parlament. Berichtet von den Zuständen an der Uni. Studiengebühren haben keine Änderung gebracht. Studenten sollten klar machen, dass studieren, auf Einkommen verzichten, bedeutet. Es bedeutet, Opfer für die Studenten, auch auf die Zukunft bezogen. Hahn erkennt internationale Studien nicht an (OECD). Studien werden absichtlich falsch interpretiert. Man muss Wissenschaftsressort auf die Finger klopfen. Abg. vom BZÖ sagte: Studierenden mit dem Kärcher vertreiben. Antrag von Katastrophentag letzten Septembers wurde wiederholt in der heutigen Parlamentssitzung. Initiativen sollen fortgesetzt werden. Es gibt keinen Dialog. Monolog ist Realität. Studierende sollen darauf drängen, andauerndes Forum kritischer Leute zu erreichen. Was kommt nach Hahn? Keine Besserung in Sicht. Ohne Studierende wäre keine Grundsatzdebatte ausgelöst worden. Denken über Tellerrand hinaus, denken in neuen Dimensionen, die Politik längst vergessen hat. Bildungsthema soll am Leben erhalten werden, unabhängig davon, ob es Änderungen und Erfolge geben wird. Von Österreich sollte idealerweise ein europaweites Signal gesendet werden. SPÖ hat Misstrauensantrag gegen Hahn nicht zugestimmt. So wie damals abgelehnt. Koalitionstreue, der sie sich verpflichtet fühlen.

- Frage: Es gab mehrere Anträge?

- Antwort Grünwald: Mehrere Anträge zur Bildungsthematik (Forschungsquote EU-weit; Wischiwaschi Antrag von SPÖ-ÖVP: 2 % Bildung soll erreicht werden. Bessere Lehre. BZÖ-Antrag: 5.000 Euro an jedeN österr. MaturantIn. Dafür hohe Einstiegsgebühren auf Uni. Weniger Leute aus Ausland angestrebt bei diesem Antrag).

Volksküche: Es wird viel gestohlen. Geld verschwindet, Laptops verschwinden. Passt auf euer Zeug auf!

Hallo an Leute in Livestream.

Solidaritätsbekundungen: Österr. Sozialforum (Hermann) erklärt sich solidarisch. Waren auch bei Demonstration. Etwa 200 GewerkschafterInnen, 100 Studenten. Teil des europ. Soz.Forums und des Welt-Soz.Forum. Auch aus Tschechien Solidarität. Österreich bekommen. Gefahr, dass die Tschechen erst zu späte verstehen, wie wichtig Solidarität wäre. Tsch. Soz.Forum publiziert, um Leute zu rekrutieren. KorrespondentIn ist vonnöten, um Kurzmeldungen zu übersetzen. Bei Koordinierungsgruppe melden.

AG Soundtrack: verschiedene Musiker, die im Audimax aufgetreten sind, werden auf einer Compilation gesammelt und gepresst. Wahrscheinlich Auflage von 1000 Stück, nicht kommerziell vertreiben, Geld soll der Bewegung zugute kommen. Seite auf MySpace: myspace.com/unsereunisampler

AG Presse: niemand da? Nico ist da. Ankündigung: Medien wollen Interviews. Das ist ok. Voller Name muss nicht genannt werden! Man kann davor fragen, worum es gehen wird. Ablehnung erlaubt! Man kann sich Bedenkzeit erbitten. Wer gebrieft werden will, kann zur AG Presse kommen. Wenn man keine Ausstrahlung möchte, muss dies eingehalten werden.

AG Streik Ankündigung: Problematik bei Vernetzungsplena. Besetzung läuft, während regulrärer Uni-Betrieb weiterläuft. Ausfallen der Lehrveranstaltungen soll Politiker aufrütteln. Doppelbelastung für Besetzer, die auch noch an Lehrveranstaltungen teilzunehmen. Streikmaßnahmen müssen gut organisiert sein, am besten von unten her. Institutsversammlungen, Lehrendenversammlung. Donnerstag Versammlung Streikgespräche (Metaller, Deutsche Vertretung). Wenn es zu streik kommt nur, wenn viele aktiv mitarbeiten und wenn es gut vorbereitet ist. Aufruf: zu Treffen der AG kommen!! Montag, im Wiki genauer Ort und Zeit.

Montag, 15 Uhr organisatorische Vernetzung im ORGA Raum, alle Vertreter der AGs eingeladen

Morgen 18:00 Uhr Vernetzungsplenum öweit. Zahlreiches Erscheinen erwünscht.

AG Streik 17.11. 13-14:30 Institutvollversammlung. Kettenbrief wird an Institutsvorstände und Lehrende ausgeschickt. Lehrende sollen am Di, 12-13 Uhr Vollversammlung machen. Plakate müssen noch aufgehängt werden. Liegen am Infopoint auf. Forderungskatalog der Lehrenden auch mit dazu hängen.

So, 15.11. Reflexionstag im AUDIMAX. Ab 11 Uhr aufräumen, gestalten Ab 14 Uhr offene Reflexion. Wo gibt es Probleme, wo Verbesserungsvorschläge?

Ankündigungen

In mehreren Räumen (ORGA, VoKü, USI) werden Stand-PC’s aufgebaut. Es werden Peripherieteile benötigt. Sollen im Laufe des morgigen Tages funktionieren.

Ag emanzipatorische Interventionen und antiautoritre Praxis arbeiten zusammen. Sa, 14 Uhr bildende Aula Treffpunkt

Workshop: 15.11. 14-16 Uhr Audimax: Vernetzung und Proteste. Konkrete Überlegungen.

Metaller in der Früh Berichterstattung: morgen sollen einige um 17 Uhr zu einer Podiumsdiskussion im Audimax erscheinen.

Hinweis: Handzeichen statt Klatschen!

In der Nacht wurden Plakate entfernt. Das ist laut Redner nicht in Ordnung. Zensur ist unerwünscht, hier ist Raum der freien Meinungsverbreitung, und des freien Meinungsaustausches.

AG Konzepte: im Zuge der Strukturdebatte gegründet. Morgen, 9 Uhr Infopoint.

AG Klima brennt: zeigt morgen einen Film um 16 Uhr im Hörsaal C1 Campus. Leute zum Flyer verteilen werden gesucht.

Putzkolonne Sachspenden benötigt: Müllsäcke, Besen, Gafferband.

Angeblich Ansicht verbreitet, dass keine Solidarität mit deutschen Besetzungen vorhanden. Dies ist nicht der Fall!

Menasse auf Buchmesse.

Dringlicher Antrag: im USI soll Party stattfinden, über die im Plenum noch nicht beschlossen wurde. Soll die Veranstaltung abgesagt werden? Anscheinend werden sehr viele Leute kommen, es könnte zu Sicherheitsproblemen kommen. Außerdem: wer soll das nachher alles reinigen?? Wollen wir überhaupt noch solche reine „Vergnügungsparties“?

- Sprecher Veranstalter: Externer Veranstaltung, die sich mit Abendgestaltung in Verbindung gesetzt haben. Sieht keine großen Probleme bei der Party. Mitveranstalterin: in letzter Woche von AG abendgestaltung genehmigt. Immer noch tragbar, auch da AG Krisenmanagement Mithilfe zugesagt hat. Es gibt Leute, die anschließend für Sauberkeit sorgen werden. Johannes (DJ): Es gibt Platten, es gibt CD-Player, es geht vorrangig um Spenden für Volksküche. Wir sind vernünftige Menschen, Bedenken werden akzeptiert, aber wir schaffen das schon!

- RednerInnenliste: 15 Minuten Zeit für Diskussion.

- - Redner: Missverständnis – das Problem ist: es gibt einen externen Veranstalter! Was hat es damit auf sich?

- - Org.. : jeder der hier im Audimax aufgetreten ist, war externer Veranstalter! Es handelt sich um Zusammenschluss verschiedener Musiker, die als Ziel Sensibilisierung der Leute sehen. Es soll niemand beworben werden. Es gibt keine Meta-Veranstalter. Über facebook und unibrennt wurden Einladungen ausgeschickt. Es hat sich etwas verselbstständig, mit so großem Andrang war nicht gerechnet worden.

- Rednerin: Kritikpunkt: 8 Leute vom Krisenmanagement können nicht für Ordnung sorgen bei so großem Andrang. Leute verhalten sich nicht erwachsen genug.

- - Rednerin: Wer sind diese externen Veranstalter?

- - Organ..: Es gibt keine!

- - Redner: Es ist gut, dass sich Musiker soldiarisch erklären. Es ist nicht in Ordnung, wenn öffentlich Werbung dafür gemacht wird.

- - Rederin: Immer wenn es um DJs und Turntables geht, wird diskutiert, bei Bands die im Audimax auftreten, nicht.

- - Redner: Tagsüber wird viel diskutiert. Abends findet Personenwechsel statt, dann findet immer Party statt. Lesungen, Theater, filme wären Alternativen. Im Krisenmanagementrau sehen keine Leute auf der Liste.

- - Rednerinnenliste wird geschlossen, per Handzeichen noch Wortmeldungen. Es fängt bereits in einer Stunde an, viel Redebedarf aber zu wenig Zeit!

- - Organ.: Wir sind nicht extern, wir sind Studenten! Aktion ist da, um Geld für Volksküche zu beschaffen.

- - Rednerin: Abends braucht es auch Freiraum, um Party zu machen und um Bands zuzuhören. Das gehört zu Freiraum dazu.

- - Rednerin: Grundsätzlich gegen Parties. Ein paar Tage früher ankündigen. 8 Uhr in der Früh ist viel zu lange! Auf 2 Uhr in der Früh reduzieren.

- - Redner: Wir versuchen Gegengesellschaft zu schaffen. Immer nur bei Elektronischer Musik Kritik, bei Rockbands waren doch alle Vorfälle.

- - Redner: Generelle Diskussion über Abendprogramm ist geplant. Bauchklang-Stress war nicht vorhersehbar. Verantwortung fällt auf diverse AGs zurück. Leute, die tagsüber arbeiten, können auch abends Parties nicht genießen. Es kommen am Abend Leute, die nur betrunken sind, Leute die sich engagieren können den Abend dagegen gar nicht genießen.

- - Redner: WIR gegen DIE Diskussionen sind nicht zielführend. Organisatoren werden schon wissen, was sie tun. In Zukunft sollen derartige Diskussionen rechtzeitig geführt werden, nicht eine Stunde vor der Veranstaltung.

- - Redner: Es ist bereits zu spät, Leute sind schon unterwegs.

- - Redner: Leute führen sich teilweise unmöglich auf. Generelles Alkoholverbot bei Veranstaltungen soll eingeführt werden. Abstimmung?

- - In Anschluss an diese Subdiskussion wird eine Abstimmung bezüglich der Abendgestaltung stattfinden.

- - Rednerin: Aternativprogramm. Wird nachher besprochen.

- - Plenum ist keine Anklagebank. Man kann nachher noch persönlich mit Organisatoren sprechen.

- - Redner: Wenn zu viele Leute da sind, müssen immer Maßnahmen ergriffen werden, egal welche Veranstaltung. Jeder muss Eigenverantwortung übernehmen! Um 4 uhr in der Früh sollte Schluss sein.

- - AG Krisenintervention: Martin engagiert sich sehr. Das ist lobenswert. Wer erklärt sich bereit, beim Team mitzumachen? Notausgänge bewachen und ähnliches. Es melden sich etwa 4 Menschen.

- - Redner: Party und Politik passen zusammen. Könntet ihr Aktionstage am 17. und 25. bewerben? Mit Krisenintvention wirklich zusammen arbeiten? Wäre es möglich, rüher aufzuhören, und später anzufangen?

- - Redner: Es gibt keine freien Räume?? Es gibt wirklich wenige, deswegen müssen wir uns positionieren.

- - Unruhe – Redner aus Versammlung betritt Bühne mit bloßem Oberkörper und ruft „Freiheit“

- - Ich halte es nicht für sinnvoll Partys zu unterbinden, sinnvoll wäre Beteiligung und Raumgestaltung mit Wohlfühlen Party, alternativ und ohne Übergriffe

- - Wie wird jetzt abgestimmt braucht es eine Abstimmung???

- - Abstimmung findet statt: dafür, dagegen, Enthaltungen? Nochmalige Abstimmung mit abzählen. Antrag angenommen, Party wird stattfinden.

- - Ein Kollege aus Plenum hat Antrag für Alkoholverbot heute für Party eingebracht Wortmeldung Warum Heute und nur Heute ? Antwort : Leute haben nix mit Protest zu tun und kommen mit Wodka darher Deswegen heute Alkoholverbot Wortmeldung : Ich bin gegen Alkoholverbot ,ich drink auch Bier ,habe gegen Party gestimmt bin aber gegen Alkverbot Wortmeldung :Wir sind kein kommerzieller Klub Ich bin gegen Alkverbot WM.Person die Alkverbot will trinkt ja selber WM: Es ist sinnlos Leute generell Alk zu verbieten aber Exzesse einschränken Abstimmung KeinAlkohol – Antrag Abgelehnt

- Nächste Punkte: Stimmungsbild wie soll es in den nächsten Wochen mit Abendgestaltung weitergehen Partys andere Veranstaltungen gibt’s dazu Wortmeldungen?

- - WM: Man könnte Lesungen,Filme machen wäre gute Idee WM: Ich beschftige mich schwulem griechischen Dichter,kombiniertes politisches Musikalisches Programm, ich könnte Verbindung zu Grazer Autorenvereinigung machen

- - WM:Man könnte bestimmte Partyfreie Tage einführen, bestimmte Ruhetage Könnte die Kriseninterventionsleute entspannen Ein paar Tage ohne Party wären auch gut

- - WM: vielleicht sollte man das in einen Antrag formulieren, der sollte aber 2 Stunden vorher vorliegen WM: In volxküche gibt’s Probleme zieht Leute an die nicht damit umgehen können Wieviel Raum gibt man Störern und Provokateuren.Klara Ansage an Störende Klare Raumpolitik! Es gibt Unterschiede wie man Party gestaltet ,hochwertigeres Programm,Mucke Spieleabende , nützen der Uni für Platz in Rahmen für keinen Raum für ungute Menschen die stören. WM.wir sind ein selbstverwalteter Raum ,Leute geben teilweise Verantwortung ab Schlägereien etc.. wo ist unsere Verantwortung Eigencourage, das ist politischer Freiraum andere sehen das als geile Partylocation. WM: wir sollten Solidarität von Musikern und Partys unterscheiden Party spiegelt das nicht wieder nur SpaßPartys da bin ich dagegen aber Solidarisierung durch Musik is O:K

- - WM: Es is O.K das junge Leute Spaß und Partys haben dadurch werden Leute auch angesprochen und solidarisieren sich

- - WM: Wir wollen Partys aber wir wollen vorerst gesellschaftliche Veränderung Wir wollen keine Partydienstleister werden, Wir sollten unsere Ressourcen für die Bewegung nützen ,machen Partys Sinn

- - WM: Literatur und Kultur verbindet, wir haben einen Kulturkampf,Genosse aus dr Türkei Gesagt hat..., ich will Migranten palästinensische Tänzer,Kurden,Jugosetc. Wir werden von einigen Mainstreammusiken erschlagen Die Musik der Völker

- - WM: Musik und Kultur und Party kann man nicht tennen Volsmusik kann man nicht sagen is gut und Partymusik is schlecht es gibt keine gute und schlechte Kultur/Musik

- - WM: Das Plenum ist zusammengesetzt aus Arbeitsgruppen,wenn Bewegung dynamisch sein soll müssen Arbeitsgruppen autonom Entscheiden Nächstes Thema Autonomie der Gruppen und Arbeisplenum

- - WM:Es gibt nur eine Musik das was wir hören Musik ist Musik. Es gibt aber reflektierende Musik aber Alle Musiken sind gleichwertig

- - WM:Lieb Friede, Happiness WM:Ich begrüße die Wiener Kommune 2009 –Wort entzogen –Liebe ...
  - WM:Für mich gibt es Frage wie können wir Veranstaltungen mit Inhalten vermitteln Partizipation stat Party
  - WM: Gefahr der Polizei Wenn wir trinken und Party machen kann das Gefahr für Besetzung sein.
  - WM:Extratreffen vielleicht. individuelle Party hat sich totgefeiert Die kollektive Party nach der kollektiven Arbeit find ich gut.Ich rufe hier auf das Thema Abendgestaltung in der entsprechenden Arbeitsgruppe zu behandeln Nächster Punkt: Legitimität der Arbeitsgruppen Meinungen,Wortmeldungen konstruktive Kritik
  - WM:Am Podium gibt es drei Kebabs abzuholen. WM:Das Plenum wird gelähmt durch kleinigkeiten,manchmal müssen wir schnell reagieren z.B Arbeitsgruppe Presse
  - WM: Jeder kann eine xbeliebige Arbeitsgruppe gründen.Autonomie der Arbeitsgruppen is Problematisch weil sich dann einige über oder gegen die Bewegung stellen können.
  - WM:Es geht ja um freie bildung, praktizieren wir freie Bildung und leben diese –mein Vorschlag- Plattformen Gründen Leute mit Defiziten und Leute die etwas zu geben haben sollen sich treffen, wir versuchen im kleinen das Modell zu Leben für den Staat Leute sollen Spenden. Nicht warten auf staatliche Gelder sondern Selbstorganisation ,gegenseitiger Austausch, Ich möchte Arbeitsgemeinschaft darüber machen
  - WMin: Was sind die nächsten Ziele
  - WM: hir kommt es zu fatalen parlamentarische Strukturen die ich nicht reproduzieren möchte Sprecherwahl bei Arbeitsgruppen is bedenklich.Wichtiger als autonome Arbeitsgruppen sind selbstverwltete Menschen
  - WMin: Wir brauchen Debatten zu denen Leute kommen wir brauchen keine Debattn über elektronische Musuik unsere Arbeitsgruppen und Plenen sind nicht basisdemokratisch Wir müssen uns überlegen wie wir das Plenum so strukturieren das Perspektiven und Kampf weiterführen
  - WM: vermehrt inhaltliche Diskussionen sind wichtig ,gefährlich is das fhlende inhalte durch Strukturen zu ersetzen, Arbeitsgruppen stärken hilft nich wir müssen Kräfte bündeln ,der erste Flow is vorbei wir müssen Inhalte rettn und weitertransportieren.
  - WMin:nicht jeden Tag ein plenum sondern bündeln
  - WM:bestimmte Inhalte sind verloren gegangen Arbeitsgruppen sollten VO tagen klappt nicht Vorschlag Arbeitsgruppen sollen sich hier präsentieren können an bestimmten Tagen,an Tagene Entscheidungen ,an anderen freie Diskusion.Themen sollten einen Tag im voraus Festglegt werden,Hauptthemen sollen einen Tag vorher bei der Plenumsorbereitung festgelegt werden die Leute von dn Arbeitsgruppen sollten aber öfter und mehr hinkommen. Wir sollten unterschiedliche Modi ausprobieren und darüber abstimmen. Morgen 15.00 gibt’s auch treffen dort kann man auch darüber reden.
  - WMin:Anträg haben diskussionsbedarf deshalb sind reine Abstimmungsplenen nicht so gut Räume für Diskussion sind wichtig über den Antrag hinausghen.

- - WM:Nicht vergessen wozu Besetzung stattgefunden hat nicht aufreiben lasen und zerstören Ist da Taktik dahinter? WM:Ich hab ein Problem mit Mehrheitsabstimmungen schlecht anderer Modus um Mehrheitbstimmung loszuwerden.

- - Soll Diskussion am Samstag,Sonntag fortgesetzt werden? Stimmungsbild Falls das jemand bei plenumssitzung einbringen will bitte melden.

- Bildungsdialog 25.Nov. Antrag: WM:Wir bräuchten Zustimmung bei plenum für Vernetzungstreffen für Hahn-Dialog. Es wirft kein gutes Bild auf uns, wenn alles ausgeschlagen wird. Man muss sich wenigstens zeigen! Es sind keine Verhandlungen und nur ein Dialog.
  - Inhaltliche, Verständnisfragen?

- - Redner: Man muss darauf Acht geben, dass man sich nicht einlullen lässt. Es darf keine Alibihandlung werden. Worauf lassen wir uns mit diesem Gespräch ein? Wird es wirklich ein Monolog werden? Was wollen wir dort? Wir müsse uns bewusst werden, was wir wollen und wie wir auftreten.

- - Redner: Was, wenn der Hahn nicht kommt?

- - Der Hahn lädt ein!! Es werden Leute vom Ministerium da sein.

- - Redner: Es wird bald ein wörtliches Protokoll geben von der Parlamentssitzung heute. Darauf sollten wir uns beziehen.

- - Rednerin: wir sollten hin gehen, auch wenn es eine Farce ist. Unser Problem ist, dass wir keine selbstbestimmte Medienpräsenz haben. Wir würden eine Chance verpassen, wenn wir nicht hingehen. Wir sollten uns jetzt und hier auf ein paar Eckpunkte einigen. Es soll nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt werden, keine paar Auserwählten, die dann uns repräsentieren. Es müssen Medien von uns bei der Verhandlung da sein, es geht um uns! Wenn wir mit livestream und Kameras nicht rein kommen, Pech für Hahn. Er muss sich an unsere Spielregeln halten. Es soll heute abgestimmt werden, wir brauchen endlich eine Entscheidung, nicht die bereits 4. Diskussion zum selben Thema.

- - Rednerin: Medial hingehen!!! Aber mit unseren Forderungen. Am 19.11. ist eine Einladung für ein Vorgespräch an der Uni Wien. Das sollten wir endlich einmal besprechen. Einladepolitik des Rektors ist besser verlaufen als jene von Hahn. Am letzten Vernetzungsplenum ging ein Aufruf ans Audimax, eine Entscheidung zu treffen. Appell: wir müssen heute und jetzt zu einer Entscheidung gelangen!!!

- - Rednerin: Beide vorhergehenden Vorschläge sind gut. Es geht nicht in Ordnung, wenn man uns auf 3 Leute reduziert, in dieser Hinsicht müssen wir uns klar positionieren.

- - Rednerin: So viele als möglich sollen sich vor dem Wissenschaftsministerium positionieren um zu zeigen: wir sind viele!

- - Redner: Strategie von Hahn vorhersehbar. Deswegen sollten Sprecher verweigern, sich als Repräsentanten der gesamten Bewegung zu bezeichnen und versuchen, ihn hierher ins Plenum zu bringen.

- - Rednerin: Sowohl zum 19. Als auch zum 25. November zum Treffen gehen

- - Redner: dieses Plenum ist Vertretung aller kritischer Studierenden der Universität Wien. Minister sollen herkommen und hier stattfinden. Diskussion muss öffentlich sein! Sollte öffentlich gestreamt werden.

- - Rednerin: Guter Vorschlag vom Vorredner! Jene, die gestern nicht da waren: Kritik, wir wollen am 19.11. nicht zum Treffen gehen.

- - Rednerin: Aktiv und offensiv Rektorat auffordern, hier zu diskutieren.

- - Redner: Wir sind mehr als nur Studierende! Es betätigen sich auch andere Bewegungen mit uns (Gewerkschafter, Kindergärten..)! Es geht nicht nur um Unis.

- - Rednerin: Eintrittskarte wurde am Klo gefunden. Joe Pichler Karte für morgen hat angeblich 12 Euro gekostet.

- - Sie soll zum Infopoint gehen.

- - Redner: Gesandte des Treffens sollen nicht nur Studierende sein sondern auch Vertreter anderer Gruppierungen, ? diese Forderung ist irrelevant. Es geht um die reine Geste der Gesprächsbereitschaft, Hahn soll sowieso mit gesamten Plenum sprechen.

- - Redner: kann sich an Brief erinnern, der geschrieben wurde. Darin steht, dass wir nicht bereit sind für ein Treffen.

- - Rednerin: Brief ist überholt. Hat sich mit Rektorbrief überschnitten. Offensive Pressearbeit ist notwendig. Ein offener Brief an Presse und Rektorat ist notwendig. Wir sind für Gespräch offen, aber hier im Plenum! Wir haben Breitenwirksamkeit.

- - RednerInnenliste soll geschlossen werden, letzte Meldungen.

- - Rednerin: Was will audimax?

- - Redner: Vernetzungstreffen soll zugänglich sein, öffentlich.

- - WM: Kommt s in die Presse AG und helfts uns wir brauchen Leute

- - WM:Wie wäre es wenn wir Plenum entfallen lassen das wir morgen zum Vernetzungstreffen gehen können WM:-Plenum Einladung geht an alle Unis wir müssen wissen was wir am Vernetzungstreffen besprechen mit den Unis, es ist wichtig das wir entscheiden was wir dann dort vortragen Livestream? 18.00 Vernetzungsgespräch morgen 18.00 TU oder 14-16.00 AUDIMAx? Samstag Arge –Gespräch 16.30 Können wir abstimmen ABSTIMMUNG:Wer ist für Hochschuldialog: Antrag Mehrheitlich angenommen!!

- WM:Antrag können wir Arigona Asyl geben
  - Familie Zogai was mit den Leuten passiert ist riesige Schweinerei Ich bin für politisches Asyl für Familie Zogaj Solidarisieren wir uns wir unterstreichen damit unsere Position hier keine Polizei Raum für Zogajs!!

- - WM:Politisches Asyl –wohnen die dann hier,verteidigen wir die dann vor der Polizei

- - WM: Ich glube sie werden es nicht annehmen aber ich glaube wir haben die Chance sie zu verteidigen. WM: Ich bin dadegen ,das ist Populismus,bin dafür das wir allen die es brauchen hier politisches Asyl anbieten nicht nur Mediengünstigen Fällen.

- - WMin:Ich finde es problematisch die Inhalte so zu transportieren mit Marionetten wie Zogajs

- - WM: So wollte ich das nicht verstanden wissen, aber Zogajs sind Symbol und es geht gerade um sie und wir sollten klare Sprache sprechen

- - WMin:Ich finde das wir uns solidarisch mit ihnen und mit allen anderen Asylsuchenden die abgeschoben werden wir sollten uns mehr positionieren. Wir brauchen Themenschwerpunkttage zu solchen Themen

- - WM: Dem stimme ich zu auch dem Antrag zu Themenschwerpunkttagen

- - WM: Es hieß das polizei nicht reinkommen darf solange Rektorat sie nicht holt, wenn Zogajs da sind müssten sie sie dann auch holen? Wir wollen uns nicht selbst Beweihräuchern

- - WM: ich finde diese symbolische Solidarisierung problematisch entweder gelebte Solidarität mit allen oder nicht aufspringen. WM: Problematisch Das AUDIMAX gibt der Fam.Zogaj ASYL weil symbolischer Fall und mediale Ausschlachtung

- - WM: Kampusch und Zogaj auf diesen Sensationsdrang sollten wir nicht aufbauen

- - WMin: Es könnte ja sein das die Familie anfragt dann sollten wir nicht nein sagen. Ich bin sehr dafür,wenn die Menschen von slbst nachfragen das man darauf reagiert.

- - WM:Unipolitik in Österreich, ich bin für universitäre Autonomie,Hochschulautonomie Wie viele Leute interessiert das Thema?-Wortentzug!

- - Plenum:Zogaj es geht nicht nur um das mediale selbstverständlich solidarisieren wir uns auch mit allen bedrängten, das Bild und der Mut von der Arigona ist Symbol und wir müssen auf diesen Fall reagieren.Spaltung in Arigona und andere verhindert man nicht wenn man sich nicht zum Thema positioniert

- - WMin:Es gibt Gesprächsregeln das sind Beschlüsse vom Plenum daran sollten wir uns halten sorry!

- - WMin:Ist jemand von der AG-Plenum hier die weitermoderiert es ist schon 22.30 Sollen wir das Plenum weiterführen das ist ein selbstbestimmter Raum wir sollen alle Probleme lösen wir brauchen keine Securits, ich glube das Plenum löst sich auf Verschieben wir die Anträge auf morgen? Abstimmung? Morgen gibt es das Vernetzungstreffen auf der TU parallel aber wahrscheinlich auch das Plenum hier?

- - WM: Ich möchte Antrag und Abstimmung auf morgen verschieben WM: Wir brauchen keine pro oder Kontraabstimmung WM: Seid ihr dafür das Antrag in den kommenden Tagen weiter besprochen wird-Stimmungsbildbefragung – ANTRAG ANGENOMMEN. Antrag Fam. Zogaj vertagt

- - Neue Moderation: Stimmungsbild ob wir heute weitermachen sollen

- Nächster Antrag: AG Finanzierung – nicht anwesend

- Nächster Antrag: Finanzierung Thementag 21.11. Themenschwerpunkt Schulen kommender Sonntag Thementag schon bestimmt Vorschläge für Thementage WM: Themenschwerpunkt iranischer Kulturabend WM: Themenschwerpunkt Anti Atomkraft Mod: menschenunwürdige Arbeitsbedingungen in Honduras WM: Zustimmung Honduras-Vorschlag, passend dazu Perspektiven in der Wirtschaftskrise (über Gewerkschaften etc.)

- Mod: erneutes Stimmungsbild – heutiges Plenum schließen – angenommen Morgen Vernetzungsplenum um 18 Uhr in der TU Frage: sollen wir morgen ein Plenum im Audimax stattfinden lassen? Morgen Plenum, aber nur als Diskussionsforum ohne Abstimmungen – angenommen

Plenum geschlossen für heute (ca. 23:00 Uhr)

Mittwoch, 11.11.2009

Aktuelle Infos:

.) Wir brauchen Putzzeug! .) Nochmalige Erinnerung: internationale Handzeichen verwenden! .) Der Grüne Pressesprecher will am Donnerstag im Plenum reden – Anlass: Bericht über Sondersitzung des NR – keine Gegenstimmen; Frage: Übertragung der Sondersitzung im Audimax? Nicht möglich, weil Beamer kaputt; neuen Beamer organisieren? Langes Kabel nötig;Wenn Laptop und Kabel organisiert werden, kann eine Übertragung erfolgen .) 18.11.2009 – 11.30-12.30 – Diskussion mit Stadtrat Mailath-Porkorny im Pressezimmer; bei Interesse am Donnerstag im Pressezimmer melden; ca. 15 Leute werden gebraucht .) 12.11.2009 – Finanzminister Pröll sucht Superpraktikanten am Campus und auf der WU – Gegenaktion geplant: „Wir suchen den Superwissenschaftsminister“ – bitte zahlreich beim Bus auftauchen! (verschiedene Stationen, Termine siehe Homepage) – Route: WU – Mariahilfer Straße – Uni Campus

Brief ans Rektorat bzgl Einladung ins Audimax – Antwort erhalten (Diskussion dazu):

- Kurze Info zur Vorgeschichte; Wortlaut des Antwortbriefes wird im Plenum verlesen, danach Diskussion dazu - Diskussion auch am Samstag um 16.30 Uhr im C1 dazu (allg. Punkte zum Thema werden dort besprochen)

Brief: Hochschuldialog am 25.11. wird angesprochen; Leitung Uni Wien lädt zu universitätsinterner Diskussion ein (Unirat, Senat, Rekorat, Studienprogrammleitung, Betriebsräte, ÖH, AudimaxvertreterInnen eingeladen); Fragen und Positionen sollen abgeklärt werden; kurzfristige Verbesserungsmöglichkeiten; Termin: 19.11.2009; 09.30-11.30 im Juridicum; Brief auf der Wiki-Hauptseite Uni Wien und auf der Seite der AG Gesprächsvorbereitung ersichtlich;

Diskussion/Meinungen/Wortmeldungen:

- Formulierungen im Brief machen den Anschein, als würden wir als Bewegung immer noch nicht in der Form akzeptiert werden, die wir verlangen - Vorbereitungstreffen – nur 2 Stunden – viel zu wenig Zeit, für wirkliche Diskussion über entscheidende Punkte - Angebot prinzipiell in Ordnung, trotzdem wäre eine Stellungnahme von Winckler im Plenum weiterhin wünschenswert - Nicht allzu hohe Erwartungen in das Treffen legen; ÖH ist Teil der Bewegung, darf uns aber nicht vereinnahmen; trotzdem hingehen und Stimmungsbilder/Infos einfangen - hingehen; nach ORF-Diskussion informelles Gespräch mit Badelt; Rektoren scheinen viel Verständnis zu haben, einige Forderungen deckungsgleich; Rektoren nicht unsere Feinde; Gemeinsamkeiten nutzen! - Rektor ist immer noch nicht im Audimax erschienen, wie groß ist also die Unterstützung? - Universitätsleitung steht genau für jene undemokratischen Strukturen, gegen die wir uns aussprechen; wir konterkarieren das System, indem wir uns Freiräume schaffen und uns nicht beeinflussen lassen; Hochschuldialog symptomatisch für den Umgang mit uns als Bewegung – passive Einladung ja, aber keine aktive Mitgestaltung; eine Farce!!! - Erinnerung: wer sitzt am längeren Hebel? - wir können nicht entscheiden, was politisch passiert; Zuspruch auch ersichtlich, weil wir noch nicht geräumt wurden – d.h. gewisse Akzeptanz seitens des Rektorats vorhanden; ÖH spielt ungemein wichtige Rolle in diesem Zusammenhang; - Ad Winckler: stimmt nur in ganz kleinen Bereichen mit uns überein; gestern wurde beschlossen, wir verhandeln nicht, bevor er nicht bei uns im Plenum war; andererseits Teilnahme an Gesprächen überlegen; wenn wir nicht hingehen: Gegenaktionen notwendig; z.B. Verhandlungen blockieren! - TU-Rektor hat in einem Brief Sympathie bekundet und will mehr Geld; spricht sich aber auch für Zugangsbeschränkungen aus; betrifft viele Rektoren; sind auch oftmals die, die vieles an der aktuellen Situation verschuldet haben; stehen auf der Seite des Wissenschaftsministers; Boykott der Gespräche nicht sinnvoll; ÖH soll Chance bekommen, das zu tun, wofür die gewählt wurde - Keine Verhandlungen, sondern uniinterne Gespräche am 19.11.; eigentlich besondere Formulierung des Briefes; alle betroffenen Kurien sind eingeladen worden; wir wollen mit allen diesen Ebenen/Personen sprechen, daher per se kein schlechter Ansatz; wir sollten uns Gesprächen nicht verschließen; wir als BesetzerInnen wurden dezidiert eingeladen; wenn wir den 25.11. blockieren, brauchen wir den 19.11. nicht als Termin wahrnehmen; nochmalige Einladung ans Rektorat ins Plenum zu kommen; - Brief war eine Einladung, die sich nicht auf unsere Einladung an Winckler bezogen hat; daher Stellungnahme von ihm im Plenum nochmals bekräftigen, da ein entsprechender Plenumsbeschluss existiert; Einladung von Uni trotzdem annehmen; - Wir wollen wir mit Verhandlungen/Gesprächen zwischen ÖH und Uni-Insititutionen umgehen? Wir werden wohl nie erster Ansprechpartner sein… - Winckler ist nicht zu uns gekommen, daher Ablehnung der Einladung? Bedingungen stellen… (?)

Allgemeine Informationen

- Danke an die SpenderInnen der Kopierkarten; Anträge wurden kopiert und werden nun im Saal verteilt; Entschuldigung für schlimmes Layout; Kritik an AG Presse, weil kein PC zum layoutieren zur Verfügung gestellt wurde; (Richtigstellung der AG Presse: wir sind ständig am arbeiten, wir können nicht ständig unsere Laptops verleihen; wird gemacht, wenn es zeitlich möglich ist; Appell an alle: Wiki ordentlich verwenden, dann gibt’s kein Layoutproblem...)

- VoKü braucht altes Geschirr (Müll minimieren), Sojamilch; wir sind keine Volxgarderobe!! Es wurde bereits etwas entwendet, vielleicht kommt es ja wieder zurück…?! VoKü braucht immer wieder FahrerInnen; Kunst (Bilder, Plakate) für die Deko der VoKü wird gesucht

- Bildende: Liveschaltung zu solidarisierenden Universitäten in die USA geplant

- Sonntag: Reflexionstag

- AG Argumentationsanalyse stellt sich vor: Idee dahinter: Gegenargumente aus den Medien analysieren und Tipps herauslesen; Informationsbeschaffung (Vernetzung mit bestehender AG) z.B. Bankenpaket…; Briefingbogen wird erstellt; E-Mail-Adresse wird beim Infopoint hinterlegt

- AG Buttons: Danke für Mithilfe! Bereits 16.000 Buttons produziert

- Infopoint sucht Leute für 2-Stunden-Schichten

- AG Streik lädt zur Diskussion in den C1; Tagesordnungspunkt beim gestrigen Vernetzungstreffen: Streik; Demos nicht ewig wiederholbar, andere Maßnahmen nötig; Problem: Lehrbetrieb läuft weiter, nicht vereinbar mit Besetzung; Streikmaßnahmen diskutiert; in welcher Form? Wie einbeziehen? Erstes Treffen: 12.11., 13.00 UHR

- Plakat mit fixierten Terminen wird am Infopoint ausgehängt (12.11.: MetallerInnen-Demo; Österreich sucht den/die SuperwissenschaftsministerIn; NR-Sondersitzung)

- Unis Hamburg; Basel; HU Berlin; Göttingen; Mainz sind auch bereits besetzt

- AG Krisenmanagement: Sanis, Med.StudentInnen dringend gesucht – bitte im Presseraum melden

- 17.11. – Demonstration geplant; 15.00 Uhr; vor Industriellenvereinigung; von der Bildenden organisiert; Institutsvollversammlungen organisiert; Aufruf zur Einberufung einer Vollversammlung aller Institute von 13.00-14.30 (ergeht an alle Lehrenden, Forschenden), danach gemeinsam zum Schwarzenbergplatz

ANTRÄGE

1) AG Protestwelle – Aktionen zum/am 25.11.2009

Vorschlag: echter Hochschuldialog an neutralem Ort (Volkstheater) geplant; offenes, transparentes, für alle zugängliches Treffen; bundesweite Mobilisierung; alle TeilnehmerInnen vom „offiziellen“ Dialog werden auch eingeladen; gemeinsame Forderungen mit andern Bundesländern sollen diskutiert, nächste Schritte sollen geplant werden (z.B. österreichweiter Bildungsgipfel, 5.-6.12. in Wien); Pressekonferenz mit Beweggründen für und Ankündigung des alternativen Bildungsgipfels; abends: Lichterkette ums Parlament

Begründete Einwände?

- Vorschlag eines alternativen Hochschuldialog ok; warum wird Hahn dazu eingeladen? ZukünftigeR WissenschaftsministerIn als AnsprechpartnerIn Antwort: Hahn als Antwort auf seine Einladung eingeladen, zu unseren eigenen Bedingungen; Hahn wird ohnehin nicht kommen - wir sollten keinen Scheindialog machen, sondern mit den wirklich Verantwortlichen reden, d.h. mit dem/der neuen Wiss.ministerIn – Stichwort: Fortschritte; Nachhaltigkeit

Abstimmung: Antrag zu einem alternativen Hochschuldialog – angenommen

Antrag: über die Struktur des Plenums momentane Struktur wurde bereits die vergangenen beiden Tage besprochen – Antrag wurde vorgestern eingebracht, Legitimierung des Plenums – Einteilung: Infos und AG-Berichte, 2. Teil: Diskussionen (bis zu einer Stunde), 3. Teil: Abstimmung mit Modus (Einleiten Antrag, wie kam es dazu, Verständnisfragen, Fragen um inhaltliche Einwände) sollte es keine inhaltlichen Einwände eingebracht werden, kann der Antrag mit einer einfachen Mehrheit beschlossen werden Antrag: soll die Struktur des Plenums so weitergeführt werden Wortmeldung: momentane Struktur ist problematisch aufgrund Bürokratie – Anträge müssen schriftlich bekannt gegeben werden, damit schließen wir Leute aus, die nicht Zeit haben den ganzen Tag im Audimax zu bleiben Erwiderung: wurde vorgestern bei dem Antrag dazu beschlossen Wortmeldung wegen Bürokratie: Funktion des Plenums ist Anträge stellen, gewisse Basisgruppen wollen Anträge stellen die von Mehrheit beschlossen werden soll; problematisch ist, dass nur die rhetorisch Guten Gehör finden – deshalb war die Idee, dass die Antragsteller_innen sich mit der Plenums-Orga-Gruppe zusammenschließen, um es vorher abzusprechen – es wurde darüber nachgedacht und diskutiert, wie wir das am besten machen sollen – nicht nur ad hoc sondern auch überlegt – dann laufen auch Abstimmungen besser Mod: heute kein Veto, über Antrag soll abgestimmt werden Wortmeldung: nicht nur Leute sollen sich melden und Anträge einbringen, die rhetorisch gut sind; Plenumsform soll breit diskutiert werden, es geht nur mehr um Effizienz und nicht mehr um Debatte Wortmeldung: kein Veto ist undemokratisch, auch Menschen die daneben arbeiten müssen – Entscheidungsprozesse werden ausgedehnt, wenn man drei, vier Tage nicht dabei ist, kann man nicht mehr folgen – Debatte muss gut und demokratisch sein, manche großen Sachen werden einfach so beschlossen (zB 5.12.) und nicht genug debatiert, je früher die Anträge bekannt sind desto leichter kann man sich auf die Debatte vorbereiten Wortmeldung Antragssteller: Plenumsstruktur wurde über mehrere Tage und Arbeitsschritte entwickelt Wortmeldung: Leute wollen nicht darüber diskutieren, sollen lieber den Vortrag hören… (Zwischenrufe – Wortmelder hat sich nicht an die Redner_innenliste gehalten) Wieder Wortmeldung Antragsteller: Plenumsstruktur – bevor sie sich etabliert hat, gab es keine Struktur, Anträge und Diskussionen wurden einfach irgendwie durchgenommen (ist teilweise heute noch so), AG Orga hat sich erübrigt denn Sachen die dort beschlossen werden sollten wurden ins Plenum verlagert – Anträge wurden nicht eingebracht, wenn Leute aus der AG nicht persönlich anwesend sind – Tuschelrunden u.ä. wurde ausprobiert, damit es nicht nur Kampfreden auf der Bühne gibt Wortmeldung: es geht im Plenum um Respekt (ist wichtiger Faktor), Plenum ist großartig aber schwer zu organisieren – dass wir ein Plenum haben, ist schon gut – Unrespekt ist schade, auch undeutliches reden, auch ablenken vom Thema, auch klatschen – Respekt soll erneuert und verstärkt werden, es gibt Bemühungen das Plenum zu verbessern und zu strukturieren – Danke an die Plenumsstruktur AG Wortmeldung Antragsteller: Plenumsstruktur wurde nicht für gut gefunden da gab es ein Veto, deshalb wurde Antrag auf heute verschoben Mod: Abstimmung – Plenumsstruktur (1. Information, 2. Debatten/Diskussion, 3. Anträge) Wortmeldung: was ist mit der Frist? Abstimmung: sehr uneindeutiges Ergebnis Dafür: 32 Dagegen: 20 Enthaltungen: 30 Mod: Antrag kann so nicht angenommen werden Mod: Wenn Antrag nicht angenommen wird, dann bleibt das Plenum einstweilen so wie es bleibt, bis sich jemand findet der es anders machen will Mod: Antrag wird zurückgezogen, bis jemand einen Gegenvorschlag gibt Wortmeldung: warum wird die Anstimmung nicht angenommen? Antragsteller: Abstimmung weil es nicht klar ist, wie das Plenumsstruktur funktioniert, es wird ständig darüber diskutiert und zu lang Zeit darauf verwendet Wortmeldung: soll nicht eine neue Struktur überlegt werden? Bestimmen wir jetzt, ob es so weiter geht wie gehabt? Wie kann man ohne Gegenstruktur einen Antrag einbringen? Wortmeldung: es gibt hier grobe Verständnisprobleme – früher in einem bestimmten Abstand Antrag gegeben, ob es so weiter geht – heute gibt es einen Antrag, ob wir es so weiter machen wollen wie jetzt Wortmeldung: Enthaltungen entscheiden sich weder für das eine noch das andere – 32 dafür und 20 dagegen, sein Verständnis ist, dass der Antrag dann angenommen wird; Plenumsstruktur sollte so sein, was haben AGs gemacht, was schreiben die Medien, Vorschläge werden diskutiert und dann wird darüber abgestimmt – nachdem es so viele Enthaltungen gibt, warum nicht einfach wieder in einer Woche abstimmen Wortmeldung: gestern wurde schon darüber gesprochen, es gab ein inhaltliches Veto und deshalb wurde nicht abgestimmt, warum wird es dann heute abgestimmt ohne das Veto von gestern? Mod: Teil der Struktur wurde schon oft erklärt Antragsteller: deshalb gestern nicht abgestimmt, weil die Leute unzufrieden sind mit dem momentanen Abstimmungsmodus (Meldung: wurde etwas umgeändert an dem Modus?) – es wurde im Plenum eingebracht und darüber diskutiert Wortmeldung: Plenumsstruktur wird nicht als ganzes abgestimmt, wichtige Elemente werden nicht mehr besprochen; wenn es eine große Anzahl von Enthaltungen gibt, dann wissen die oft nicht worum es geht, sollte mehr diskutiert werden Antragsteller: es ist möglich, dass andere Strukturen eingebracht werden, sie werden aber nicht eingebracht Mod: stimmen wir jetzt darüber ab, es warten noch viele Abstimmungen -> Antragsteller hat Antrag zurück genommen Wortmeldung: AG soll sich zurückziehen und die Abstimmung besser vorbereiten, morgen noch einmal einbringen Wortmeldung: Gegeneintrag einbringen Wortmeldung: es ist wahrscheinlich, dass Gegner eingeschleust werden, die Disharmonie in Plenum einbringen Wortmeldung: wir sind eine Masse und deshalb sollten wir strukturiert sein; Moderation bzw. Antragsteller_innen sollten deutlicher Anträge einbringen Wortmeldung: einfach hinkommen wann sich die Plenum AG trifft Antragsteller: jeden Tag um 17 Uhr Treffen der Plenum AG, auch alles im wiki nachlesbar Wortmeldung: wenn man die Wortmeldungen ignoriert ist das nicht basisdemokratisch – wir sollten an der Effizienz der Struktur arbeiten Wortmeldung: beim Antrag ging es um die Legitimierung dieser Struktur, Plenum möchte eine Struktur beschließen um legitim zu sein Wortmeldung: Plenumsordnung sollte zerstückelt werden und darüber soll separat abgestimmt werden Wortmeldung: im C1 wurde gestern auch darüber nachgedacht, Konzept AG soll gegründet werden, Stimmungsbild: pro Konzept AG – sammelt gleich Interessent_innen

Antrag: Antragsteller ist Besetzer aus Graz, bedankt sich für Initiierung der Bewegung, in den Medien bemerkt man viel arge Sachen, zB Vize Pröll setzt sich über Forderungen hinweg – Bevölkerung soll bewegt werden, in den Medien kommen Forderungen falsch rüber (zB dass wir Hahns Absetzung fordern) die jetzigen Forderungen sind nur für Uni-Leute verständlich Antrag: soll die Erstellung von bündigen, leicht verständlichen Forderungen neu diskutiert werden? Wortmeldung: ist der Antrag nicht sinnlos? Abschaffung der Studiengebühren, keine Zugangsbeschränkungen etc. sind doch verständlich Wortmeldung: wir sollten uns nicht darauf einlassen, dass unsere Forderungen nicht gut formuliert sind; auch Ausfinanzierung der Unis (2 % des BIP) sind klar verständlich; unsere Forderungen sind vollkommen in Ordnung Wortmeldung: lasst uns nicht lang darüber labern, seit Wochen arbeitet die Forderungs-AG daran, sollten wir jetzt nicht übergehen Wortmeldung: auch von Studierenden kommt immer wieder, was wollen wir hier eigentlich? Forderungen sollten doch überarbeitet werden Wortmeldung: Arbeit der AG soll nicht abgeschwächt werden, Leute die nichts mit der Bewegung zu tun haben verstehen nach wie vor nicht was wir wollen, es liegt an uns unsere Forderungen zu übermitteln, warum gibt es Leute die gegen unsere Bewegung sind? Es gibt zu viel negatives Feedback Wortmeldung: 1. Antragsteller aus Graz ist super dass er sich hier einbringt! 2. Donnerstag 19 Uhr auf der Romanistik Treffen für alle Vernetzungsgruppen, österreichweite Vernetzung ist wichtig 3. wir brauchen eine bessere Organisation und bessere Kommunikation nach außen (auch innen) – wenn jemand Vorschläge für Plenum, Forderungen oder sonstige Vorschläge hat dann einbrigen – es sind genug Unis involviert! Wortmeldung: Forderungen sollen besser formuliert werden – eigentlich ist es ein Kommunikationsproblem – also Kommunikation nach außen verbessern Wortmeldung: auch bessere Kommunikation nach außen Wortmeldung: es gibt eine AG Bildungsvolksbegehren, ist breiter angelegt nicht nur Unis auch Schulen und Kindergärten – für Forderungen überarbeiten vielleicht auch mit dieser AG in Kontakt setzen Antragsteller: ForderungsAG soll nicht niedergemacht werden, aber sein Gedanke war mit einfacher verständlichen Forderungen lassen sich mehr Leute erreichen – Dokument wird draußen am Infopoint ausgelegt mit weiteren Infos Wortmeldung: warum gibt es keinen Konsens in der Bevölkerung? Wir haben ein Kommunikations- und Umsetzungsproblem, Leute meinen wir haben kein Konzept obwohl wir einen Forderungskatalog haben Antrag: Abgelehnt

AG Imagebildung – jemand hier? Sonst Anträge verschoben

Anträge von AG Widerstand mit Verstand: Antrag: Abschaffung der Vetos und Ersatz durch qualifizierte Minderheit (Vor jeder Abstimmung wird gefragt, ob jemand den Antrag vertagen will zu weiteren Überarbeitung. Stimmt die qualifizierte Minderheit von 20 % der Anwesenden für eine Vertagung, so wird vertagt, ansonsten gleich abgestimmt) Wortmeldung: was ist mit Veto-Stimmen – nicht gewichtig genug? Antragsteller: wenn es eine Veto-Stimme gibt dann kann einer allein das ganze Plenum lahm legen Wortmeldung: wenn Vetos sinnvoll und argumentiert werden, gibt es sowieso keine Diskussion Wortmeldung: haben wir nichts besseres zu tun, als die ganze Zeit wegen Bürokratie und Formalismus diskutieren? (große Zustimmung aus dem Auditorium) Antragsteller: manche Dinge sind essentiell, um im Plenum besser arbeiten zu können Mod: wir müssen behandeln, was an Anträgen eingebracht wurde Wortmeldung: es geht nur mehr um Struktur und die Leute haben kein Interesse mehr am Plenum (große Zustimmung aus dem Auditorium) Antrag: abgelehnt

Antrag: Befugnisse der AGs hinsichtlich Kontaktknüpfung und Solidaritätsbekundung in eigenem Ermessen (Wir beantragen, dass alle AGs dazu ermächtigt werden, an Studierende und andere nicht in parteinahen Organisationen befindliche Sympathisanten Kontakte zu knüpfen und ihre Solidarität zu erklären. Diese Erklärung soll keine Sprüche in einer bestimmten Parteifärbung enthalten. Wir sind entschieden dagegen, dass das Plenum kleinlich über jeden einzelnen Brief abstimmen soll und sich um einzelne Formulierungen streitet. Wir betonen die Eigenverantwortung und das Subsidiaritätsprinzip) Wortmeldung: es muss nicht immer alles im Plenum besprochen werden, wenn im Plenum alles besprochen wird, dann werden AGs geschwächt – wer bestimmt was kleinlich ist? Wortmeldung: AGs können auch andere Menschen kontaktieren, nicht alles im Plenum diskutieren Antragsteller: wir wollen ja nichts ändern, sondern Plenumsstruktur straffen Wortmeldung: zu Solidaritätserklärungen Antragsteller: wenn sich kleine Institutionen mit uns solidarisieren wollen, wird darüber abgestimmt ob sie das dürfen Wortmeldung: wie ist das mit Parteien? Wie ist das mit Kindergartengruppen? Wenn da jemand einer Partei angehört, kann er/sie sich dann nicht mit uns solidarisieren? Wortmeldung: Antrag ist prinzipiell nicht schlecht Wortmeldung: kann jede AG machen was sie will?` Wortmeldung: jede/r kann AGs gründen und das ist die Gefahr, wir könnten so unterlaufen werden Wortmeldung: alle unsere Handlungen sind politisch, warum behaupten Leute hier sie seien parteilos? Das ist eine Gefahr, das System will dass wir uns nicht organisieren

Antrag: Festlegung der Plakatierungsordnung im Bereich des Audimax (Besucher_innen sollen das Recht haben zu erfahren, worum es uns geht. Außerdem ist der Außeneindruck generell wichtig. Daher soll der Gang rund ums Audimax in Bereiche getrennt werden. Ein großes Plakat soll unsere gesatzten Forderungen enthalten, ein weiteres großes Plakat den Tagesablauf. Rund um den Infopoint soll es rein organisatorische Plakate geben. In einem klar abgegrenzten Bereich darf es Plakate mit vom Konsens des Audimax abweichenden Inhalt geben unter strikter Verbannung von Gewaltverherrlichung, Rechtsextremismus und Deutschtümelei. Jede AG soll 2 m² nur für ihr Anliegen bekommen. Eine Person soll sich für zuständig erklären, Plakatmissbrauch zu unterbinden. Mehrfachplakate sind unerwünscht) Wortmeldung: Sinnvoll im Plenum darüber abzustimmen, was aufgehängt werden soll? Wortmeldung: AGs können sich Infos holen, die AGs geben zu wenig Rückmeldungen; wir sollten hier kein „Gewista“-Monopol machen Wortmeldung: Schade dass wir über so etwas abstimmen müssen Wortmeldung: warum müssen wir in einem Freiraum Bestimmungen für Plakate machen? Wortmeldung: ein großes Transparent für die Uni und man soll nicht aufhören zu plakatieren Antragsteller: Antrag wird umgeschrieben Keine Abstimmung, Antragsteller zurück gezogen Wortmeldung: über unsere Bewegung kann keine AG bestimmen, wir brauchen keine Angst vor AGs von FPÖler zB haben, denn sie akzeptieren unsere Strukturen (Basisdemokratie) nicht

Folgende Anträge: Einführung von Themenschwerpunkt- und Reflexionstagen

Antrag: Gemäß der bereits absolvierten Themenschwerpunktstage (z.B: * Reflexionstag 8.11.; * Gedenktag 9.11.) beantrage ich die Fortführung dieses Modus. Themenschwerpunkttage bieten eine bessere Übersicht als "kreuz-und-quer"-Vorträge im Audimax, was wiederum mehr Leute ins Audimax zurück bringen könnte. Wortmeldung: Themenverwandte Tage oder wie organisieren? Antragstellerin: wird diskutiert Wortmeldung: wer bestimmt, welche Themenschwerpunkttage es gibt Antragstellerin: werden hier im Plenum besprochen, welche Themen mehr gewünscht werden das wird dann gemacht, auf jeden Fall flexibel machen Wortmeldung: Themen von Kreuz-und-Quer-Vorträgen sind auch wichtig, können aber manchmal nicht einen ganzen Tag ausfüllen Antragstellerin: mit Thementagen könnten wir vielleicht mehr Interessent_innen gewinnen für das Audimax Wortmeldung: wer hat über Reflexionstag bestimmt? Antragstellerin: wurde hier im Plenum abgestimmt, nachdem es eine AG erarbeitet hat Wortmeldung: Antrag ist gut, weil wir das Plenum wieder politisieren sollen; aus der Bewegung heraus sollen sie diskutiert werden Wortmeldung: es wär auch gut, wenn es Mischformen gäbe Antragstellerin: Antrag ist noch nicht fertig, 2 x in der Woche ok? Kein Antrag, sondern Stimmungsbild: angenommen

Antrag auf Themenvergabe auf morgen verschoben

Antrag: Antrag auf regelmäßige Reflexionszeiten/ -tage! Konkret die Anfrage, diesen SO 15.11. wieder als Reflexionstag zu nutzen, wie bereits eigentlich am letzten Reflexionstag (8.11.) von den Anwesenden begrüßt, gefordert (bzw. beschlossen) wurde. Um dem Audimax-Zentrismus entgegen zu wirken zukünftig auch im Rotationsprinzip vorstellbar (auf anderen Unis, aber rückgekoppelt mit dem Audimax). Info über ReflexionsAG auf wiki.unsereuni.at – weitere Mitarbeiter_innen werden noch benötigt Antrag angenommen

Antrag: Weiters möchte ich vorschlagen, dass es täglich (bspw. 1-2h VOR dem Plenum) eine Auseinandersetzung mit einer konkreten Forderung unseres Protest-Forderungskatalogs - bestenfalls unter Mitwirkung der ForderungsAG sowie anderen strategischen Arbeitsgruppen (HochschuldialogAG/ StrategieAG/ offener BriefAG...) - stattfindet. Diese thematische Sensibilisierung könnte dazu beitragen, unsere Standpunkte und Strategien, sowie den politischen Fokus zu schärfen. Ebenfalls würde dieser tägliche Modus zu einem regelmäßigen Austausch unterschiedlicher Leute (AGRUs) abseits des Plenums bedeuten, wo zwanglos ein Raum zur Reflexion und Diskussion geschaffen wird. Antrag: angenommen

Vernetzungsteam: wir sollten unsere politische Kraft nutzen, wir haben schon durch die Besetzung etwas erreicht; Plenum soll dafür gut vorbereitet werden, Mitteilung was hat sich an dem Tag (Aktionen, Statements von Politiker_innen/Öffentlichen Personen usw.), es sollten sich ca. 2 Leute von jeder AG daran anschließen Vorschlag: AGs sollen sich untereinander treffen, damit alle informiert sind – viele Sachen kommen gar nicht ins Audimax, es passieren viele Sachen auf Instituten oder anderen Unis und wir bekommen das nicht mit. Bewegung soll schnell reagieren wenn etwas passiert (zB neue Besetzungen die Probleme haben) Abstimmung soll auch eine Bestätigung des Teams sein Weitere Abstimmung: AGs haben oft andere Sichtweisen als Plenum oder sie haben keine Zeit, stellen nur ihre AGs vor und gehen dann wieder Antrag: Bildung eines Vernetzungsteam – Debatte ist wichtig, muss nicht heute abgestimmt werden Wortmeldung: keine neue Strukturen bilden sondern im Vernetzungsteam weiter arbeiten Wortmeldung: jede/r einzelne kann etwas tun Antragsteller: gemeinsame Organisation ist wichtig, niemand soll sich gehindert fühlen selbst in Aktion zu treten; morgen 15 Uhr Vernetzungstreffen wenn Angebot angenommen wird Wortmeldung: es gab in 1. Woche schon ein Orga-Team, dort wurden Leute informiert die arbeiten wollten, AGs haben hier in Plenum vorgetragen, Orga hat manchmal Beschlüsse gefasst ohne jemanden zu konsultieren Wortmeldung: Donnerstag 12.11. Orga-Treffen um 12 Uhr – alle sind willkommen! Wortmeldung: Verständnisfrage zum Antrag Wortmeldung: Antrag soll konkreter formuliert werden und morgen eingebracht werden nach dem Treffen morgen Wortmeldung: wenn Antrag unverständlich ist, braucht es keine neue AG – nicht alles kann Plenum beschließen, manche Sachen sind dringlich und müssen spontan gemacht werden Antragsteller: wird morgen um 12 Uhr zum Treffen gehen und sehen, ob es das ist was er mit Vernetzungsteam meint; es sollen Spannungen vermieden werden mit der VernetzungsAG; zentrale Dinge/Probleme, die zwischen den Plena passieren sollen wir schnell reagieren können Wortmeldung: Antrag ist so zu undurchsichtig, die Aufgaben/Kompetenzen des Teams soll klarer gemacht werden Wortmeldung: versteht nicht was Vernetzungsteam effizienter machen, es haben ja da auch nicht alle Zeit mitzuarbeiten Antragsteller: Vernetzungsteam soll sich darum kümmern was die AGs machen, es muss nicht jede/r zu jedem Treffen kommen, sondern sie sollen sich über das Team vernetzen

Zum Antrag gibt es ein Veto, Antrag wird auf morgen verschoben

AG Presse: Antrag aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf morgen vertagt

Bitte: Anträge im wiki bitte chronologisch richtig einbringen, Reihenfolge beachten und die Zahl der Anträge miteditieren (auch die Nummern der Anträge richtig editieren)

(Ende 22:40)

Montag, 9.11.2009

Allgemeine Informationen:

Zeichensprache für Applaus, Buh, Wiederholung, Krise
Moderation verspricht, sexistische Meldungen abzustellen und ermahnt alle, die Frauenseite nicht zu vandalisieren.
Plenum hat Besetzung nicht beschlossen und kann daher auch das Ende der Besetzung nicht beschließen (Einzelmeinung).
Vokü sucht dringend Leute und bietet eine Einführung um 17h an, „droht mit Streik“.
Rektorat will nicht vor das Plenum treten, ein Antrag zur Verhandlungsvorbereitung wird gestellt.
AG Plenumsvorbereitung bittet darum, Vorschläge fürs Plenum zu mailen.
AG Krise sucht Menschen für morgen.
AG Emanzipative Uni stellt sich vor:
Die Besetzung ist bereits emanzipativ. Die AG will das Wissen der Besetzung untersuchen und für alle aufbereitet zurückgeben. Sie will weiters die Motive der Besetzung und ihre sozialen Auswirkungen erforschen, besonders die Forderung nach Abschaffung der Privilegien und nach dem Grundeinkommen. Verweis auf Wiki „emanzipative Uni“
Anonymes Mail: Plenum sollte ein EU-weites Bildungsvolksbegehren vorbereiten.
Ringvorlesung morgen über die Proteste in Italien 1966 bei der Akademie der Bildenden Künste.
Generelle Bitte, dass bei den AG-Treffen mehr AGs und auch mehr Frauen anwesend sind. Weitere Bitte nach der Verbannung der kommerziellen Werbung.
Morgen sendet Willkommen Österreich, daher nächstes Plenum erst am Mittwoch.
Auf TU gab es ein Vernetzungstreffen der besetzten Unis. Dieses war erfolgreich und soll morgen im C1 fortgesetzt werden, sowie am Freitag an einem anderen Ort
Es soll besprochen werden: Bildungsstreik, deutscher Streik am 17.11. 25.11. der Bildungsgipfel, vielleicht ein alternativer Bildungsgipfel. Morgen 16h nächstes Treffen. aggesamtplenum.unsereuni@gmail.com

Erstes Diskussionsthema: Wie kann der Informationsfluss zwischen den Arbeitsgruppen und im Allgemeinen verbessert werden?
Meldung: Verwirrung durch verschiedene Foren, Wiki, etc.; verlangt einheitliches Forum.
Meldung: Das einzige Defizit liegt darin, dass bestehende Kanäle nicht genutzt werden.
Meldung: Die Information zwischen den AGs ist sehr mangelhaft, daher setzen sich Beschlüsse nicht durch, verlangt ein Vernetzungsteam zu wählen.
Meldung: Alle Foren sollten benutzt werden.
Meldung: In jeder besetzten Uni gibt es eine Tafel mit News der AGs.
Ankündigung: Im NIG ein Infostand
Meldung: Wiki ist sehr gut, gehört stärker genutzt, auch Zeitung ist super. Vielleicht weniger Seiten aber öfter erscheinen. Wichtige Beschlüsse gehören ins Plenum, das gewählte Vernetzungsteam soll sich auf die Umsetzung konzentrieren und Informationen zusammentragen. Es soll auch 2x wöchentlich ein Bundestreffen geben.
Meldung: Wiki ist unübersichtlich und teilweise veraltet. Gegen gewählte Gruppe, aber für regelmäßige Treffen.
Meldung: In ersten Plena haben sich viele Arbeitsgruppen vorgestellt. Diese sollen öfter auftreten.
Meldung: Protokolle sind überlang. Sie will Zusammenfassung ins Wiki stellen und auf die Homepage
Meldung: viele Leute sehen in gewählten Funktionen etwas Negatives und sehen das kontra Basisdemokratie. Im Moment bilden sich informelle Hierarchien. Problemlösung dadurch, dass Personen gewählt werden?
Meldung: Widerstand mit Verstand arbeitet daran, das es Liste mit Anträgen (abgelehnt/ angenommen/ in Überarbeitung) zu erstellen – Vorschlag: Gruppen sollen sich zu Interessen Gruppen zusammenschließen, Informationsfluss soll diese Zwischenebene verbessert werden.
Meldung: Informelle Hierarchie ist ein Problem, aber nicht durch Formalismen aushebelbar.
Meldung: Delegierte führen dazu, dass sie mit zu viel Verantwortung überfrachtet werden.
Meldung: Keine Angst vor kompetent gewählten Gremien.
Meldung: Vernetzungsteam soll gebildet werden, später kann man reflektieren, ob es gute Arbeit macht.
Meldung: Strukturdiskussion wird inhaltlicher und weniger phrasenhaft. Dezentrale Lösungsversuche können nicht darüber hinwegtäuschen, dass zentrale Organisation fehlt. Daher kümmert sich niemand um die Umsetzung. Spontane Verhandlungen und Aktionen sind nicht legitimiert.
Meldung: Es gibt bereits Vorbereitungstreffen etc. man soll dies verbessern und weniger kritisieren. Einzelne Mängel soll man im Plenum einbringen.
Meldung: Es gibt informelle Hierarchie; für Wahl, damit Transparenz herrscht.
Meldung: Abstimmungen per Handzeichen sind leicht, eine Wahl von Personen aber schwieriger. Sie will zur Transparenz ein öffentliches AG- Treffen. In Krisenfälle braucht es spontane Entscheidungen.
Meldung: Leute sollen und wollen sich einbringen. Ein gewähltes Gremium soll Klarheit und Strukturen schaffen. Das Plenum macht Beschlüsse, die dort nicht beschlossen werden brauchen, während manche AGs etwas beschließen, was ins Plenum gehört.
Meldung: Informelle Hierarchie soll durch Wahl kompetenter Leute abgelöst werden.
Meldung: Kein Streik, weil es kein Komitee gibt, ist nicht nachvollziehbar. Es mangelt insgesamt an Unterstützung. Ein gewähltes Gremium hat Schwierigkeiten, seine Zuständigkeit zu finden. Gefahr, dass diese Leute zu abgehoben und autonom agieren.

Zweites Diskussionsthema: (Wie) soll das Audimax für die Bevölkerung geöffnet werden? Was gibt es zu bedenken?
Meldung: Gute Idee, das Audimax zu öffnen. Interessierte können sich an Infotisch wenden und dort an Menschen verwiesen werden, die sie herum führen. So wie es das bereits am Tag der Offenen Türe gegeben hat.
Meldung: Audimax ist auch jetzt schon für die Bevölkerung geöffnet. Es sind bereits Menschen da, die nicht studieren.
Meldung: Punkte, die das Tagesprogramm betreffen, werden zu wenig nach außen kommuniziert. Auch tagsüber sollen sich Leute angesprochen fühlen hier her zu kommen.

Meldung: An die Presse kommunizieren, dass das AudiMax für die Belange der Bevölkerung geöffnet ist (Arbeitslose, …). Wir sind nicht nur für StudentInnen da, sondern Gesamtversammlung der Bevölkerung.
Meldung: Plenum soll abgekürzt werden. Im Anschluss soll es Kulturveranstaltungen geben. Lange Diskussionen treiben Menschen aus dem Haus.
Meldung: Ich bin jemand aus der Bevölkerung. Vernetzun außerhalb des schulischen Bereichs ist wichtig.
Meldung: Heute war eine Gymnasiumklasse da. Es wäre wichtig Einladungen an Schulen zu schicken. Das hier ist ihre Zukunft. Applaus.
Meldung: Mont ag: Tag der MetallerInnen. Dienstag: Tag der … Mittwoch: Tag der Arbeitslosen. Etc.
Meldung: Werkstätten eröffnen und Initiativen einladen, wie z.B. „Kindergartenaufstand“ Kunstwerk von TU und Bildender ist geplant. Könnte interessant sein, für die Bevölkerung.
Meldung: E-Mails an die alte Schule schicken mit der Aufforderung Klassen zur Besetzung zu schicken.
Meldung: AG Abendplanung soll sich stärker mit der AG Presse in Verbindung setzen und diese soll das weiter kommunizieren. Applaus und Zustimmung.
Meldung: wir brauchen nicht jedes Mal darüber abstimmen, ob wir Initiativen und Organisationen, mit denen wir uns solidarisiert haben einladen. Schließlich sind wir bereits solidarisch.
Meldung: Es sollte selbstverständlich sein, dass Gruppen, mit denen wir solidarisch sind, gerne kommen können.
Meldung: Bildungsdebatte im öffentlichen Raum soll gestartet werden. Mehr dazu am Infotisch. AG Plakate wird gegründet.

1.Antrag:
Erneute Abstimmung über überarbeiteten „Brief an die kritische Öffentlichkeit und Unterstützenden dieser Protestbewegung“, welcher die Aufforderung einer geschlechtersensiblen Sprache enthält. Beispielsweise sollen statt Begriffen wie „Studentenaufstand“ geschlechtsneutralere Begriffe wie „Studierendenaufstand“ o.Ä. verwendet werden.
Abstimmungsmöglichkeiten:
1. Brief nur an die kritische Öffentlichkeit  angenommen
2. Brief an die kritische Öffentlichkeit und Robert Menasse  abgelehnt
3. Brief an die kritische Öffentlichkeit, Robert Menasse und weitere Bewegungsunterstützer mit persönlicher Anrede  abgelehnt
Ankündigung: Mittwoch, 11.November, 10.30-14.00 Uhr: Open Space: informieren und hinkommen!

Arbeitsgruppe Vorbereitung Gespräche mit dem Rektorat:
Rektorat hat eine Absage erteilt ins Audimax zu kommen. Person von der ÖH sagt, dass sich das Rektorat an ÖH, nicht an das Plenum gewendet hat. Rektorat versucht die Gesrpächssituation an sich zu reißen. AG meint es ist unbedingt Voraussetzung für Gespräche, dass das Rektorat ins Audimax kommt. AG will keine Gespräche, wenn diese nicht zu den Bedingungen der BesetzerInnen verlaufen.
Brief ans Rektorat wird abgestimmt:
Der Hochschuldialog mit Hahn ist unabhängig von Uni-Wien-spezifischen Gesprächen, die mit dem Rektorat angepeilt werden. Gespräche im kleinen Rahmen werden nicht per se abgelehnt werden. Vorbedingung sind mindestens Gespräche im Audimax.
Meldung: Danke an die ÖH und die anderen Menschen, die sich engagieren.
Meldung: Bedenken: Es wurde noch nicht diskutiert, was genau mit Hahn besprochen werden soll.
Meldung: Es wurde noch nicht beschlossen, dass Gespräche im kleinen Rahmen irgendwie in Ordnung gehen. Absolute Ablehnung.
Meldung: Rektorat leidet an Realitätsverweigerung. Nicht das Rektorat stellt die Forderungen, sondern wir, die BesetzerInnen.
Abänderung des Briefes:
Das Plenum des Audimax lehnt die von ihnen erwünschten Gespräche im kleineren Rahmen nicht per se ab, hat diesbezüglich noch in keiner Weise einen Beschluss gefasst.
Vetos  Arbeitsgruppe soll sich bilden und darüber sprechen, warum der Brief abgelehnt worden ist
Orga AG heißt jetzt: AG organisatorische Vernetzung und trifft sich nächstes Mal am Donnerstag ab 12.00 Uhr im Orga-Raum

21:46 Fortsetzung des Plenums

AG Widerstand mit Verstand stellt ihre Anträge vor.
Vorgeschichte, vorgestern eingebracht und diskutiert worden, nach Veto gab es heute um 12:00 ein Treffen in dem die Anträge diskutiert wurden und nun in verbesserter Form dastellen

2. Antrag Alle Anträge sollen spätestens 2 Stunden vor Plenumsbeginn schriftlich auf der Wiki-Seite „Anträge fürs Plenum“ eingebracht werden. Die Plenums-AG sorgt dafür, dass die eingebrachten Anträge 2 Stunden vor Beginn gebündelt ausgedruckt und ausreichend im Saal verbreitet werden. Bei dringenden Fällen und nur wenn dies wirklich gut begründet ist, kann man einen Eilantrag später einbringen, ebenfalls aber nur schriftlich. Insbesondere soll dargestellt werden, warum der Antrag unaufschiebbar ist und keinesfalls rechtzeitig vorbereitet werden konnte
Diesmal kann kein Veto mehr eingebracht werden.
Verständnisfragen – wie die Nachtragung begründet werden können (bei dringenden Ausnahmefällen
Frage: Wie ist es mit Leuten die objektiv keine Möglichkeit haben ihren Antrag schriftlich zu formulieren?
A:Es gibt die Möglichkeit vor ort den Eintrag in das Wikipedia einzureichen.
Moderation: Es gibt 2 Minuten um den Antrag zu besprechen
Meldung: Es muss auch die Möglichkeit geben spontan Anträge einzubringen.
Antwort: Es gibt verschiedene Möglichkeiten: vor ort, über den Postkasten, per email..
Wer ist dafür, dass der Antrag in folgender Form angenommen wird? (Der Antrag wird noch einmal verlesen)
Es gibt eine Mehrheit, der Antrag ist angenommen.

3. Antrag: Publikation von Anträgen nach Ihrer Behandlung im Plenum
„Alle Anträge werden nach einem Beschluss in die Liste der beschlossenen Anträge, die Liste der abgelehnten Anträge und in die Liste der zu überarbeitenden Anträge gesammelt.“
Frage: Wer macht die Übertragungen, kann eine „Person“ verantwortlich gemacht werden die Protokolle nach dem Plenum online zu stellen. Momentan funktioniert es nicht die Protokolle am nächsten Tag verfügbar zu haben.
Antwort: Gerade die Verschriftlichung der Anträge würde helfen die Protokoller schneller fehlerfrei online zu haben.
Frage: Wer könnte sich Vorstellen diese Aufgabe zu übernehmen und sich mit der AG Plenum zu koordinieren? Ggf. wechselnde Personen, aber unbedingt eine Ansprechperson nach jedem Plenum.
Antwort – Vorschlag, dass sich nach jedem Plenum 2 Personen melden um diese Aktivität zu übernehmen.
Meldung – die Technik hat bis dato das Protokoll per Stick an die Presse geben die es in Folge online gestellt haben.
Der Antrag wird noch einmal Verlesen und zur Abstimmung gebracht
Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen, mit Enthaltungen angenommen

4. Antrag: Voraussetzungen für das Einbringen von Anträgen
Jeder Antrag muss darüber informieren, wer ihn eingebracht hat und wo diese Personen erreichbar sind, bzw. ein Psydonym oder eine geeignete Kontaktperson angeben. So sind transparente Diskussionen zum Antrag für alle rechtzeitig zugänglich. Ist es zeitlich nicht möglich, dass die AntragstellerInnen 2 Stunden vor der Sitzung zu ihrem Antrag Rede und Antwort stehen, so wird der Antrag soweit verschoben, bis diese zweistündige Fragestunde durchgeführt werden kann. Jede AG hat das Recht, ihren Antrag zu verschieben oder zurückzuziehen.
Was ist mit Psydonym / Akronym gemeint?
Der Antrag wird noch einmal Verlesen und zur Abstimmung gebracht
Zwischenruf – das ist ein Knebelungs-Antrag.
Es gibt noch eine Meldung: Wie ist die Fragestunde gedacht? Was ist hier möglich?
Der Antrag wird zur Abstimmung gebracht
Der Antrag wird mit einfacher Mehrheit angenommen.

5. Antrag: Regelungen bezüglich Veto gegen Anträge
Bei einem Veto wird der Antrag auf den nächsten Tag vertagt. Nur durch einem Beschluss mit großer Mehrheit (2/3 bei unter 50% Enthaltungen) soll das Veto sofort diskutiert werde. Ansonsten hat die Vetodiskussion transparent und öffentlich zugänglich mit rechtzeitig bekannter Ort und Zeitinformation zu erfolgen. Das Vetorecht soll zum Wohle der Beschlussfähigkeit eingeschränkt werden: Für ein Veto braucht es die qualifizierte Minderheit von mindestens 25% der Anwesenden und ein erneutes Veto zu einem bereits vertagten Antrag ist nicht möglich.
Frage: Ist das notwendig komplizierte Regelungen einzubauen?
Antwort: diese Antrag ist als Notfall-Regelung zu verstehen um weitere Diskussionen nach einer bereits erfolgten Veto-Einwands
Verständnisfragen: 25% der Stimmen als qualifizierte Minderheit
Antwort: es soll verhindert werden um ein Veto durch nur eine Person zu verhindern.
Allg. Diskussion über wo es die Möglichkeit Inhalte für die es ein Veto gibt zu diskutieren.
Die AG zieht den Antrag zurück.

6. Antrag: Sperre der Wikiseite "Anträge fürs Plenum" 2 Stunden vor dem Plenum
Die Wikiseite „Anträge fürs Plenum“ soll in den zwei Stunden vor dem Plenum gesperrt werden, damit die Zweistundenfrist auch ernsthaft befolgt wird.
Gibt es eine technische Frage: ist es notwendig die Seite zu sperren da die Wiki-Historie ohnehin die Nachvollziehung von
Warum wollen wir es nicht dem Plenum überlassen zu unterscheiden ob genug Information zu einem Antrag vorhanden ist?
Der Antrag wird zur Abstimmung gebracht – Antrag abgelehnt.

Die AG verzichtet darauf die restlichen 3 Anträge am selben Tag zu diskutieren.
Applaus für die AG Widerstand mit Verstand.
Gruppe Ringumbenennung: (Antrag als brennend deklariert)
Anlässlich des Gedenktages soll der Antrag heute zur Abstimmung gebracht werden.
Der Dr. Karl-Lueger Ring soll umbenannt werden. Begründung Dr. Karl Lueger war Antisemit der in mein Kampf zitiert wird und als großer Deutscher
Wollen wir eine Uni mit dieser Anschrift zurückerobern.

7. Antrag: Soll der Antrag auf Umbenennung des Dr. Karl Lueger-Rings in den offiziellen Forderungskatalog der Uni Wien aufgenommen werden?
Meldung der TU/Verständnisfrage: Gibt es einen Konsens sich wieder mehr auf politische Fragen zu konzentrieren?
Frage: Warum soll das in den Forderungskatalog rein?
In was soll er umbenannt werden?
Antwort- es ist darüber schon einmal abgestimmt werden – jetzt soll der Wortlaut beschlossen werden.
Meldung: Der Gedenktag ist noch nicht gewürdigt worden – es war der Ganze tag über mit Vorträgen und Tagesprogramm dem Gedenktag gewidmet.
Meldung wenn es in die allgemeinen Forderungen aufgenommen werden sollte ist dies mit allen beteiligten Unis abzustimmen. Dies wäre max. für den Katalog der Uni Wien möglich. Ansonsten soll dies morgen im
Antwort – dies ist für den Forderungskatalog der Uni Wien bestimmt.
Zur Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
Die Vorschläge für die Umbenennung beinhalten:
1. Dr. Elise Richter Ring
Applaus aus dem Publikum
Meldung: Er sollte gendergerecht in Universitäts-Ring benannt werden
Der genaue Wortlaut: „Wir fordern die Umbenennung des Dr. Karl-Lueger Rings in Dr. Elise-Richter Ring.“
Der Antrag ist angenommen.
Die AG ruft um Mitarbeit auf. Mails/Kontakt an ag.ringumbenennung@gmail.com Facebook-Gruppe AG-Ringumbenennung.

8. Antrag
Abstimmung, ob aktuelle Plenumsstruktur beibehalten werden soll (fixe zeitliche Einteilung der verschiedenen TOPs & Vetos)
Verständnisfragen? Vetos?
Es gibt Vetos – der Antrag wird auf Mittwoch verschoben und dann darüber mit einfacher Mehrheit abgestimmt.
Veto-Begründung: Die momentane Veto-Regelung
Wortmeldung – Das Plenum soll dazu genutzt werden etwas zu entscheiden,
Meldung: Es geht darum eine Diskussionsmöglichkeit zu erhalten.
Gruppe: Offener Brief an das Rektorat:
5 Minuten Unterbrechung bis der Vorschlag der AG dem Plenum vorgebracht werden kann.
Nächste Plenumsvorbereitung: Mi 11.11. 17:00 Raum für Organisatorisches in der alten Geschichte Übungsraum 1

Der Antrag wird aufgrund von Vetos vertagt.

9. Antrag: offener Brief an das Rektorat der Universität Wien
An die Leitung der Universität Wien,
Wir halten fest, dass wir wiederholt darauf hingewiesen haben, Kommunikation direkt mit den Plenum zu tätigen. Ohne eine vorherige Stellungnahme der Uni-Leitung im Plenum des Audimax wird es keine weiteren Gespräche geben.
Es wird darüber abgestimmt.
Der Antrag wird angenommen.
Das Plenum ist für heute geschlossen und endet mit Applaus!

Sonntag, 08. November 2009

Plenum (hoffentlich bald)
IMMER NOCH FUNKTIONIEREN DIE MIKROS LEIDER NICHT…

Ankündigungen:
* Störaktion Studieren statt blockieren
* Kebab-Spende am Gang
* Gespräche mit dem Rektorat
* Es werden keine Verhandlungen geführt
* Morgen Abstimmung über weiteres Konzept (Diskussion bzw. Gespräche mit Rektorat im Audimax mit Beteiligung von je 2 Studenten und Studentinnen und VertreterInnen der ÖH)

Problematisch, wenn man gefilmt wird, Ton sollte ausreichen
* Livestream ist wichtig, aber Ton reicht aus; Livestream ist das demokratischste Mittel; Wenn GesprächspartnerInnen nicht gefilmt werden wollen ist es deren Problem
* Wir als BesetzerInnen sollen im Gespräch präsent sein, nicht die ÖH
* Nach jedem der Gespräche im Audimax wird abgestimmt, ob Gespräche oder Verhandlungen fortgeführt werden wollen; Gesprächsvorbereitungtreffen, Abstimmung über Ergebnisse
* Livestream bei Vorbereitung und Gesprächen?
* Grundsätzlich ok, wenn ÖH Mitglied anwesend ist, aber wie wird diese Person ausgewählt?
* Wir legen die Verhandlungsbedingungen fest, nicht das Rektorat
* Idee zu Verhandlungen sehr gut, wenn Verhandlungskompetenz beim Plenum bleibt
* Anfrage das Klatschen zu unterlassen: JA
* Keinen Druck von Aussen machen lassen (PolitikerInnen, Medien); Wir sollten uns nicht aufsplitten, ob eine Person noch eine andere Funktion hat (ÖH) ist egal
* ÖH wurde von uns demokratisch gewählt; ist keine antidemokratische Struktur
* Bei Livestream soll vorher abgestimmt werden, ob das Plenum bzw. Publikum gefilmt werden soll
* Technik: Nicht das Publikum, sonder das Plenumspodest soll gefilmt werden
* Morgen um 16:00 Uhr treffen, dann können spezielle Themen (z.B. Livestream) vertiefend besprochen bzw. behandelt werden
* Warum sollten politische Organisationen (ÖH) aus dem Gesprächsprozess ausgeschlossen werden? Die ÖH hat niemals für uns gesprochen, das sollten wir Ihnen positiv anrechnen
* Strittige Punkte: Livestream und welche Funktion haben Menschen (ÖH)
* AG: Vorbereitete Punkte zum Gespräch mit Rektorat werden noch heute Abend online gestellt

* Soli-Erklärung FH (BFI-Wien)
* Hatten Freitag um 21:30 Uhr Studierendenvoll-versammlung bei der Solidaritätsbekundung mit den Protestierenden beschlossen wurde

* Anschluss an Bildungsstreik/Aktionswoche in Deutschland
* Bildungsstreik in Deutschland am 17.11.2009
* Vorschlag zum Anschluss an den Streik mit vollständiger Lahmlegung der Universität; durch einen Streik könnten mehr Leute mobilisiert werden, nämlich die, die ansonsten durch Vorlesungen/Praktika/Übungen verhindert wären
* Nur auf Demo beschränken, keinen Demonstrationszug
* Letztes Jahr Versuch in Frankreich, die gesamte Uni lahmzulegen; hat Aufmerksamkeit erregt, aber auch die gesamte StudentInnenschaft gespalten (Befürworter/Gegner)
* Man soll Studierende, die dieses Semester Studienziele erreichen wollen nicht davon abhalten; befürworte eine Solidarisierung, aber keinen Streik, wir sind bereits weiter
* Auf bestimmte Zeit bündeln, damit verhinderte StudentInnen auch teilnehmen können
* Es ist die Rede von einem Tag, an dem die Uni bestreikt werden soll, nicht ein Monat oder Jahr
* Am Streiktag vor der Uni stehen und die Studierenden darüber aufklären, warum gestreikt werden soll und versuchen sie vom Vorlesungsbesuch abzuhalten
* Wir brauchen ein bestimmtes Auftreten gegenüber Gegnern und verständliches Auftreten gegenüber Studierenden, die sich Ihrer Stellung noch nicht im Klaren sind
* Wir brauchen einen Generalstreik; nicht die Mehrheit der Vorlesungsbesuchenden sind aktive politische Gegner
* Viel Gespräche mit anderen führen, auch bzw. vor Allem mit Squatting Teachers
* Wir müssen weitermachen bis wir etwas erreicht haben, sonst war die ganze Aktion nur eine „dumme“ Blockade
* Im Falle eines Streiks müssen wir einen Raum finden, wie wir mit Gegnern ein konstruktives Gespräch führen können
* Wir brauchen ein konstruktives Gesamtkonzept; immer mehr Leute fehlen, weil sie wieder zu Pflichtveranstaltungen gehen müssen; müssen eine Diskussion mit Lehrenden finden, Steps aushebeln und Abgabeterminverlängerung erreichen
* Vorschläge für nächste Woche:
ORF ins Zentrum rücken; Iranische Botschaft besuchen, um ein Solizeichen zu setzen; (Donnerstag) Besuch der Industriellenvereinigung; Printmedien;
Morgen 15:00 Uhr treffen
* Nicht einfach Beschluss fassen auch zu streiken, das ganze muss gut vorbereitet werden; wir müssen möglicht viel Befürwortung der Studierenden erreichen; am Protesttag vielleicht auch Räume besetzen/blockieren
* Streik bedeutet nicht, dass manche andere daran hindern, eine VO zu besuchen, das ganze muss von allen gewollt sein; Aktion „ziviles Ungehorsam“ wäre eine gute Möglichkeit; vielleicht Aktionstag gegen Gewalt an Frauen
* Wir fordern Frauenquote von 50%, aber nicht durch Entlassung von männlichen Lehrenden, sondern durch massive Aufstockung der Lehrenden; weitere Lehrende müssen solidarisiert werden; NIG bestreiken; aktive Mobilisierung vor der Uni
* Glaube nicht dass mehr Leute hier wegbrechen, können nicht erscheinen da sie arbeiten, studieren, etc. müssen; Streik soll diesem positiv begegnen bzw. deren Situation verbessern
* Alternativprogramm im Rahmen der Vorlesungen, statt reinem Streik
* Unistreik hat kein ökonomisches Druckpotential; Streik sollte in Richtung alternative Bildung gehen, nicht eine reine Bestreikung
* Streiktag sollte alternativer Bildungstag werden; wir überschätzen uns, es gibt’s zu viele Gegner in der StudentInnenschaft, wir sollten nicht einfach so einen Streik proklamieren
* Glaube nicht, dass ein gut organisierter Streik den Entscheidungsträgern egal wäre, bis 17.11. keine gute Organisierung möglich; Streik sollte von unten (in den Instituten) beginnen und somit eine möglichst breite Basis stellen; möglichst viele Institutsvollversammlungen am 17.11.;
* Unsere Bewegung wird nicht kleiner, nur weil weniger im Plenum sind, Livestream Abschaltung wäre aber kontraproduktiv
* Solidarisierung mit den Lehrenden ist unabdingbar, in Lehrveranstaltungen gehen und die Lehrenden und Studierenden überzeugen
* Kreativaktionen im öffentlichen Raum (z.B. Vorlesungen) durchführen; Dezimierung liegt an unserer Struktur, vielleicht etwas Geschwindigkeit herausnehmen, transparenter erscheinen, etc.; natürlich gibt es Gegner (wirtschaftliche/rechte/politische Kräfte)
* Mehrheit für Streik, 17.11. aber zu früh, aber in der Woche jedenfalls alternative Veranstaltungen durchführen
* TU hat heute beschlossen am 17.11. einen Aktionstag, keine Streik durchzuführen
* Erstmal die Möglichkeiten ansehen, dann beschließen, was am Aktionstag durchgeführt wird

* Bildungsvolksbegehren
* Samstag Kontakt mit Österreich, korrekte Darstellung
* Bildungsvolksbegehren, bestes Mittel in der Demokratie um es der breiten Masse vorzulegen
* Treffen hier im Audimax mit allen die daran mitarbeiten wollen, um einen gemeinsamen Antrag zu finden
* Verständnisfragen:
* Man benötigt 100.000 Unterschriften, das Dokument, welches dem Parlament vorgelegt wird, dient ihnen als Diskussionsgrundlage
* Wird wahrscheinlich nicht viel bewirken
* Volksbegehren bringt keine automatische Gesetzesänderung mit sich
* Für wann ist das Volksbegehren angedacht? Lenkt von anderen Aktionen ab
* Unterschriftensammlung in etwa ab Februar/März
* Volksbegehren selbst wird nicht viel nutzen, aber es trägt zur Solidarisierung mit anderen Bildungseinrichtungen bei
* Diskussion:
* Das Begehren muss mit anderen Universitäten koordiniert und abgesprochen werden; grundsätzlich bringt ein Volksbegehren nichts, lieber andere Aktionen stattfinden lassen; nur weil es in den Medien war, müssen wir die dadurch entstandene Erwartungshaltung nicht erfüllen
* Politik hat Ihre Haltung zu unsere Aktion eindeutig klar gemacht, über Volksbegehren könnte eine stärkere Präsenz in der Bevölkerung erreicht werden; Volksbegehren könnte von den Medien uminterpretiert werden; Volksbegehren könnte als entgegenkommender Schritt zur Politik ausgeführt werden
* Idee ist gut, aber über die Presse schlecht rübergekommen; Aufzeigen, dass es nicht nur um die Unis geht, sondern auch um Kindergärten, Schulen, etc.; wer organisiert das Volksbegehren weiter, wenn die Besetzung bis dahin schon beendet ist
* Bildung geht alle was an, niemanden ausklammern
* Volksbegehren würde eine Spitzendiskussion bilden, aber in welchem Rahmen?
* Weitere Option, die parallel läuft, würde keine anderen Aktionen stören
* Diskussion um Inhalte im Plenum könnte ausufern
* Es wäre wünschenswert, dass es zu einer Vertiefung unserer Bewegung führen würde; soziale Selektion erfahrbar machen
* Missverständnis mit Medien muss unbedingt aufgeklärt werden, allein schon um Zeitdruck auf die Bewegung zu vermeiden; Wir sind keine Elite, denen die Meinung anderer egal ist
* Wir müssen handeln, damit uns keine Gegner zuvor kommen (z.B. Studieren statt Blockieren)
* Falscher Zeitpunkt jetzt mit dem Volksbegehren zu beginnen
* Gute Forderungen eine Volksbegehrens können Streikvorlage sein; Zeit zwischen Aufliegen der Unterschriftsblätter und Einreichen beim Parlament kann für weitere Aktionen genutzt werden
* Vorschläge an bildungsvolksbegehren@gmx.at

* Bildungsdialog 25.11.2009
* Einladung ging über ÖH ein; ÖH wird als Vermittler eingeführt?
* Von 50 geladenen Personen sind nur 3 Studierende aus dem Audimax geladen; am selben Tag Aktionstag gegen Gewalt an Frauen; Soll im Audimax ein eigener Bildungsdialog stattfinden (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)?
* Was soll es bewirken, wenn nur 3 Studierende zum Bildungsdialog dürfen? Wie verdeutlichen wir unsere Standpunkte?
* Wenn es ein ernsthafter Dialog wäre, dann hätten wir bis 25.11. Zeit konstruktives auszuarbeiten
* Gute Aktion und Teilnahme ist kein Widerspruch; durch Teilnahme bekommen wir mehr mediale Aufmerksamkeit; Problem bei der Diskussion ist, dass nur „alte Menschen“ kommen; Vorschlag: Postsäcke mit den entsprechenden Gesichtern der Teilnehmenden versehen und mit zum Bildungsdialog nehmen, um somit ein kreatives Zeichen zu setzen; Durch Aufschub von Aktionen bekommen wir nicht mehr Aufmerksamkeit oder Sympathisanten
* Die Teilnahme am Dialog ist für „die Katz“; wir müssen durch Aktionen Zeichen setzen, die Veranstaltung muss gestört bzw. gesprengt werden!
* Eigenen Bildungsdialog durchführen mit freiem Sessel für Hahn; Das ganze muss aufgenommen werden, um mehr Transparenz zu schaffen
* Der Brief ist eine Unverschämtheit, zum einen da nur 3 Vertreter entsand werden dürfen, zum anderen, weil er an die ÖH als Vermittler adressiert war; die Vertreter der StudentInnenschaft sollen ausschlieslich aus BesetzerInnen bestehen, nicht aus ÖH-VertreterInnen, da diese mit unseren Aktionen nichts zu tun haben
* Man soll andere Personen, die sich hier mit einbringen, aber evtl. mal verhindert sind nicht kollektiv ausgrenzen
* Es gibt Personen, die eine Schnittmenge zwischen ÖH und Protestierenden bilden
* Es gab in der Vergangenheit viele Bildungsgipfel, die alle nichts/wenig positives für die Situation an den Unis bewirkt haben
* Wenn das Plenum der Meinung ist, dass der Bildungsdialog nicht legitim ist, dann sollen unsere Abgesandten dies im Rahmen des Dialogs kund tun
* Vorschlag für alternative/kreative Aktionen im Rahmen des Gipfels wird von der Arbeitsgruppe aufgenommen
* Morgen um 15:30 Uhr im Presseraum Treffen all derer, die an weiteren Diskussionen zu diesem Thema teilnehmen wollen
* Weitere Beschlüsse werden im Plenum besprochen/abgestimmt

* Österreichweite Studierenden- und Schulkonferenzen
* Bildungskonzepte (nicht nur universitätsbezogen)

Strategie
* AudiMax für die Bevölkerung öffnen
* Schulterschluss mit anderen Gruppierungen
* Vernetzung der Arbeitsgruppen untereinander
* (Wie wird die Bewegung wieder interessanter?)
* (Wie stehen wir zur ÖH?)
* (Rolle AudiMax in der Bewegung)

Organisatorisches
* (Vorschlag Stream Chat einrichten)
* (Räumlichkeiten)
* (Abstimmungsmodus)
* (Verantwortung / Autonomie Plenum und AGs)

Samstag, 07. November 2009

Plenumsprotokoll 19:00

AG Widerstand mit Verstand hat schriftlich Anträge im Saal verteilt

Tagesordnung:

1) Allg. Infos a. AG Sicherheit und Krisenintervention b. ORF am Dienstag c. AG Südamerika

2) Hauptthemen a. Diskussion über Sicherheitsmaßnahmen (30min) b. Entscheidungsfindungsprozess (Stichwort Veto, 30min)

Nachgereichte Anträge bei Leonie einbringen

Ad 1.a) Sicherheit und Krisenintervention:

Galerie gesperrt – Einsturzgefahr – symbolisches Zeichen Anlassfall: Freitagabend; bis auf weiteres bleibt die Galerie daher geschlossen Idee: eigenmächtige Entscheidung zwecks Wahrung der Sicherheit für alle Eigenverantwortung? > Vorschlag: bei größeren Veranstaltungen Sperre der Galerie Wenn sich Leute finden, die als „Türsteher“ fungieren, könnte eine Öffnung stattfinden Dinge, die für die Sicherheit wichtig sind, werden von der AG eigenmächtig und ad hoc entschieden – dient auch dem Erhalt der Besetzung; Maßnahmen werden sofort beendet, wenn der Anlassfall nicht mehr besteht. AG hofft auf Verständnis des Plenums.

Programmankündigung: Film im C1 – 20.15 – „Unterschätzt und unbeachtet“ – Premiere Aufführung im Rahmen des Menschenrechtsfilmfestivals geplant gewesen, Regisseur hat zugestimmt diese in den C1 zu verlegen

Ad 1.b) AG Presse – ORF am Dienstag

Dienstag – Aufzeichnung „Willkommen Österreich“ – 17.00 Uhr – es werden viele Leute erwartet – Galerie soll daher auch dann gesperrt werden (Galerie für 170 Leute konzipiert, gestern waren 300 Leute oben!!) Es werden 20 Leute für die „Kontrolle“ der Eingänge / Organisation gebraucht

Ad 1.c) AG Südamerika:

Solidaritätsbekundung von VertreterInnen aus Lateinamerika – ULAC (verschiedene Länder sind am Podium vertreten) AG soll gegründet werden, Vorschläge und Diskussion dazu sollen folgen Donnerstag nach der Demo – Sitzung von ULAC: offene Diskussion über Besetzung hat stattgefunden; interessantes Treffen mit beeindruckenden Infos aus LA – Vernetzung wichtig, daher soll eine AG gegründet werden; Kurze Darstellung der Problematik in Lateinamerika: Vortrag über Studienverhältnisse ist geplant; LateinamerikanerInnen müssen in Österreich doppelte Studiengebühren zahlen; seit Jahren findet ein Kampf dagegen statt – absolute Ablehnung von Studiengebühren! – zudem gibt es auch viele andere Hindernisse für StudentInnen aus LA; 2008 Problematik der ÖH vorgestellt – kein Ergebnis; erst mit der Audimax-Besetzung scheint eine Realisierung der Forderungen möglich! 2 Vorschläge: - AG-Gründung (LateinamerikanerInnen + ÖsterreicherInnen) - Erfahrungsaustausch (Ursprünge der Problematik überall gleich > Neoliberalismus)

Treffpunkt und Zeit für AG-Gründung: Dienstag, 19.00 Uhr, Audimax

Ad 2.a) Diskussion über Sicherheit

.) Galerie geschlossen, weil zu viele Leute oben waren .) Lange Nacht der Forschung – Polizei ?!

- Galerie schließen oder öffnen? - Appell an Eigenverantwortung - Soll es OrdnerInnen geben?

Wortmeldungen zum Thema:

.) Ideen der AG Sicherheit hervorragend .) Leute, die keinen Sitzplatz haben, müssten den Raum bei einer geschlossenen Galerie verlassen; es sollen nicht mehr Menschen im Audimax sein, als es verfügbare Plätze gibt .) es gibt viele Leute, die nur zu Konzerten o.ä. kommen – Solidarität wäre: auch aktiv bei der Besetzung dabei zu sein .) es ist besser, es kommen ein paar Leute weniger rein, als es kommen Leute zu Tode; Notausgänge müssen frei bleiben; Eigenverantwortung wichtig .) Sperre der Galerie gestern zwar nachvollziehbar, aber es muss einen adäquaten Modus für eine Entscheidung geben (je nach Situation; heute wäre eine Öffnung ok); frühzeitige Reaktion im Vorfeld von Veranstaltungen aber wichtig – mehrere Personen, die sich verantwortlich fühlen, sind im Anlassfall notwendig; spontan und flexibel bleiben!

Erwiderung AG: Wortmeldungen super, danke! Ad Ratschläge: unter Betrunkenen gibt es auch einige „Trottel“ – gestern keine sinnvolle Diskussion mit solchen Personen möglich gewesen Kaum Kapazitäten, dringend Leute gebraucht (v.a. Frauen!) – 10 Leute pro Veranstaltung nötig; bitte bei AG Krisenintervention (Presseraum) melden Öffnung der Galerie jetzt nicht möglich – kein Schlüssel vorhanden

Weitere Wortmeldungen:

.) nicht sinnvoll, wenn so viele Menschen im Audimax sind, diese auffordern den Raum zu verlassen; würde zu mehr Chaos führen, weil dieser Aufforderung kaum jemand nachkommen würde; wenn Raum voll: schließen! .) feuerpolizeiliche Bestimmungen einhalten (nur so viele Leute, wie Sitzplätze) .) wenn Sicherheitsprobleme vorhanden sind, muss entsprechend reagiert werden; Rauchen auf der Galerie kein wesentliches Thema für die Besetzung hier – Prioritätensetzung! .) wir sollten uns auf kompetente Menschen punkto Sicherheit verlassen;

Erwiderung AG #2:

Interessante Wortmeldungen; „Zugangsbeschränkungen“ > ausweichen z.B. auf C1 Vorschlag: Zettel in der AG wird ausgehängt, Verantwortliche können sich eintragen, die sich für die Sicherheit z.B. auch auf der Galerie zuständig fühlen; bei ausreichend Personen, die sich melden, kann die Galerie geöffnet werden

Wortmeldungen:

.) Nur so viele Leute wie Sitzplätze? Widerspricht Vorlesungsrealität .) Problem gestern: Gedränge gestern unten; Idee der Liste gut; große Bands sollen nicht mehr am Wochenende spielen, um Menschenmassen zu verhindern; Bitte an FM4 keine Durchsagen diesbezüglich zu machen .) gut, dass viele Leute hier sind; gut, dass Veranstaltungen Leute anziehen; wichtig für die Bewegung; keine Abschottung! .) Idee: um den Zugang zu regeln – Leute auf die Galerie, ja! – aber ab bestimmter Anzahl wird die Galerie geschlossen; erst die Sitzplätze unten besetzen; Leute, die an den Türen stehen, müssen abschätzen, wann das Maß voll ist; .) schade, dass Diskussion geführt werden muss; Konzeption von Veranstaltungen: Audimax derzeit einer der größten alternativen Kulturzentren Wiens – entsprechender Umgang damit wichtig; Leute, die hier viel arbeiten und sich einbringen, sollen am Ende nicht „tot aus dem Saal“ kommen;

Aktuelle ZWISCHENMELDUNG aus Linz:

Linzer StudentInnen in Wien: Hörsaal wird kurzfristig freigegeben (Beschluss im Plenum); Stimmung nach wie vor gut und zuversichtlich; Energie immer noch vorhanden; strukturelle Probleme – Analyse folgt; Beispiel Audimax; der Protest geht auch in Linz weiter; am Montag wird über weiteres Vorgehen entschieden; beeindruckt von dem, was hier im Audimax passiert; Linz bleibt dabei!!!!!

Zum STAND DER DISKUSSIONSWEISE UND STIMMUNG/ATMOSPHÄRE IN DER DEBATTE – Neue Plenums-Struktur erforderlich? Schweigen im Walde …

Derzeitiger Modus der Plenardiskussion hs. mit Nachteilen verbunden. Zunächst Klarstellung der Inhalte durch die Diskussionsleitung anstatt durch Beiträge aus dem Plenum!

Aktueller Ablauf: Vorschläge + Redebeiträge + Diskussion + Anträge + Vetos + Begründung + allfällige Neuformulierung der Anträge für neuerliche Plenardebatte.

Alex: Für die Abschaffung der derzeit zeitlich begrenzten VETOREGELUNG: Antrag auf INHALTLICH BEGRÜNDETE ABLEHNUNG eines Antrages statt derzeit anarchischer (anm: wie ist dieses wort denn gemeint??) Amokläufe gegen eben diese! Anträge können so demagogisch aus der Diskussion genommen werden, ohne dies zureichend zu begründen!

Anträge bisher in der 2. Hälfte des Plenums mit weniger aktiven Teilnehmern – gehen so leichter durch: Daher Antragstellung und Diskussion besser in der ersten Hälfte des Plenums. Solide Ausformulierung Voraussetzung für sachliche Debatte!

Genaue Information und solide Debatte ist die Voraussetzung dafür, dass jede® weiß, was Sache ist! Keine übereilten Abstimmungen – häufig über Agenden, die nach entsprechender Diskussion gar nicht mehr abzustimmen sind, weil sie dann „eh klar“ sind. Kritik an Abstimmungswut soll aber nicht generell heißem, dass es keine Abstimmungen mehr „braucht“ – Delegierung der Überarbeitung von Anträgen an entsprechende ad hoc AGs!

ABSTIMMUNG: BEIBEHALTUNG DER DERZEITIGEN VETOREGELUNG ODER NICHT? a) Beibehalten b) Abschaffung c) Enthaltung Antrag Alex: Modus der Begründung für Ablehnung regeln! Gegenargument: „Veto von einzelnen ist nach Diskussion abzulehnen, da sich alle bereits eine Meinung bilden können – basisdemokratische Mehrheit ist dann festzustellen.

Abstimmung wegen Überarbeitung des Antrages vertagt auf später.

BV ÖH hat vor 1 Stunde beschlossen, dass es € 100.000,- für die Protestbewegung gibt! (Applaus …)

OFFENER BRIEF AN DAS REKTORAT betr. ABNAHME ALLER TRANSPARENTE im gesamten Bereich der Uni INCL. AUDIMAX! Forderung nach sofortiger Rücknahme: Transparente im Audimax gehören UNS und sonst NIEMANDEM !!! Angenommen!

ANTRAG ZUR REFLEXION BETR. ABSCHALTUNG LIVESTREAM (Ton UND Bild): Neuformulierung: (1) Fix reservierte Zone, die gestreamt wird. ABGELEHNT (?) (stimmen: 60:60) (2) Einblendung und Info ans Plenum betr. Stream: ANGENOMMEN (3) Einrichtung einer E-Mail für anonyme Anträge: EXISTIERT BEREITS

     ag.plenum@gmx.at

(4) Nur Text verlesen für Meldungen und Anträge, die nicht live besprochen werden sollen: ANGENOMMEN (5) Allgemeine Thematisierung der Überwachungsproblematik (Thementag): DERZEIT KEINE ANTRÄGE (anm.: ?) (6) Kein Stream auf mehrheitlichen Wunsch des Plenums: ABGELEHNT (anm.:?) (7) Thematisierung von Übergriffen wg. Identifizierung via Livestream: ANALOG (5) (8) Kein Livestream bei strategischen Entscheidungen – ANALOG (6)

AG GESPRÄCHSVORBEREITUNG MIT REKTORAT IM AUDIMAX: Moderation, Zeitrahmen und entsprechende Atmosphäre bereits akkordiert: Antrag: Einladung zu einer Gesprächs- + Frage- + Antwort-Stunde an das Rektorat. ANGENOMMEN

ANTRAG „WIDERSTAND MIT VERSTAND“. (1) Alle Anträge sind 2 Stunden vor Beginn des Plenums schriftlich auf der Wiki-Seite „Anträge fürs Plenum“ einzureichen. ANGENOMMEN (2) Eilanträge mit entsprechender Begründung bis 30 Minuten vorher analog: VETO: „ist reine Müllproduktion!“ „Fördert Bürokratismus – müssen auch mündlich möglich sein, oder später eingereicht werden können!“ Begründung: Wahrung der Informationsfreiheit, bessere Ausformulierung, Protokollierung entfällt, gegenwärtiges Chaos wird reduziert bzw. vermieden, Transparenz nach innen gefördert, nachprüfbar und abrufbar.

Weitere Anträge (3-5) der AG werden noch eingebracht, erst morgen diskutiert und abgestimmt. (6) REDEWETTBEWERB VOR DEM AUDIMAX für die Vorbereitung des Bildungsgipfels am 25. November. (7) AGs sollen frei sein, ihre Kontakte nach außen

     selbst festzulegen: 
(8) Besucherinnen sollten das Recht haben, zu erfahren, 
     worum es uns geht. Grosses Plakat im Audimax + 
     Klar abgegrenzte Bereiche (Audimax + Gang)
     für ideologische Plakate 
     (Excl. Gewalt, Rechtsextremismus, Sexismus).
     Bitte ich möchte was Schönes SPRAYEN – 
     darf ich das jetzt oder …?“

Existiert ein Beschluss betr. Entsendung von Personen aus dem Plenum zum „Bildungsgipfel“? Punkt (6) zu vertagen? Derzeit ein Vorschlag, der lt Antragsteller

     (wie 6-8) erst morgen zu diskutieren und abzustimmen ist

Zweck von (8) ist es, den Besuchern einen allgemein Verständlichen und brauchbaren Überblick über die Agenda Und die jeweilige aktuelle Lage zu vermitteln – braucht gute STRUKTUR. ENDE DER DISKUSSION, ABSTIMMUNG MORGEN

TOM: SONNTAG IST REFLEXIONSTAG ÜBER DIE BISHERIGE ENTWICKLUNG DER BEWEGUNG. Kurzer Abriss über den Modus (Redezeit 2 MIN): Ausschließlich Diskussion! ANGENOMMEN Themen werden von der offenen AG Plenumsvorbereitung Gesammelt und nach Wichtigkeit gereiht. ANGENOMMEN Tagesordnung mit Maximal VIER THEMEN. ANGENOMMEN Moderation muß Überblick behalten, die Debatte fokussieren, und Konflikte abfangen. ANGENOMMEN Aktive, die bereits dreimal Redebeiträge geliefert haben, werden ans Ende gereiht. Antrag ALEX: DIE BETREFFENDEN PERSONEN WERDEN NICHT ZURÜCKGEREIHT, SONDERN HÖFLICH DARUM ERSUCHT, SICH ERST AM ENDE DER DISKUSSION ERNEUT ZU WORT ZU MELDEN.

Verhältnis Redebeiträge Männer : Frauen derzeit = 9:1 Läßt sich ohne Konflikte verbessern … Vorschlag: Ad hoc Redebeiträge zu Antragsänderung Anstatt Vertagung Veto ist „extrem schwaches Mittel“ anstelle von Redebeiträgen und Kommentaren. Anträge sammeln, ins Protokoll (Projektion) Plus SAMMELABSTIMMUNG.

Freitag, 06. November 2009

PROTOKOLL , Plenum 19 Uhr

Plenum: Universität Wien Am 06. Nov. 2009 Um 19:00

Protokoll ANTRÄGE UND DEREN BESCHLÜSSE FETT !!!

Ankündigungen Dringendes jetzt noch einreichen Gestern nicht behandelte Themen / Punkte sollen noch mal eingebracht werden.

17:00h ORGA Raum Plenumsvorbereitungstreffen: AGs etc. dorthin kommen und Themen einbringen AG Update Vormittags 11:00h ab Montag

Postkarten AG neu. Idee: Postkarte an die Lieben zu Hause senden, morgen, 14:00h Infotisch Treffpunkt

Theater – Film und Medienwissenschaft AG Solidaritätserklärung vom Institut Gezeichnet Monika Meister, Elisabeth Büttner, Klemens Gruber

Gestern, am Protesttag, eigene Protestaktion der Lehrenden des Instituts: Besetzung der Mensa des Wissenschaftsministeriums und des Wissenschaftsministeriums. Vor Büro von Hahn Diskussion mit Büroleiter des Ministers Hahn: Visitenkarte von ihm bekommen, Termin wurde von ihm angeboten, kein konkreter Zeitpunkt, Gruppe verfolgt das weiter. Polizei ist gekommen, trotz friedlichen Protests.

Übersetzer für nicht Deutsch Sprechende gesucht: Englisch oder Spanisch.

Solidarisierung einzelner ausländischer Studierenden Aus Barcelona angereiste Kollegin spricht über die Verhältnisse in Barcelona, 4 Monate Universität besetzt. Eine solche Situation transformiert den Raum, die Universität. Sie sind gekommen um zu unterstützen. Anderer Kollege aus New York (NYU): auch Proteste und Aktionen, versichert die Solidarität, auch der Studierenden aus Kalifornien, Sie starten auch aus Solidarität Aktionen, machen nicht nur Lippenbekenntnisse, trotz der Unterschiede … Bitte vorm Plenum melden, wenn jemand dolmetschen will.

Kiel-Roadtrip ASTA aus Kiel reisen durch besetzte Unistädte, kommen am Dienstag und bringen die von ihnen gesammelten CARE Pakete für uns mit.

Beschluss: Reflexionstag, im Wiki gibt es Infos darüber, es gibt dazu ein Tagesprogramm, Reflexionstag am Sonntag.

AG Antiautoritäre Praxis Sonntag, 15:00h: Treffen im Orga Raum

AG Gesprächsbedingungen Brief vom Senat, Rektorat etc. zum Gespräch, AG gegründet, die das ausarbeitet. Morgen wird vorgestellt, was erarbeitet wurde. So, 15:00h Treffen, im Wiki kann man Vorschläge reinschreiben (bei Gruppe)

Gespräche: Ja, ABER, wir legen die Bedingungen fest, was basisdemokratisch ist, wie die Feedbackschleifen sind, Rektorat soll selbst ins Plenum kommen, Unileitung will Gespräche, d. H. sie sind die Bittsteller.

1.) 2 – 3 Leute von Unileitung, die Fragen beantworten, Plenum kann Stop sagen.+

2.) Eventuelles weiteres Gespräch, in dem die Bedingungen festgeslegt werden zurm Gespräch,

3.) Wieder Feedbackschleife

4.) Daraufhin das Gespräch, das genau no0ch geplant werden muss

Überlegung Lehrende auch einzubinden Allgemeiner Forderungskatalog ist Basis.

Kollegin will AG gründen zum Thema des geschlechtergerechten Formulierens in Medien. Entwurf: Offener Brief an die Medienöffentlichkeit: Vorschlag Treffen: nach dem Plenum Treffpunkt Infotisch.

AG Tagesprogramm sucht dringend Leute, die mithelfen wollen (nur zu zweit) im Presseraum melden. Matratzen gesucht: bitte im ORGA Raum abgeben.

Reinigungs AG sucht Besen, Kehrschaufeln, Plastiksäcke, ect. bei Infotisch abgeben

AG Presse: Zentrum ORF Sonntag will auch Live Schaltung ins Plenum, abgelehnt von AG Presse aus verschiedenen Gründen. Bei Bedarf kann das natürlich zur Abstimmung gebracht werden, Empfehlung von AG Presse die Übertragung nicht zu machen.

Warum nicht Liveschaltung? Wir sollen uns gut präsentieren, Diskussion

Alternative ist: 2 Menschen (Mann, Frau) in der Live Diskussion vertreten, die gebrieft sind. Diskussion um Methode des Antrags / Vorschlags im Plenum.

Dieser (dringende) Antrag wird später eingebracht.

AG Widerstand mit Verstand: Ist das Plenum demokratisch? Nein. Alle dürfen mitreden, daher muss jeder informiert werden worum es geht vor Plenum. Transparenz. Es muss vorher angekündigt werden. Diskussionen in den Gruppen besser, Plenumsreform auch schon eingebracht. Konsequenz daraus: wir werden weniger, Jemand stellt uns als „konfuser Haufen, der nicht weiß was er will“ dar. Anträge daher schriftlich im Vorhinein einbringen. Vorschlag zur Beschleunigung der Abstimmungen: Diskussionen sollen vorher möglich sein, nicht im Plenum. Das sollte jetzt nicht im Plenum diskutiert werden, ist aber längst fällig darüber zu sprechen.

Wegen dringenden Anfragen kurze Diskussion zu diesem Thema: Welche Hürden stellen wir auf um zu partizipieren? (Zeitressourcen bedenken) Plenum besteht aus so vielen Menschen, wie anwesend sind: das ist ein Problem. Redundant teilweise in den Themen über die abgestimmt wird. Demokratisch ist das was hier stattfindet schon, letzte Woche sind allerdings z. B. 3 Menschen nicht zu Wort gekommen im Plenum. Aktuelle Themen müssen im Plenum vorgetragen werden können. Handzeichen statt Klatschen als Vorschlag, verschiedene Handzeichen mit verschiedenen Bedeutungen, größere Variation möglich.

Nächster Diskussionspunkt: Einladung von Herrn Hahn am 25.11. zur Hochschulbildungsdiskussion. AG Presse: Einladung an ÖH, ÖH hat das an AG Presse weitergeleitet. AG will sich StimmungsBild verschaffen.

Verschiedene Vertreter von beiden Ministerien, Nationalrat, 3 VertreterInnen aus allen besetzten Unis,… etc.

Plenumsmeinungen: -Ja, um neue Interessierte für die Bewegung zu gewinnen, es ist klar, dass uns das nichts bringt. Kritisch zu sehen ist, dass evt. KollegInnen ausgewählt werden Am Studierendenkongress österreichweit soll besprochen werden, wer diese drei KollegInnen sein könn (t) en.

- HEUTE (U Bahn Zeitung) relativ zwiespältig in ihrer Berichterstattung zur Bewegung. ÖGB soll eingeladen werden um größere Protestbewegungen zu schaffen.

-Wer kann uns überhaupt vertreten? Jede/r ist ihr/sein eigene/r VertreterIn! - Hahn sagt von sich selbst, dass er Volksvertreter ist, er soll ins Plenum kommen. - Dafür, wenn das Verhandlungen sind. Hahn muss ins Plenum kommen. Vorbereitung dringend notwendig, nicht erst kurz7 vorher - Wir würden medial nur verlieren, wenn wir jetzt sagen, dass wir nicht zum Gespräch kommen. Wir brauchen Zeit, haben drei Wochen, sollen das als Bühne nützen. -Das Gespräch wird stattfinden, egal ob mit oder ohne uns. Deshalb gut vorbereitet hingehen. -Wir können dort nichts verlieren, 50 Leute sprechen 3 h: 3 Minuten Redezeit / Person. Das sollten wir vorher ins Gespräch bringen, Sinn als fragwürdig darstellen. - Jetzt schon darüber sprechen? Vielleicht sieht es dann ganz anders aus? - Bezirksvorsteher aus dem 8. Bezirk: „Reissts Euch zsam! Ihr werdet dann Erfolg haben! Toi toi toi!“ -Nur drei VertreterInnen? Für wen können sie sprechen? Das muss einfach klar sein. Gefahr: Repräsentanten. Regierung will die Besetzung beenden. Audimax soll permanent besetzt sein. Wieso nicht (Beispiele aufgezählt) -Sondersitzung zum Thema von Eva Glawischnig angekündigt, dort sollen Studierende sprechen können, übertragen von ORF 2, damit Bevölkerung auch partizipieren kann. -Jahrelange Untätigkeit der ÖH, daher müssen wir fordern, dass nur VertreterInnen des Plenums teilnehmen, und niemand von der ÖH!

AG Presse: ÖH hat Einladung angenommen. Maurer steht in Einladung. Falls wir uns zur Teilnahme entscheiden, Vorschlag: ein/e VertreterIn /Uni

Plenum: -2 VertreterInnen pro Uni -ÖH nicht vorgezogen, auch VertreterInnen von uns können kommen

Moderation: hört keine eindeutige Tendenz aus den Meldungen aus dem Plenum heraus. ….

Plenumsmeldungen: -Forderungen, die wir gestellt haben. Und davon zu unterscheiden ist der Dialog, der jetzt geführt wird, der durch diese Bewegung gestartet wurde. - Wie transparent ..? - Wir sollten hingehen, und eventuell eine Gegenveranstaltung machen, konstruktive Gegenvorschläge, medial nutzen. -Frage: Sollte das nicht zuletzt die Lehrenden interessieren was hier passiert? Wir leiden unter Abnehme von Qualität in der lehre. Warum greift das nicht auf lehrende über? - Es gibt viele Lehrende, die sich auch beteiligen (z. B. Initiative squatting teachers) -Es ist keiner von den Lehrenden da. -Es werden leider weniger im audimax. - Ganze Institute erklären sich solidarisch.

Vorschlag: AG zur Einladung zum Bildungsdialog gründen?

Diskussionspunkt (gestern schon angesprochen): Wie geht es weiter? Gesamtpolitische Forderungen oder auf Bildungspolitik konzentrieren? Wie gehen wir auf andere Bewegungen zu? „andiskutieren“

Wortmeldungen zu dieser Thematik: - Bildungspolitik steht im Zusammenhang mit Gesamtgesellscht - Das Problem geht alle an, Solidarisieren! - Wir werden nicht so viel Unterstützung bekommen, wenn wir unseren Fokus erweitern - Konkretere Forderungen in den Medien gefordert, StudienrichtungsvertreterInnen - „Zaht`s ane Lehrenden daher! Es kann nicht sein, dass niemand da ist. - -Bildungs- sind gesamtgesellschaftliche Probleme - Wir sind schon in einen Dialog getreten mit den … - Frankreich profs are not involved people from outside… - Wirs sprechen in einem gesamtgesellschaftlichen kntext, präferenzen setze, erst bildungspolitik dann gesamtgeselschaftliche discussion… - Bildung geht über die uni hinaus, die gesellschaftliche ebene ist sehr wichtig, zb. abschaffung der asylgesetze…es sollte gruppen geben die sich mit diesen themen auseinandersetzen. Wir können eine autonome uni organisieren - Wir können nicht auf gesamt gesellschaftliche inhalte verzichten 1. alleine zu schwach 2. gesellschaftliche themen betreffen uns auch (z.B. prekäre beschäftigungsverhältnisse) - Great mistake to focus just on education - Auf welche gesamtgesellschaftliche fragen können wir verzichten? - Die regierung besteht aus perversen die sich für biotech interessieren und für überwachung…wie lehrende hier reinbringen - Sollen wir auf wettbewerbsfähigkeit österreichs eingehen oder nicht - Jeder mensch muss leistung bringen, bildungssystem zielt darauf ab funktionierende menschen zu schaffen, wunsch nach wahlfreiheit, was will ich lernen - Es macht nix wenn nicht jeder jeden tag da ist, die setzen sich woanders ein, gute idee lehrende stärker einzubinden - Vorschlag: studieren statt blockieren zur diskussion einladen - Zur frage der solidarität mit anderen gesellschaftlichen gruppen …. Studienabschluss und beruf: problematisch Bsp. GeschichtestudentIn mit Berufswunsch ReiseführerIn (Beispiel sollte Bildungspolitik (wohin sollen die Ressourcen hieraus gehen) hier (Plenum) kein Anspruch auf Repräsentativität (Bewegugn bewegt sich auch draußen), bessere Koordination nötig, weil primäre Forderungen durchgesetzt werden sollten und dann parallel dazu AG’s vergrößern, in „Paketen“ zu arbeiten, nicht alles im Plenum durchdiskutieren, arbeitsteilig vorgehen, - Moderatorin: Es gibt hier relativ große Einigkeit, dass durchaus auch gesellschaftspolitische Fragen diskutiert werden sollten (auch großer Diskussionbedarf) andere aus Gründen v. Ressourcen + Kapazitäten eher Fokus auf bildungspolitische Fragen. -> Welche Strategie sollte gefahren werden? Meinungen dazu (Einladugn an Plenum sich zu äußern) - Separation between education and other socio-politial areas is an abstract division of the same thing, we can not separate what is education and knowledge production from context of private life. Discourse and concerns and the expansion to other areas, other groups that were not in the struggle before may join/will join. @ Barcelona: in a way the example mentioned earlier is true, but it’s important to know that space may be lost but not necessarily the struggle. So the ambition of constructing an alternative university in Barcelona where learning and teaching are not necessarily separated and where all kinds of various social groups are involved at all levels. - Moderator/pers. Meinung: gerade hier der Ort um gesellschaftliche Probleme ansprechen, und auch hier der Ort um Diskussion über Aufbau einer anderen Universität (mitunter auch unter Einbindung anderer gesellschaftlicher Gruppen) Zurück zur Strategiefrage: Split „längerfristig gesellschaftliche Probleme ansprechen“ vs. „engere Auffassung“, aber wie gut kennen „wir“ Probleme, vielleicht könnten andere Gruppen nicht nur im Sinne einer symbolischen Solidaritätserklärung eingebunden werden, sondern gemeinsames Erarbeiten. Gibt es vielleicht Ideen, wie so etwas organisiert werden könnte? - Scheindefinitionen der Diskussionsbereiche („aus Egoismus sollte nur an Bildungsfrage gedacht werden“) -> das Argument „meine Welt ist die Bildung“ zieht nicht, weil „meine Welt“ aus einer Vielfalt von Bereichen und Fragen besteht (selbst wenn ich egoistisch motiviert denken würde, könnte sich die Diskussion nicht auf Bildungsfragen alleine nicht beschäftigen) . - RednerInnenliste wird geschlossen, bitte melden! - Radio Orange: Läuft gerade Sendung: anrufen unter 01/319099933 bitte mitdiskutieren. - Verlagern, Bildungssystem nach Missständen durchforsten, um auf die Orte hinzuweisen an denen Ressourcen (u.a. finanzielle) „versickern“ es sollte auch die Forderung nach finanzieller Transparenz gestellt werden um dort konkret anzusetzen - Termine in nächster Zeit, in der praktische Aktionen durchgeführt werden können. U.a. Kindergartenaufstand Aktionstag (??21. Nov.) diese und andere Aktionen sind relevant (u.a. f. Solidaisierung und auch das Einbringe der Forderungen) - „Flaute“ heute nach der Demo? Bewegung sollte sich Ziele setzen, da diese sich so erhalten kann (wo bewegen wir uns hin? Als zentrale Frage) - Vernetzungstreffen an TU ist voll - Mehr Menschen sollten motiviert werden, herzukommen, bringt nichts wenn die Menschen sich nur die Livestream Übertragungen ansehen - RednerInnenlsite wird geschlossen

Ankündigung: Antrag zur Abstimmung Volksküche braucht FahrerInnen die bei Einkäufen helfen bitte melden Am 7. Nov. Aktionstag von AugartenspitzbesetzerInnen ab 14:00 im Augartenspitz

Punkte die abgestimmt werden (22:00):

1.) Open Space

2.) ORF Sendung "Im Zentrum" (So, 08.11.2009)

3.) Livestream beim Plenum

4.) Iran. StudentInnen möchten im Plenum präsentieren

5.) Abstimmung Demo am Donnerstag

Ad.) Brief der vorhin eingebracht wurde (an Menasse u. Öffentlichkeit im Allgemeinen) Wird im Plenum vorgelesen

Pause bis 22.00 zur Abstimmung

Abstimmung Live-Übertragung von „Im Zentrum“. Vorbereitungen schon im Gange. VertreterInnen hinschicken? ORF will nur einE VertreterIn → lieber Frau. Live aus dem Audimax. Diskussion in PresseAG. Unterschiedliche Standpunkte. Arbeitsprogramm existiert bereits. MedienberaterInnen haben abgeraten. Was spricht dafür? Viele Menschen anwesend. Dagegen: Live, wir werden auch angegriffen → macht Sinn vorbereitet zu sein.

ANTRAG: ORF_LIVE Übertragung aus AUDIMAX bei Seendung im Zentrum

ANTRAG: Live-Übertragung aus ORF ABLEHNEN -- keine Abstimmung darüber!??

Sonntag ist Reflexionstag → gegen Übertragung ATV Information mit Unterhaltungsaspekt Presse hat nix entschieden, aber in Diskussion breiter Konsens gegen Übertragung

Dafür: Wir sollten selbstbewusst auftreten

Medienfreier Tag für Reflexion. Viel warten für 20 Sekunden im ORF. Immer nur Stimmungsbilder, Forderungen sind nicht rübergekommen. Im Studio können wir uns aktiv an Diskussion beteiligen, nicht wie bei ATV Übertragung

ATV Diskussion nicht gut. Wir müssen eben einen guten Modus finden.

Prozedere: Dem ORF sagen: Wir sind dafür das zwei Personen entsandt werden ins Studio.

Liste mit Menschen die sich bereit erklären für Medienkontakte. 2 ausgesucht für „Im Zentrum“

Wir sind ein Kollektiv das eine direkte Demokratie aufgebaut hat. Das hat funktioniert, wieso sollte es jetzt nicht mehr funktionieren wieso sollten wir das aufgeben?

ANTRAG LIVE STREAM

Antrag Live-Stream ABSTELLEN beim Plenum -- ANTRAG WURDE NICHT ABGESTIMMT????= Antrag ist ein Veto gegen den Livestream

Müssen uns für unsere Meinung nicht verstecken! „Ich habe Forderungen und die vertrete ich hier und deshalb spreche ich hier“

Es gibt Menschen die keine Möglichkeit haben her zu kommen. Livestream hat nix mit Big Brother zu tun sondern ist da um den Leuten transparent zu machen was hier passiert. Antrag: Chat zum Livestram?

Einwände verständlich, Aber ganzes Leben ist schon Big Brother. Hier können wir wenigstens was dazu beitragen das Bild das ohnehin transportiert wird gerade zu rücken. Wir müssen Möglichkeit finden Anträge anonym einzubringen für die Leute die sich nicht trauen zu sprechen wegen Livestream. Live Stream ist unsere beste Möglichkeit, sonst wären wir noch viel weniger.

Zuviele Gegenstimmen: Antrag jetzt nicht abstimmen

Antrag wurde eingebracht: abstimmen!

Antrag soll ernst genommen werden. Schlecht dass die Person die ihn eingebracht hat den Raum verlässt. Scheiße dass das ganze Leben Big Brother ist. Lösungen für Leute finden die damit ein Problem haben sich einzubringen.

Vorschlag: Gruppe als Sprachrohr für Menschen die anonym bleiben wollen

Vor 20 Minuten ging es in der Diskussion darum, ob AudimaxKollektiv am Sonntag vertreten sein soll. Es gab keine Abstimmung, es wäre aber gut wenn eine Person zu „Im Zentrum“ gehen würde. → Thema wird nachher noch mal besprochen

Antrag: Kamera nur auf eine Audimax Hälfte richten, dann können Menschen die nicht gefilmt werden wollen ausweichen

Vorschlag: Nur Ton streamen.

Auch für Menschen in Deutschland, wo es viel Solidarität gibt ist es wichtig dass Audio und Video Stream.

Anträge können auch schriftlich eingebracht werden. Bei Abschaltung werden viele Menschen ausgeschlossen

Antrag: „Offener Brief an Menasse und an die Öffentlichkeit im Allgemeinen“ vom Plenum vertreten? 2 Versionen

Brief zu belehrend formuliert. Lieber: „Du Robert, schau bitte ein bissi auf deine Sprache“ Als jemand aus der PresseAG will ich mir nicht vorstellen das rausschicken zu müssen.

Brief wird überarbeitet. Ansonsten wird Antrag morgen per Mehrheitsentscheid entschieden Davor wurde Brief schon einmal vorgelesen. In der Pause wurde Brief in einer Arbeitsgruppe neu formuliert. Kollegin ist noch 10 Minuten da für weitere Diskussionen

Plenumsbeschluss dass wir mit iranischer StudentInnenbewegung solidarisch. Draußen ist ein Infotisch für mehr Info. In den nächsten Tagen Soli-Aktionen? Solidarisierung mehrheitlich angenommen

Antrag: Demo nächsten Donnerstag mit MetallerInnen Gemeinsam mit den MetallerInnen Kundgebung abhalten und dann gemeinsam, StudentInnen, SchülerInnen, ArbeiterInnen und Angestellte für Bildung und höhere Löhne demonstrieren. MetallerInnen fragen ob wir gemeinsam mit ihnen eine Demo von Der WKO zur TU und Schwarzenbergplatz (Sitz der Industriellenvereinigung) machen

Gestern kleine MetallerInnen – StudentInnen Demo Heute früh wieder Kundgebung der MetallerInnen

Freitag 13.10 die nächsten Verhandlungen, Montag Vorbesprechung, MetallerInnen würden gerne mit uns im Audimax diskutieren.

Forderungen? Kollektivvertragsverhandlungen (jährlich). Heuer wollen ArbeitgeberInnen nur dann über Lohnerhöhungen reden wenn sie Arbeitszeitverlängerung zustimmen → höhere Löhne → keine weiteren Arbeitszeitflexibilisierungen, -ausweitungen

Kritik aus dem Publikum: Gewerkschaft unterwirft sich der WKO; bei der Demo soll das zur Sprache kommen

Wiederholung des ORF- Antrages: AG hat Übertragung überprüft. ORF will angeblich Modus ändern, dennoch soll laut AG der ORF abgelehnt werden.

Sehr große Enthaltung. Uneindeutiges Ergebnis, dann bei abermals großer Enthaltung angenommen, dass ORF nicht senden soll.

Antrag: 1) Fix definierte Zone, in der gefilmt wird 2) Erklärung zu Beginn des Plenums, dass gefilmt wird ….. Unklar definiert, Antrag zurückgezogen

Antrag, Text zu verabschieden: Audimax protestiert gegen das Rektorat Münster, vor allem gegen die gewaltsamen Räumungen der Kolleginnen in Münster. Diese Rektorin ist anscheinend nicht an Verbesserungen des Lehrbetriebes interessiert. Am 17. Nov soll es Aktionen dagegen geben.

Vetos gegen die Formulierung „Hoch lebe die Internationale Solidarität“ wegen politischer Richtung. Änderung auf „Es lebe die Solidarität“ mehrheitlich beschlossen.

Mittwoch, 04. November 2009

Transkription des des aufgezeichneten Streams

(M)oderation,(P)lenum

(0:00)

M: Gibts noch Wortmeldungen?

P: Also ich finds wirklich schade, dass wenn das Thema aufkommt, dass es dann immer gleich so abgeblocked wird und als was schlechtes oder so dargestellt wird als wären Männer die Feinde generell oder als wäre das schlecht für die Männer wenn dieses Thema diskutiert wird. Weil hier passieren einfach sexuelle Übergriffe und das muss man wahrnehmen und muss man einfach auch diskutieren, weil es was schlimmes ist und es ist für die Frauen, die das betrifft. Das kann man nicht einfach hinnehmen. Und dadurch müssen wir das diskutieren, weil sie einfach in diesem Raum stattfindet und deshalb muss man dem auch Diskussion einräumen und Platz geben. Das finde ich total selbstverständlich.

(1:00)

(Applaus)

P: Sorry, dass ich nochmals rede.

...to be continued.

PROTKOLL SOWIE ANTRÄGE UND BESCHLÜSSE FEHLEN!

Bitte einfügen, danke!

Dienstag, 03. November 2009

PROTOKOLL , Plenum 19 Uhr

Plenum: Universität Wien Am 03. Nov. 2009 Um 19:00

Protokoll

Anträge und Abstimmungsergebnisse FETT!

ANTRAG: Darf Marco die Moderation übernehmen? – JA (angenommen) Moderatoren werden gesucht

1) Betriebsrat der UNI Wien: Wissenschaftl. Personal

(histor.kulturwissenschaftl. bzw. philolog.kulturwissenschaftl.) Karl Ille, Annemarie Steidl Text ist Ergebnis einer längeren Diskussion; Erklärung vom Betriebsrat zur Protestbewegung: Protest besteht zu Recht; Dank und Anerkennung für Anregung einer Bildungsdiskussion; Medien nimmt dies positiv wahr; zwingt Politik, sich damit auseinanderzusetzen; 2004 UG02 Ausgliederung ohne Mittel aber mit Sparpaket; Folge: Studienbedingungen stark verschlechtert, sinnvolles Studieren nicht mehr möglich; Proteste gegen knappe Mittel sowie Mitspracherecht; Studierende und Lehrende werden als human ressources betrachtet; immer mehr MitarbeiterInnen haben nur mehr befristete Arbeitsverträge; Qualität wird vermindert; Bolognaprozess als Quantensprung verkauft; aber dramatische Verschulung ist Folge; Wechseln erschwert; Universitäten brauchen Mittel und nicht Almosen; Kaputtsparen schadet nur; Weiterstudieren und umfassende Bildung sollen sichergestellt werden; mehr Demokratie! Mitgestalten soll möglich sein; Bolognaprozess ist zu hinterfragen; Verschulung soll aufgegeben werden; Heranbildung selbstdenkender Studierenden soll gefördert werden; Lehrende sollen unterstützen! Text wurde an die APA gesendet und wird morgen an alle Lehrenden verteilt Fragen? Wann gibt es nächste Treffen? Wie sieht es mit der Beteiligung am Donnerstag aus? – Betriebsrat trifft sich einmal im Monat. (1. Basisdemokratische Treffen der Lehrenden nächsten Montag; 2. Betriebsrat 1x/ Monat) Donnerstag: Streikbeschluss hängt von Entscheidung des ÖGB ab; möglich, dass Lehrende teilnehmen, LV mit Studierenden ausmachen; Arbeitsrechtliche Gründe relevant; Zum Streik aufrufen kann nur die Gewerkschaft, muss auch für Kosten aufkommen Wie werden Informationen weitergeleitet? – Massenmail Wie können Studenten auf sie zukommen? Können Texte von uns zugesandt und weitergeleitet werden? – Ja, können aber nicht im Namen des Vorsitzenden sprechen. Warum ist der Vorsitzende nicht hier? – Anwesende wurden als Vertretung geschickt, freiwillig. ÖGB hat sich bereits solidarisch erklärt- wurde aufgefordert/ gebeten, den Streik zu unterstützen- Problem dabei? – es gab keine Mehrheit dafür. Keine Anfrage an Gewerkschaft gestellt? – Nein. Es hätte erst einen Mehrheitsbeschluss im Betriebsrat geben müssen. Musste Solidaritätserklärung nicht abgestimmt werden? – Ist schon mehrheitlicher Beschluss, aber als Unterstützung gemeint. Nicht möglich zu sagen, LVs werden nicht abgehalten wegen Demonstration. Können nicht offiziell dazu auffordern.

Fritz Schiller von der Arbeiterkammer: freut sich, hier zu sein. Betriebsratvorsitzender einer Bank, Arbeiterkammerrat (Mai: AK- Wahlen) heute eine von zwei Sitzungen im Jahr: Mehrheitlich angenommen: Gemeinsamer Dringlicher Antrag: Solidarität mit den Studierenden: „Die 152. Vollversammlung der AK Wien solidarisiert sich mit den StudentInnen. Der freie Universitätszugang sowie eine volle Finanzierung der Universitäten sind die berechtigten Forderungen der StudentInnen. Ebenso spricht sich die Vollversammlung der AK Wien gegen die Wiedereinführung der Studiengebühren und sonstiger Zugangsbeschränkungen aus.“ Aufforderung, so weiter zu machen. Werden am Donnerstag zur Demo kommen!

2) Generelle Infos/ Ankündigungen / Berichte

2.1. AG Protestwelle: kümmert sich um Donnerstag: RednerInnen für Abschlusskundgebung: Externe Lehrende, MetallerInnen, TU, Bildende, KindergartenpädagogInnen, Lehrlinge, SchülerInnen Infotische; heute Treffen 22:00 Uhr HS C1; Zeit zwischen 11- 16 Uhr soll koordiniert werden; e-mail schreiben an protestwelle@gmail.com

2.2 AG Krisenintervention: Workshop Erste Hilfe; Leute für Nachtschicht gesucht! Warnung vor Diebstählen

Morgen 14-16 Uhr Workshop zu Basisdemokratie im GEWI- Cafe

Die Unabhängigen GewerkschafterInnen solidarisieren sich mit uns und nehmen am Aktionstag teil. Sie haben intern auch dazu aufgerufen, daran teilzunehmen.

Ab morgen tägliches Treffen der AGs im neuen ORGA- Raum (Seminarraum der alten Geschichte)

2.3 AG Hochschulfinanzierung: heute erstes Treffen; erstes Ziel: Analyse des Unibudgets: Woher kommen Gelder, wie aufgeteilt; Vergleich zwischen Universitäten und auch verschiedenen Ländern; gibt’s auch auf Wiki; morgen Workshop zu Dienstleistungsrichtlinien 12 Uhr USI

Unterschriftenliste für die Metaller: Aufruf zur Unterstützung Haben in den letzten Tagen VoKü unterstützt; werden sich am Donnerstag an der Demo beteiligen; Unterschriftenliste soll morgen früh übergeben werden: 7.30 Uhr Wiedner Hauptstr. 63

2.4. AG MigrantInnen: gestern Nacht in Linz und Salzburg; Kollegen haben sich gefreut und wünschen uns viel Glück und Erfolg für Donnerstag; Danke an VoKü und AG Finanzierung

5. November findet Massenabschiebung statt: Treffen ab 14.00 Uhr Rossauerlände: Kundgebung und Demonstration Frage: Massenabschiebung beschreiben? – Flyer: Abschiebung abschaffen! Charterabschiebung nach Nigeria und Gambia; Schubhäftlingen zeigen, dass es Leute gibt die gegen Abschiebung sind. Rassismus bekämpfen- überall

Ab morgen werden alle Plenumsbeschlüsse im ORGA- Raum aushängen

3) Hauptthemen

3.1. ATV – Fernsehübertragung

ATV will morgen ins Plenum um zu berichten; i.V. für AG Presse: morgen „Am Punkt“- Sendung mit Diskussion Frage, ob ATV um 21.50 ins Audimax schalten darf um mit Plenum zu diskutieren. Wenn nicht, Überlegung ob zwei Vertreter ins Studio geschickt werden sollen Sprecherin: Wäre vielleicht nicht schlecht, weil immer wieder versucht wird VertreterInnen einzuladen. Für Medienpräsenz nicht schlecht. Sprecher: Wer kann uns repräsentieren? Öffentlichkeit ist gut, aber Vorsicht ist besser. Liveschaltung kann man nachher nicht mehr kontrollieren. Sprecher: Haben nichts unter den Teppich zu kehren. Beantworten Fragen immer direkt, also wieso nicht. Sprecherin: Gut, dass ATV eine Sendung zu unserem Thema macht. Wie schaut die Sendung aus? Wer ist eingeladen? Konkrete Infos zum Sendungskonzept? Vertreter des ATV: Martin Thür: Zuschauer sollen Fragen direkt stellen können; Audimaxkollektiv soll fünfter Gesprächspartner sein. Zugesagt hat nicht Hahn, kann nicht, aber Beatrix Karl, Sigrid Maurer, Menasse, Fussenegger. Presse AG: Wir machen nur Sachen, wenn sie uns auch was nützen. Müssen keine Interviews geben. Durch Basisdemokratie brauchen wir keine Delegierten senden, sondern Leute sollen zu uns kommen. Sprecherin: Findet Idee mit ATV gut, Vertreter der einzelnen AGs sollten anwesend sein und Programme vorstellen. Sprecher: Warum machen sie die Sendung nicht hier? – Kosten. Sprecher: Unterschied ob Kollektiv oder Einzelperson, da es auch unterschiedlichste Blickwinkel gibt. Sprecher: Frage an ATV: ? 9- 15 Wortmeldungen, Sendung dauert 45 Minuten Sprecherin: Zum Punkt Abstimmung: sollte vielleicht nach hinten verschoben werden Sprecherin: Wer entscheidet ob Diskussion interessant ist? – Irgendwer muss ausgewählt werden. Themen wie Zulassungsbedingungen, Studiengebühren etc. werden angesprochen, Diskussion soll nachvollziehbar sein. Sprecherin: Vorschlag: Nachdenkpause vor Abstimmung Sprecherin: Macht es Sinn? Toll, wenn Leute außerhalb sehen, wie es funktioniert, gut, wenn nicht isoliert wird. Sprecherin: Auf eine Frage sollte es mehrere Antworten geben. – geht in Ordnung. Sprecher: ist im Zwiespalt: Kann uns sehr nutzen, kann aber auch nach hinten los gehen. Sprecherin: Gut, wenn es so übertragen wird, wie wir es gerade haben: RednerInnenliste und gemeinsames Diskutieren. Sprecher: Einigen darauf, dass wir mindestens drei Antworten haben. – Es werden nicht nur Fragen aus dem Studio gestellt, sondern wir (Audimax) sollen auch agieren und Diskussionsbeträge liefern. Sprecherin: Blöd, wenn blöde Meldungen kommen. Aber wenn wir uns als gleichberechtigtes Plenum verstehen und jeder seine Meinung bringen darf so wie jetzt funktionierts. Sollte alles nicht so kompliziert gemacht werden. Wenn dort als Studentenvertreterin Sigrid Maurer kommt und Leute von der Gegenbewegung „Studieren statt Blockieren“ sollten wir auch Beitrag dazu geben. Sprecher: Jede/r kann jede/n vertreten. Warum wird so lange diskutiert? Es werden nicht alle drankommen morgen. Glaubt, dass jede/r einzelne seine Meinung vertreten kann. Sprecher: Funktioniert gut mit Interviews, Leute präsentieren sich als einzelne BesetzerInnen eines Kollektivs. Plenum will gemeinsam mit Hahn diskutieren, sollte morgen auch so sein.

ANTRAG / Abstimmung: Soll Abstimmung verschoben werden? – NEIN (abgelehnt) ANTRAG / Abstimmung: Soll es ATV- Beitrag morgen geben? – JA (angenommen)

3.2. Ankündigungen

Ankündigung: Morgen Workshop zum Thema Basisdemokratie: IE- Cafe Freitag 6.11.: Sonntag, 8.11., als Reflexionstag nutzen: uns selbst reflektieren; es passiert so viel, dass wir vieles gar nicht erfassen können. Kurzfilme wurden gedreht, es gibt schon Dokumentarfilm

Doku AG: Film wird in andere Sprachen übersetzt- Native Speaker gesucht, v.a. Englisch; Reflexion soll nach außen getragen werden- Interne Diskussionen in AGs. VertreterInnen für Gespräch miteinander gesucht.

Ad. Sonntag: Programm bis dahin ist schon voll, nicht früher möglich; Inhaltliche Gestaltung ist noch offen. Vorschlag war Dokumentarfilm, Zeitungsberichte lesen, Audimax ist Zentrum, obwohl viele Hörsäle besetzt- wo passiert was? Eventuell Podiumsdiskussion mit VertreterInnen aller besetzen Hörsäle und Unis. Alle Leute herzlich eingeladen konstruktiv mitzumachen. Auseinandersetzung mit Inhalten, gesellschaftlichem Kontext. Kontakt: unibrennt@gmail.com

3.3. Jahrestag Reichsprogromnacht („Reichskristallnacht“)

Schwerpunkttage setzen sich fort- Montag 9.11. auch Reflexionstag: Thema: „Reichskristallnacht“ jährt sich AG Gedenktag 09.11. gegründet: Kontakt: agru911@gmail.com Kontakte zu DÖW (Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands) Stimmungsbild:

ANTRAG: Ist es okay, einen Reflexionstag zu machen? – JA (angenommen) ANTRAG: Ist es okay, den Gedenktag zu machen? – JA (angenommen)

Ansage: Liste beim Infopoint für Leute die an Schulen gehen würden Marco macht super Moderation!

3.4. ORF Sendung „Willkommen Österreich (Stermann und Grissemann)“

AG Presse: Redaktion von Willkommen Österreich (Stermann und Grissemann) angeworben: Können sich vorstellen, eine Sendung im Audimax aufzunehmen. Brauchen 3- 4 Stunden zum Aufbauen, eine Stunde Dreh, eine Stunde Abbauen. Wir sollten nebenher weiter Programm machen können. Thema der Sendung wäre eigenes, nicht die Besetzung. Wäre aber gute Werbung für uns. Diskussion: Sprecher: Frage: Wann? – nächsten Dienstag. Sprecherin: Sollen sich auch offiziell mit uns solidarisieren wenn sie schon die Sendung machen. Wann machen wir das Plenum, wenn das am Abend stattfindet. – Aufzeichnungszeitpunkt ist variabel, brauchen halt nur die Zeit zum Auf- und Abbauen und drehen. Sprecher: wiederholt Forderung nach Solidarität; sollen auch Thema aufgreifen. Sprecher: Wann kommt Richard Lugner? Sprecherin: Thema Audimaxbesetzung- wir sollten Forderungen auch vorlesen können und auf Besetzung hinweisen, eigene Interessen vertreten. Sprecherin: Prinzipiell gute Idee, administratives sollte geklärt werden: Es sollten genug Leute da sein! Sollen außerdem nicht nur Plattform zur Verfügung stellen, sondern auch nutzen. – Eher aufpassen, dass nicht zu viele Leute kommen. Sprecher: Jede/r der herkommt, sollte uns auch repräsentieren. Es geht nicht darum, dass wir nur zum Spaß hier sind. Sprecher: Wer sind die Gäste? – Wissen wir nicht. Sprecher: Vorschlag, dass jemand vom Plenum als Gast kommt. Sprecher: Schwenk durchs Publikum wäre gute Möglichkeit für Plakate und Statements. Sprecher: Keine Plakate sollen entfernt werden müssen. Sprecher: Wenn sie kommen, dann nur, wenn sie unsere Forderungen akzeptieren. Keine blinde Zusage geben. Fazit: Dürfen kommen, wenn alles so bleibt wie es ist, und sie sich mit uns offiziell solidarisieren. Sprecher: Kann nicht ein Vertreter von denen kommen? - wird angefragt. Sprecherin: AG Presse soll sich noch mal in Verbindung setzen und bei neuen Infos Thema wieder aufgreifen. Sprecher: wir haben ein besetztes Audimax, jetzt kommen Anfragen von Fernsehen usw. und wir sollen uns nicht „prostituieren“. Die wollen etwas von uns! Sprecherin: Wichtig, mehr Informationen zu erhalten. Müssen wissen, worum es konkret geht.

ANTRAG / Vorschlag, Abstimmung zu vertagen, erst VertreterIn einladen. – OKAY (angenommen)

3.5 Studierendenfilmfestival

Studierendefilmfestival: Salzburg; erklären sich mit BesetzerInnen der Uni Salzburg solidarisch Angebot: Filmprogramm für nächste Woche in Salzburg -> zur Verfügung stellen auch in Wien, damit wir auch die Filme anschauen können Montag gemeinsamer Film in allen besetzen Hörsälen in Österreich; Filme aus verschiedenen Kategorien

AG Doku: Sucht Kameraleute: und Kameras unsereuni.tv Videoportal, wo jede/r hochladen kann und auch anschauen kann

3.6. Podiumsdiskussion im Audimax

heute Nachmittag im NIG Treffen von Studierenden und Lehrenden: Vorschlag: VertreterInnen aller Parlamentsparteien sollen für bald ins Audimax zu einer Diskussion eingeladen werden. Minus FPÖ, BZÖ. Findet sonst im NIG statt. Wie schauts aus? Sprecher: Warum nicht alle? Sprecherin: Problematisch. – morgen wird organisiert. Sprecherin: FPÖ und BZÖ sind keine demokratischen Parteien, sind sexistisch und homophob und ausländerfeindlich. Sprecher: Lest Presseaussendungen dieser Parteien zu unserer Besetzung durch, dann ist klar warum die nicht kommen sollten.

ANTRAG / Abstimmung: Soll diese Diskussionsveranstaltung nächste Woche stattfinden sollen? – keine Entscheidung (??? Weder angenommen noch abgeleht???)

Sprecher: Jetzt nehmen wir uns die Zeit für eine Diskussion! Sprecher: wir müssen auch als Richter sprechen. Sprecher: Frage sollte anders gestellt werden. Es spricht grundsätzlich nichts gegen eine Diskussionsveranstaltung. Punkt ist, wollen wir das oder nicht. Sprecher: Kontext war, sollen wir sympathisieren oder nicht. Frage ist, einladen oder nicht. Könnten so auch mal Meinung sagen. Sprecher: Basisdemokratisch die Meinung zu sagen ist problematisch. Sprecher: Plenum ist ein Ort um sich auszutauschen. Diskutieren 2/3 der Zeit über Medien. Könnten diese Zeit für etwas Besseres nutzen. Inhalt diskutieren, es geht um Bildung. Kein Interesse, dass die zu uns kommen. Wir müssen miteinander reden und nicht mit denen. Sprecherin: Wollen wir denen ein Podium für ihre Parolen geben? Thematik würde von Bildung abschweifen. Sollten rassistischen Parteien keinen Boden bieten. Sprecher: Ob wir heute noch eine Entscheidung haben oder nicht: jetzt war eine Anfrage, morgen kann das Thema noch mal diskutiert werden. Möchte FPÖ o. BZÖ nicht im Audimax haben. Sprecher: Ist schon inhaltliche Frage: Mit wem wollen wir diskutieren? Sprecherin: diplomatisch unklug, auszuschließen, weil werden ohnehin nicht kommen. Sprecher: wir können freiwillig bestimmen, wann wir mit wem diskutieren wollen. Wenn wir keine VertreterIn der beiden Parteien wollen, ist das kein Problem. Hat wenig Sinn. VertreterInnen von Parteien, die mit uns solidarisch sind. Soll dieses Thema zu einem anderen Zeitpunkt wieder aufgegriffen werden? Sprecherin: Vorschlag, nicht minus bla, sondern wollen wir eine Diskussion mit Politikern. Nichts wird abgestimmt, Anmerkungen werden in weitere Arbeit miteinbezogen, Thema wird wiederaufgegriffen.

3.7. Internationale Vernetzung Deutschland // faschistisches Video der BesetzerInnen

Internationale Vernetzung Deutschland: wer weiß, oder hat schon gehört, von dem Video, das am Sonntag aufgenommen wurde? E-Mail an deutsche Studierende wurde ohne Video geschickt. Mail wurde abgesegnet und versandt. Video: gestern Abend wurde Ausschnitt bei ZiB gezeigt. Wie können wir das Besondere dieses Protestes nach Deutschland kommunizieren? Plan war, jedem/r deutschen Studierenden Mail zu schicken mit Link/ Video, wo Sprecher aus Wien Botschaft spricht. Im Hintergrund euphorische Besetzer, die klatschen. Leute wurden gebeten, von links nach rechts zu wechseln, damit alle auf einem Haufen sind. Einige sind gegangen, sie meinten, wir seien faschistisch. In einigen AGs wurde am nächsten Tag darüber diskutiert. Initiator verantwortlich gemacht. Video wurde von einem Team des ORF gefilmt und geschnitten. Wenn ein Teilnehmer der Aufnahme hier ist und damit nicht einverstanden ist gibt es das Video nicht mehr. Link zum Mail: http://unsereuni.at/?p=5531 Sprecherin: Teilnehmerin: findet Video nicht schlimm. Sprecher: Im Internet gibt es genug Ausschnitte/ Mitschnitte vom Audimax. Sprecher: leider akustisch nicht verstanden Sprecher: Wir kämpfen zusammen, es soll über Grenzen schwappen, zusammen tun.

3.8. Struktur Plenum („Diskussion zur Geschäftsordnung“)

Thema Struktur: bleiben unten, wollen nicht oben reden. Akustisch leider schwer zu verstehen. Wollen über Plenum diskutieren, dann Vorschläge zur Verbesserung bringen. Sprecher: Vorinformation zum Plenum fehlt. Diskussionen kommen zu kurz. Zeitliche Frist zur Bekanntgabe von Anträgen die zur Abstimmung kommen sollen. Sprecherin: Plenum nimmt zuviel Zeit in Anspruch. Vielleicht Teile auslagern. Inhalte stehen im Vordergrund. Sprecher: Plenum gut, aber Diskussionen verlieren sich zu sehr in Grundsatzfragen. Sprecherin: alles was wir sagen ist wichtig, dazu brauchen wir Zeit. Kommt doch alle schon vorher! Zeit nehmen. Sprecher: Lassen uns zu sehr von organisatorischen Fragen aufhalten. Darf nicht vergessen werden, dass wir eine politische Auseinandersetzung haben. Auch gesellschaftspolitische Fragen. WU und Bgm. von Wien haben 2 Mrd. Euro für Unis gefordert- warum diskutieren wir nicht darüber. Sprecherin: Anregung für Diskussion in punkto Redekultur: besser Handzeichen für Zustimmung nicht lautes Klatschen o.ä. Sprecher: Plenum zu lang, zu viele Themen, zu konfus. Jede/r kann zur AG Plenum und sich einbringen. Sprecherin: Ideen sollen gesammelt werden. Sprecher: Für nächstes Plenum Zeitplan und Themen vorab ins Internet stellen. Mehr verschriftlichen.

Strukturbesprechung – Unterlagen siehe PPP Plenum

Im Audimax, sowie Gang vom Infopoint bis ORGA- Raum soll NICHT GERAUCHT werden.

3.9. Umbenennung des Dr.- Karl- Lueger- Rings

Umbenennung des Dr.- Karl- Lueger- Rings: Wieso? Wer war er? Uniadresse: Dr.- Karl- Lueger- Ring 1. War Bürgermeister und hat Antisemitismus zum Parteiprogramm gemacht. Hitler „sah ihn als den gewaltigsten deutschen Bürgermeister aller Zeiten“. Ist in unserem Interesse, das dieser Teil des Rings umbenannt wird. Gründung der AG Ringumbenennung. Es gab bereits Diskussionen. Weiteres wird im Wiki bekannt gegeben. Vorschläge z.B. Dr. Elise Richter (erste habilitierte Frau). Ist es in Ordnung, dass diese Forderung nach genauer Ausformulierung in den Fragenkatalog aufgenommen wird? Sprecher: Vorschlag leider nicht verstanden. Genauer Wortlaut wird dann vorgetragen. Facebookgruppe: AG-Ringumbenennung

4) AG-Berichte (schon wieder????)

4.1 AG Widerstand mit Verstand: Kontakt: ? Zeitplan des Unigesetzes; z.B. wer nicht in Mindeststudienzeit bleibt wird ausgeschlossen. Ranking. „Partymeile“ von schwarzer Seite; Gegenbeispiel: Feier der Jugend mit Schlägereien etc. Faymann zeigt Verständnis, aber Zugangsbeschränkung. Was will er? Beziehen Sie Stellung! Pröll und Co. sollen sich konkret äußern. Aufruf für Entradikalisierung! In USA nach Studium enorme Schulden. Kosten dürfen niemand vom Studium abschrecken.

4.2. AG emazipatorische Interventionen: Grundsätzliche Denkanstöße, aber morgen mehr WU: kommt langsam in die Gänge. Geplant ist Flashmob für Karrieremesse: Austria Center Vienna wird gestürmt. Unterstützung gesucht! Donnerstag 12.00 Uhr Treffpkt. bei U-Bahnstation. Siehe unibrennt und Facebook. Sprecher: Problem, wenn vorher angekündigt wird. Besser Mundpropaganda/ SMS. Sprecher: Frage: Donnerstag Demo? – Werden zusammen mit Biologie und Ernährungswissenschaften zum Urban- Moritz- Platz gehen.

4.3. AG Zeitung: 2. Auflage heute in Druck; 4 Seiten länger; Danke an alle Mitarbeiter! Weitere für nächste Ausgabe gesucht. Danke an alle Spender! Auflage von 10.000 Stk. VerteilerInnen gesucht! Treffpunkt 11.30 Uhr Unirampe Donnerstag, 12.00 Uhr Redaktionstreffen WUK

4.4. AG Tagesprogramm: nächsten Mittwoch, 11.11., Standard will Diskussion über Bildungspolitik machen. Sprecher: Zu wenig Leute, Konzentration schwächelt. Thema wird morgen aufgegriffen.

4.5. AG Kreative Aktionen: Ideen für Aktionstag: Unterlagen zu finden auf Wiki unter Material U-Bahn-Aktion für Donnerstag: Motto: freie Sicht für freie Bildung = U-Bahn-Fenster putzen; Leute gesucht! Morgen Treffen 12.00 Uhr im C1; Do.: 14.00 Uhr Stephansplatz

2800 Zuschauer via Livestream!

22:37 Uhr Plenum beendet

5) Sonstiges / open mic

Prof. Dr. Erwin Richter von den GRÜNEN: verkündet Unterstützung Themenschwerpunkte: Integration, Demokratie, Menschenrechte, Rechte der Studenten, freier Bildungszugang, Verhindern der Wiedereinführung der Studiengebühren; Liste zur Unterstützung seiner Kandidatur- Wahlwerbung??!

Leute einladen und zeigen was wir hier machen

Universität für Musik und Darstellende Kunst: Solidaritätserklärung! Im Vergleich gute Bedingungen, unterstützen aber auch freie Bildung. Haben Lehrenden mitgebracht. Machen am Donnerstag mit

Montag, 02. November 2009

PROTKOLL FEHLT!

BITTE ANTRÄGE UND BESCHLÜSSE EINFÜGEN!!

Sonntag, 01. November 2009

AG:

Zweiter schritt: großdemonstration, system am 5.11 anhalten und raum für diskussion schaffen, Kronen Zeitung: deutsche Berufsdemonstranten kommen nach Ö um Ö zu schaden, Protest zu seinen wurzeln zurücktragen – Brüssel!!!

Unsere Ideen müssen Hahn in Brüssel empfangen, wichtig ist standhaft bleiben damit weiter Länder sich anschließen, Plenum ist dafür!!

Wortmeldungen:

● Wir müssen andere Leute (international) nicht wachrütteln, wir sind keine Anführer, ● Idee ist gut, können gegenseitig lernen ● Es geht in erster Linie trotzdem darum was wir in unserem Land ändern wollen ○ Antwort: Deutschland fehlt die Basis, Österreich als Vorbild, Erfahrung weitergeben, ● 20:00 Uhr Sicherung fliegt! ● Mikro zu leise – Wortmeldung nicht verstanden ● In Deutschland andere Bedingungen, ● Schwerpunkt: Österreich, dann Vernetzung ● Proteststruktur formulieren, aus Solidarität in andere Länder fahren, Deutschland auch als Vorbild (Koordination, Organisation) ● es gibt Probleme die bekämpft werden müssen, wir befinden uns in einer einmaligen Situation, ● viele angesprochene Probleme sind europäische Probleme die international besprochen gehören, europäische Lösungen müssen auch gefunden werden ● es muss entschieden werden, ob wir hinter den deutschen Protesten stehen und sie mit unseren Erfahrungen unterstützen

● Abstimmung: ○ Protest ausweiten – angenommen ○ in D beginnen (www.emancipation-education-for-all.org) – angenommen ○ mit e-mails zur Besetzung aufrufen (D) – angenommen ○ zum Protest am 5.11 aufrufen – angenommen ○ videomassage aufnehmen und verschicken – angenommen

Wortmeldungen: ● Aufruf international machen ● Aufruf auf Englisch machen ● 5.11 für Protest ein Problem ○ erneute Abstimmung für Video: angenommen

Zwischenmeldungen: – Kontakt nach Innsbruck gesucht durch AG Vernetzung (per E-Mail an protestwelle@gmail.com) – auf Wiki schauen – ProtokollantIn gesucht! – eigenen Müll wegräumen – Dank an Müll Truppe

– Antrag: Rauchverbot allgemein, nicht nur während des Plenums/auch der Bereich um den Infopoint soll rauchfrei gehalten werden – Rauchen im Audimax nur noch auf der Galerie

– Wortmeldungen: – Rauchverbot überhaupt auf die Gänge ausweiten, es stinke nach kaltem Rauch – Versteht das Anliegen, aber keine RaucherInnendiskriminierung, rauchfreie Bereiche explizit machen

Antwort Antragstellerin: Audimax selber, am Gang beim Infopoint, dort wo es nicht gut lüftbar ist soll Rauchverbot herrschen

● Punkt kommt jeden Tag wieder ● Wenn NichtraucherInnen in verrauchten Bereichen arbeiten müssen (Infopoint etc), und den Rauch nicht vertragen, bekommen sie Kopfweh etc. - Bitte um Rücksichtnahme ● Rauchen ist hier aus guten Gründen "eigentlich" nicht erlaubt – wegen Rücksichtnahme auf AsthmatikerInnen etc, sollte deshalb auch verboten sein ● Plenumsbeschluss dass nicht geraucht wird, anstrengend das immer zu wiederholen, vielleicht Plakate wo darauf hingewiesen wird ● sollten uns auf etwas einigen, was wir wollen, nicht auf das, was in Österreich Rechtslage ist – ist auch dafür, dass beim Infopoint geraucht wird

Abstimmung: Generelles Rauchverbot im Audimax unten, nicht nur während des Plenums: angenommen Generelles Rauchverbot um den Infopoint herum, am Gang davor: angenommen

AG-Berichte:

AG Protestwelle: Ablauf des bundesweiten Aktionstages nächsten Donnerstags wurde besprochen: Sternmarsch von verschiedenen Universitäten zum Urban-Loritz-Platz, dort Abschlusskundgebung teilnehmen werden SchülerInnen (SchülerInnenstreik am Donnerstag!, Treffpunkt um 11 Uhr bei der Universität Wien, dort Kundgebung 11 bis 13 Uhr), Gewerkschaftsjugend, eventuell MetallerInnen, DruckerInnen, Kontaktaufnahme auch mit LehrerInnen, natürlich alle Unis Ab 13 Uhr Programm für die SchülerInnen, Workshops, Aktionen etc – AGs sind aufgerufen sich in diesem Rahmen Aktionen zu überlegen Auftakt zum Sternmarsch für die Universität Wien vor der Universität Wien um 16 Uhr, dann wahrscheinlich über Alser Straße, Gürtel, zum Urban-Loritz-Platz Alternativuni ist angedacht, Vorträge etc. möglichst mit streikenden Lehrenden außerdem Besetzungen von Banken, Verkehrsknkotenpunkte

Aktionstag ist bundesweit, Aufruf zur Vernetzung Austausch mit den externen LektorInnen – auf bestimmten Instituten besteht die Möglichkeit zu einem Streik, meinte ein Vertreter das gleiche bei den Gewerkschaften, Möglichkeit zur Ausweitung ist auch hier gegeben, Vertreter der Gewerkschaftsjugend war anwesend und sehr solidarisch in der AG Diskussion über Demo oder nicht (weil Mittwoche evt. Nicht mehr zu toppen), aber Vorschlag ist ja, Demo kann noch größer werden, deswegen Sternmarsch

AG trifft sich Mo, 14 Uhr im C1 – AGs die sich Aktionen überlegen könnten das dort einbringen

Wortmeldungen: ● Besetzungsaktion an der BOKU wurde vorgeschlagen ● Frage, wer in Institutsarbeitsgruppen involviert ist – Ausbreitung auf die Institute sollte über diese Gruppen laufen, Alternativprogramm ausarbeiten etc. - diese Gruppen werden auch auf Widerstand stoßen, darauf sollte man sich vorbereiten ● Vorschlag: JedeR StudentIn soll an die Gewerkschaftsmitglieder im Umfeld herantreten bzw. an die Gewerkschaften E-Mails schreiben und sie so mobilisieren ● Man soll ArbeiterInnen am Heimweg von der Arbeit nicht behindern und also keine Verkehrsknotenpunkte besetzen, vielleicht zur Abstimmung bringen, weil so ist keine Solidarität zu erwarten ● was hat es mit der Besetzung von Banken auf sich? Letzten Mittwoch waren viele dabei, denen schon die Besetzung des Audimax zu radikal war, die sind dann vielleicht abgeschreckt ● Besetzung ist nur kurzfristig geplant, schreckt dann vielleicht niemanden ab – wenn die Besetzung von Verkehrsknotenpunkte angekündigt wird, gibt es rechtzeitig umleitungen

Antwort AG: Aktion an der BOKU: es ist gut wenn was passiert, Vertreter von der BOKU meint dass sich die Studies dort dem Universität Wien-Marsch anschließen bez. Gewerkschaftssolidarität: ermutigt Verwandte, E-Mails an die Gewerkschaften zu schreiben, LehrerInnen kontaktieren, dass streikende SchülerInnen keine Konsequenzen zu befürchten haben wenn es in der Früh zu Staus kam bei Protesten und Flyer verteilt wurden, war das Verständnis relativ groß, es sollte auch keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen geben – das ist das Ziel Das mit den Banken soll eine Aktion von vielen sein – soll aufklärerisch und freundlich bleiben, die dortigen ArbeitnehmerInnen nicht "verschrecken". Außerdem: Menschenkette am Mittwoch zwischen Audimax und C1 geplant, als Mobilisierungsaktion

Abstimmung: Grundstruktur des Tages (8 Uhr SchülerInnen, 11 Uhr Universität Wien 16 Uhr Auftaktkundgebung, 18 Uhr Abschlusskundgebung): angenommen Sternmarsch: angenommen

Im HS 24 wurden Gegenstände geklaut – bitte am Infopoint abgeben – nichts klauen!

AG Theater-, Film- und Medienwissenschaft

Besteht seit drei Tage, bisher Vernetzung, Planung einer HörerInnenversammlung Aufruf: Alle von der Theaterwissenschaft sollen Montag um 18 Uhr vor den C2 kommen, bei den roten Sofas, Planung der HörerInnenversammlung Dienstag trifft sich die Curricular- und Masterstudienarbeitsgruppe (oder so) in der Hofburg – Beschränkungen für Masterstudien geplant 12 Uhr bei der Hofpunkt Treffpunkt für Aktionen

AG Forderungen

neue Forderungen wurden diskutiert, unter anderem die vom gestrigen Plenum Forderungskatalog wurde wieder überarbeitet (im Wiki), demnächst kommen die neuen Forderungen zur Abstimmungen

AG Ernährungswissenschaften

vor kurzem gegründet, zuerst geplant eine HörerInnenversammlung Treffpunkt zur Planung: Morgen 18 Uhr ins Kammerl der Ernährungswissenschaft oder sonst zur Versammlung direkt

AG Straßentheater

sucht Leute, will am Donnerstag mehrere satirische Aktionen starten, Treffpunkt für alle: Morgen um 12 Uhr am Infopoint. Außerdem: Aufforderung, Banner aus den Fenstern zu hängen

AG Presse:

Jemand soll morgen um sechs Uhr früh ein Skype-Interview mit dem Ö3 Wecker führen -> im Presseraum melden wir haben auch manchmal schlechte Presse: Aufruf, LeserInnenbriefe zu schreiben deutsche Presse: Gerücht, dass wir die deutschen Studis nicht mögen, kursiert – vielleicht auch dorthin schreiben über E-Mail kommen Beschwerden, dass wir Che Guevara-Pöster hängen haben, dass wir uns ideologisch in ein bestimmtes Eck stellen und dadurch vielleicht Leute abschrecken

AG Ideologiefreiheit

knüpft an den letzten Punkt des Vorredners an: Reihen im Audimax leeren sich trotz großartiger Beteiligung an der Demo – AG will vermeiden, dass wir uns in ein ideologisches Eck stellen, um keine Leute abzuschrecken, die mit unserem Forderungskatalog solidarisch sind, aber nicht herkommen AG will darüber nachdenken, wie wir Proteste offen und ideologiefrei halten können Konktaktinformationen im Wiki-Eintrag

Orga-Treffen ist morgen um 14 Uhr in der USI (inklusive Strukturdebatte) wenn AGs etwas brauchen (Materialien...) sollen das beim Infopoint bekanntgeben, die stellen das online es gibt schon relativ viele AGs, teilweise sind die auch schon inaktiv: alle, die seit Dienstag inaktiv waren, sollen sich melden oder ihren Wiki-Eintrag bearbeiten, sonst werden sie aus dem Wiki gelöscht, bis sie sich wieder melden – außerdem die Bitte, dass sich inhaltlich ähnliche AGs zusammentun, um Doppelstrukturen zu vermeiden Linzer Unibesetzung soll gerüchtweise am Montag geräumt bzw. durch Burschenschafter gestört werden – die LinzerInnen bitten um punktuelle Unterstützung und können vielleicht auch einen Teil der Fahrtkosten erstattet bekommen wer helfen will, soll morgen mit dem Zug um 8 fahren, bzw. Treffpunkt ist morgen um 7.30 vor der Universität Wien

Samstag, 31. Oktober 2009

TAGESORDNUNG vom 31.10.09

Moderation – Vorstellung / Bestätigung

Christoph moderiert Gegenstimmen? Nein.

Raummikro wird vergeben.

Das rauchen ist außer auf der Galerie nicht erwünscht.

Tagesordnung vorstellen

Generelle Infos / Ankündigungen Bitte um 2 Minuten Redezeit + Abstimmung Keine wortmeldungen dagegen Niemand stimmt gegen eine abstimmung Begrenzte redezeit ohne gegenstimmen angenommen

AG Buttonproduktion Bedanken sich bei allen helfern und spendern (5- 7 tausend bottons produziert)

Sarah von der ag zeitung: brauchen unterstützung morgen 14 uhr im wuk im jungendprojektraum weitere infos unter wiki--ag inhalte oder am infopoint.

Ag frauen/leseben/trans: einladung zu diskussionen über sexismus, homosexualität etc. Montag 2.11. audimax 18h

Hauptthemen AG Protestwelle Uni graz, klagenfurt und linz werden sich am prostesttag beteiligen. Am 5.11. beginn um 9 uhr mit schülerinnenstreiks 11 uhr dezentrale aktionen an allen Unis, z.B.: hörsaaltouren (erklärungen wieso demonstriert wird, was getan wird und dass weitergemacht wird), lehrbetrieb konstruktiv stören, öffentliche vorlesungen, lehrbetrieb boykotieren soweit es geht. Sternmarsch zum urban-loritz-platz mit anschließender abschlusskundgebung wird vorgeschlagen. Protest soll dorthin getragen werden wo es auffällt. In diesem fall: blockade des gürtels, großer platz. MOTTO des aktionstages: freie bildung vom kindergarten bis zu unis. Flyer dazu wird vorbereitet. Auf facebook wird ebenfalls mobilisiert Freezeaktion Mittwoch 4.11. an verschiedenen orten: reumannplatz, mariahilferstr., praterstern, handelskai. Nächstes treffen der ag protestwelle morgen 16 uhr hörsaal c1

Leute von der AG Krisenintervention werden auf das Podium gebeten.

Publikumsfrage zu Vorangegangenem: Generelle Umverteilungsfrage als Motto des 5.11. wird vorgeschlagen. Antwort der AG Protestwelle: Erreicht nicht eine breite Masse. Publikumsfrage: wieso schließt sich Innsbruck nicht an? Publikum: Pro blockieren von Straßen, AutofahrerInnen werden Verständnis haben. Publikum: Protest hat die Möglichkeit sich dezentral auszuweiten. Über mehrere institute und auch schulen. Sternemarsch nutzen um mehr leute anzusprechen und zu mobiliesieren. Publikum: Motto sollte mehr auf MigrantInnen eingehen. Kritik kann er allerdings nicht wirklich nachvollziehen, er findet das Motto sehr gut. Publikum: wichtig mit den leuten zu kommunizieren damit sie auf unserer seite bleiben! Publikum: Gute Idee aus der Innenstadt rauszugehen. Aber auch aufklärung der autofahrerInnen ohne unnötigen unmut! Publikum:jede besetzung ist etwas gutes. Publikum: an schulen gibt es streikversuche am Donnerstag. Versuch schülerInnen aus 16, 17, 18 bezirk zu holen und sie zu unterstützen. Publikum: wenn österreich einen eurofighter verschrotten würde, könnte das eingesparte pro jahr schon über dem betrag liegen, den hahn angeboten hat. Antwort der AG Protestwelle: Die die interesse haben sollen kommen und mitmachen. Werden natürlich passantInnen auf die aktion aufmerksam machen. Antrag der AG Protestwelle wurde angenommen.

ORGA (bez. Ein Plenum am Tag & fixe Anfangszeit) Haben sich in der diskussion herausgefunden, dass es wichtig ist eine inhaltliche diskussion zu führen. Und fordert alle auf, über die struktur zu diskutieren, und es soll inhaltliche Kritik bitte geben! Schwächen sollen aufgezeigt und argumentiert werden. Natürlich sind verbesserungsvorschläge erwünscht. Morgen 14h in der USI treffen sich wieder die ORGA um dies zu diskutieren. Aufruf auf dem Wiki Vorschläge und anderes einzufügen und mitzumachen. Schlägt vor nur ein Plenum am Tag stattfinden zu lassen und zwar am Abend. Wortmeldung im publikum: möchte auch im plenum vorschläge machen können Antwort: wiki ist zentraler und effizienter, aber natürlich geht es auch im plenum, da nicht jeder wiki bedienen kann. Wortmeldung: ist für abschaffung des plenums am abend. Wortmeldung: stimmung ist für diskussionen am Vormittag offener, wegen u.a. bierkonsum. Wortmeldung: jeder diskussionsraum ist gut, beide plena beibehalten, vielleicht abstimmungen nur am abend machen. Vormittagsplenum als diskussionsraumwichtiger. Abendplenum für abstimmungen. Wortmeldung: etwas fragwürdig am abend abstimmen zu lassen wenn am Vormittag diskutiert wurde und nicht mehr dieselben leute da sind. Aber vielleicht beide plena zu einem zusammenfassen. Zwischenmeldung moderator: bitte versuchen zu gendern bei den wortmeldungen. Wortmeldung: langschläfer für die abschaffung der vormittagsplena. Wortmeldung: dafür ein plenum abzuschaffen, denn er habe gehört dass einige beschlüsse des vormittags am Nachmittag revidiert wurden. Einige einwände gegen eine abstimmung. Abstimmung: mehrheit ist für eine vertagung der abstimmung über die zusammenlegung der plena. Wortemeldung: wäre falsch die vormittagsplena abzuschaffen, da es die besetzung des audimax gefährde. Wortmeldung: einfach über nacht auch im audimax bleiben, es ist einfach super. Wortmeldung: fixe anfangszeiten für plena sehr wichtig, weil oft unklar! Wortmeldung: wichtig möglichkeiten zu haben sich schnell entscheiden zu können. Findet man braucht gewählte entscheidungsstruktur. Und auch zwei plena aus dem selben grund.

AG-Berichte

AG barrierefrei uni: ausarbeitung von forderungen. Sind zustandegekommen dank verbindungen zur öh und auch anderen bundesländern. Ag ist sehr gewachsen und haben sehr viel spaß. Laden alle ein sich auch per e-mail etc. zu beteiligen. Haben sich sehr über einladung von radio organge am Dienstag um 20 uhr wird gesendet. Forderungen: WIR FORDERN: behindertengleichstellungsgesetz muss an allen hochschulen umgesetzt werden dolmetscherinneneinsatz für gehörlose und gehörschwache in allen LVs und VOs etablierung einer servicestelle für solche dolmetscherinnen. Verpflichtung für lv-leiterinnern zu bereitstellung von lehrmaterialien in barrierefreier form. Freie wahl der prüfungsmodalitäten. Zugang und die mobilität muss sicher gestellt werden.

Alle nötigen finanziellen mittel

AG sanitäter und krisenintervention: morgen um 13uhr ein arzt. Brauchen aber noch unterstützung.

Italienische tageszeitung il manifesto berichtet: Unterrichtsministerium in Italien besetzt! Haben zusammen mit lehrenden gekämpft. Studenten: das ist nur ein vorgeschmack. In 7 italienischen städten: zeltproteststädte wurden aufgestellt. Kampf gegen sexismus, faschismus, homophobie.

AG Mobiliserung: Flyer, Auto herumfahren. Morgen um 15 uhr in der aula ist treffen. Wollen am Mittwoch in die stadt fahren um zu mobilisieren.

WU: Werben für die WU-Vollversammlung Endlich bei uns auch besetzung hörsaal 2.22. brauchen sehr sehr viel unterstützung. Hörerversammlung am Montag! Um 18 uhr im raum 2.22 im kern B (UZA1)

Lagebericht über den C1. 10 min. Bitte keine Diskussion. Besetzung über das lange wochenende sichergestellt. Infrastruktur und volksküche eingeräumt. Ist keine konkurrenz zu audimax! Es gibt couchen auf den sich die AGs treffen und lernzeiten wurden eingerichtet. Vorschlag einen flyer zu erstellen wo vorschläge von mehreren gruppen zusammengeführt werden. Spricht sich für ein gemeinsam koordiniertes programm mit audimax. Morgen 16 uhr 30 plenum im C1, anschließend spieleabend. Im c1 auch monatg plenum um 16 uhr 30. im c1 gibt wes nur ein plenum. Es gibt auch relaxmusik und studierendenbewegungshoroskop. Immer frühstück von 9-11 uhr. Brauchen noch kompetente leute für streamvernetzung. Brauchen auch viel unterstützung, weil oft lv-leiter mit studenten und dekanen dorthin kommen und den c1 für sich beanspruchen wollen.

AG Biologie Am Dienstag wird infostand eingerichtet in der oase im biozentrum (althastraße) und wollen somit leute mobilisieren. Haben morgen eine versammlung im c1 um 20h.

AG zielgestaltung: Treffen sich morgen um 11uhr vorm c1.

AG abendgestaltung: brauchen leute die sich mit technik auskennen. Oder leute mit ideen zur alternativen abendgestaltung.

AG straßentheater: wollen kreativen protest mit kurzszenen und kleinen sketches um nicht nur hier sondern auch auf den straßen leute zu gewinnen. Treffen sich morgen um 15 uhr im C1! Kooperieren mit der schule bzw. mit dem schultheater. www.stuthe.com brauchen auch noch zuseher.

Anträge der AG Umsetzung der Forderungen in Wien Ziel ist umsetzung der forderung! Definieren keine forderungen. Wollen jetzt lösungen anstreben, genau gesagt sich um umsetzungen zu kümmern. Diese plena haben die macht unsere lösungen umzustezen und dies sofort zu tun. Österreich hat zu wenig studierende nicht zu viele! Das zeigen alle statistiken. Lehre und forschung müssen miteinander verknüpft sein. Bildung ist ein wichtiges instrument marginalisierungen bestimmter bevölkerungsgruppen abzuschaffen. Forderungen: 1) Bildung statt Ausbildung • Keine verpflichtenden STEPs. • Keine Zugangsbeschränkungen für Master- und PhD-Studiengänge. • Budgetierung nicht von der AbsolventInnenzahl abhängig machen. • Freie Wahlfächer statt Erweiterungscurricula • Anrechenbarkeit von Lehrveranstaltungen und Abschlüssen • Weg mit den intransparente Anmeldesystemen • Gewährleistung der Beendigung des begonnenen Studienplans (zB Diplom). • Aufrechterhaltung der noch bestehenden Diplom- und Lehramtstudiengänge.

2) Uni als Lebensraum: • Selbstverwaltete Räume der Studienrichtungsvertretungen müssen geschützt und geschaffen werden. • Es muss Raum für die Selsbtorganisation des universitären Lebens der Studierenden geschaffen und geschützt werden. • Das Audimax wie auch bereits jetzt genutzte Räume müssen der Protestbewegung langfristig zur Verfügung gestellt werden. 3) Das Behindertengleichstellungsgesetz muss an allen österreichischen Universitäten umgesetzt werden, um ein barrierefreies Studieren zu ermöglichen.

4) Beschäftigungsverhältnisse des Lehrpersonals: Auch für die Studierenden der Universität Wien ist eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und –verhältnisse des gesamten Lehrpersonals von großer Bedeutung, weil dadurch die Qualität und Kontinuität der Forschung gesichert wird und somit auch die Qualität der Lehre steigt. Anstellung muss transparent erfolgen! 5) Demokratisierung • Wir fordern alle AdressatInnen der hier genannten Forderungen auf, sich für die Stärkung der inneruniversitären Demokratie einzusetzen.

ANTRAG: Wir beantragen, dass jede Einzelperson, die sich in den jeweiligen Gremien der Universität Wien für die Durchsetzung dieser Forderungen einsetzt, dafür die Unterstützung des Audimax-Plenums besitzt und dass dafür der Forderungskatalog betreffend Universität Wien in dieser Form an alle Einzelpersonen, die in folgenden Gremien verteten sind, versandt wird. Dies sind: das Rektorat, der Senat und dessen Unterkommissionen, der Universitätsrat, die Dekanate, die PLUM, die Lehrendenversammlung und die IG Externe LektorInnen, alle Studien- und Fakultätsvertretungen. Wortmeldung zur abstimmung: möchte punkt mit audimax besetzung weg haben Antwort: wir brauchen aber raum. Wortmeldung: abschaffung der voraussetzungsketten Wortmeldung: unser druckmittel ist der audimax, aber wenn wir weiter fordern den audimax zu behalten, dann wird die gegenseite den eindruck bekommen, dass sie keine gegenleistung bekommen. Wortmeldung: kreative protestformen besser als besetzung… (nicht zum thema) Wortmeldung: möchte die formulierung, dass österreich mehr studenten braucht rausnehmen. Weil es nicht aufgabe ist den wirtschaftsstandort österrreich zu verbessern. Wortmeldung: es geht nicht um wirtschaft, sonder um gesellschaft, deshalb sind die formulieren drinnen zu lassen. Antwort: es sind natürlich maximal forderungen. Aber wir brauchen eben auch viel raum.

Wortmeldung: das audimax muss beibehalten werden. Denn er ist der wichtigste den wir haben. Antwort: wenn wir diesen raum von der uni zu verfügung gestellt bekommen, hilft das der protestbewegung. Es geht um langfristige räume nicht nur während des protestes. Von: Forderungen werden abgeändert: Das Audimax wie auch bereits jetzt genutzte Räume müssen der Protestbewegung langfristig zur Verfügung gestellt werden. Auf: Forderungen werden abgeändert: Das Audimax wie auch bereits jetzt genutzte Räume müssen den Studierenden langfristig zur Verfügung gestellt werden. Wortmeldung: wiederaufnahme der normalen heizungsbetriebs im C1 Antwort: wird zu den Forderungen hinzugefügt.

Abstimmung Antrag und Forderungen der AG Forderungen: Mehrheit dafür!

Zusätzliche Forderung soll eingefügt werden:

Das Plenum fordert die Rücknahme der fremdenrechtsnovelle die die bedingungen für asylwerberinnen verschärft. Asylsuchende brauchen unabhängige Betreuung die ihre Interessen wahrt. Das asylrecht ist ein menschenrecht das nicht eingeschränkt werden dar. Asylsuchende sollen zugang zum arbeitsmarkt erhalten.

Abstimmung: Antrag angenommen! Zusätzliche Forderung wird eingefügt.

Wortmeldung: keine abstimmung mehr darüber ob es eine abstimmung geben soll. Antwort: ist damit nicht zu schnell abgestimmt wird, und noch möglichkeit gegeben wird einen antrag abzuändern PLENUM BEENDET

Freitag, 30. Oktober 2009

Kurz-Protokoll, 30. Oktober 2009, 19 Uhr pdf

Donnerstag, 29. Oktober 2009

TAGESORDNUNG vom 29.10.09

Moderation – Vorstellung / Bestätigung Moderation: Valentin, Koordination/Support: Christoph, RednerInnenliste: Elisabeth

Tagesordnung vorstellen AGs der HAUPT-Themen bitte während der generellen Infos auf die Bühne kommen

Generelle Infos / Ankündigungen Änderung der Struktur der Plena morgen: Plena nehmen zu viel Raum ein

Kein Plenum morgen Vormittag, dafür Diskussion über Struktur der Plena ab 10 Uhr (sind Änderungen notwendig, welche?)

Ab 12h HS24 AG Strukturänderung

Ab 10h Audimax Diskussion darüber

Offener Brief der Unileitung Betonen Bemühungen der Unileitung

Lehrstunden seit 2004 erhöht

Selbst unzufrieden mit schlechter Ausstattung

Erwarten konstruktive Gespräche zwischen den VertreterInnen der Studierenden und den politisch Verantwortlichen

Unleitung ist bereit zu Gesprächen mit VertreterInnen des Plenums – Voraussetzung: ÖH-Vorsitzendenteam muss aktiv mitwirken und Gespräch vorbereiten

Vorschlag: Audimax-Plenum soll ÖH auffordern, Gespräche mit Hahn live verfolgbar zu machen

Keine Entscheidung heute im Plenum über Strategie im Umgang mit den Medien à morgen

Anliegen: Themen die heute nicht drankommen dürfen bis morgen nicht vergessen werden

AG Presse: Anfrage vom ORF Thema: Porträts von AG-Mitarbeiterinnen (Wochenende), längeres Interview mit einer Person (Montag) à bitte melden

Viennale-Update: Möglichkeit Ute-Bock-Film zu screenen

Im Audimax oder im C1 (wird noch abgestimmt)

C1 ist besetzt 2 VertreterInnen beim Orga-Treffen

Es gab Aufforderungen, in den C1 zu gehen statt ins Audimax

Muss noch geklärt werden, wie damit umgegangen wird

Schlaft mehr! Solidarität mit IG Externe LektorInnen/ MetallerInnen Raphael, organisiert Offene Tür:

Leute einladen, sich den Protest anzuschauen (LehrerInnen)

Aber noch nichts passiert

LehrerInnenversammlung im NIG – sehr viele, wollten Infos

Applaus für die Einladung

Sie kommen!

Gute Kerngruppe, die den Weg selbständig hierhergefunden hat, aber wir wollen noch viel mehr LehrerInnen erreichen

                           OrgaTreffen im Rektorat – es wurde nicht geöffnet

                           Mail an Frau Blum – ist dafür verantwortlich dass die                            Mail rausgeschickt wird

                           Raphael wird vor dem Rektorat schlafen, damit das

                           auch zustande kommt! (Besuch willkommen)

Schnappt euch LehrerInnen und führt sie herum! (Treffen im Arkadenhof)

Wir brauchen die LehrerInnen!

Laut ÖH wäre Bestätigung notwendig gewesen, ob wir LehrerInnen einladen – wollen wir das?

Antrag Einstimmig angenommen

Frage: Warum ist der Balkon nicht offen? à Sicherheitsgründe (bricht zusammen wenn zu viele Leute oben sind)

Solidarität von Selma Schacht (IG Work@social), Nadir Aykut (ATIGF, AK, Chemiebetrieb), Robert Ikab (Post-Betriebsrat)

(AG) Externe LektorInnen: 250 Lehrende der UniWien die ihre Solidarität bekunden! IG Externe Lektorinnen waren eine der ersten Gruppen (Vorsitzender Thomas Schmidinger hielt Vortrag)

Antragstellung: solidarisch erklären auf Basis der Forderungen der IG:

Uni Wien soll LektorInnen und ihre wissenschaftl. Qualität anerkennen Senior Lectures Stellen dürfen die Lektorinnen nicht ersetzen und brauchen einen volwertigen Arbeitsplatz an der Uni Adäquate Infrastruktur entsprechend dem österr. Arbeitsrecht Längere Arbeitsverhältnisse als 6 Monate Aufstockung der Gehälter, die dem realen Arbeitsaufwand entsprechen

nur gute Lehrende machen gute Lehre, Forschungsbedingungen sind eine Zumutung

Abstimmung: einstimmig angenommen

Solidaritätserklärung vom Verein Griechische StudentInnen und AkademikerInnen Solidaritätserklärung von der MedUni

Grazer Demo: 4000-5000 Menschen

Medienecho (national und international) steigt seit gestern

ZIB 2 zeigt Streitgespräch (22h?)

Morgen 0:45 Uhr ARD Bericht über die Geschehnisse an der Uni Wien

Idee: 22h vor dem Rektorat mit Laptop (VVZ – Personensuche – Emailadressen der Vortragenden suchen – Copy-Paste- in Wordfile)

Ansprache Selma Schacht:

Solidarität weil sich endlich was bewegt

Es ist in Betrieben anders, aber ebenfalls schwierig

Uni sollte einen Schritt vorwärts gehen damit die Gewerkschaften mitziehen können

Proteste sollten verbunden werden, weil die Interessen ähnlich/gleich sind, wir sollten gemeinsam kämpfen

Hoffnung auf gemeinsame Demo der Studierenden, Arbeiter, Gewerkschafter etc.

Solidaritätsbekundung des ÖGB, Grüne und SPÖ Bgld

Berichterstattung von Eröffnung des BOKU-Gebäudes – Hahn eingeladen – einige Aktionen (Münder verpickt, mit Plastikfolie eingewickelt etc. – siehe standard.at)

Gewerkschaft Metall/Textil: Möglichkeit, Proteste zu verbinden

Ankündigung von den Unternehmern: Lohnerhöhungen nur, wenn Überstundenausbezahlung anders geregelt wird à Protest der MetallerInnen Freitag vor der Wirtschaftskammer

Wir waren dort und werden das wiederholen: morgen 7h am UniEck – es ist wichtig, Solidarität zu zeigen!

Ansprache Nadir Aykut (ATIGF, AK, Chemiebetrieb):

Solidaritätsbekundung der Föderation der ArbeiterInnen und Jugend und von „Komintern“

Anliegen: Kampf für bessere, gerechtere Gesellschaft

Euer Protest hat etwas ausgelöst! Ich gratuliere euch!

AG Presse: Plenumsbeschluss, Hahn einzuladen um Stellung zu beziehen – er will aber nur mit der ÖH sprechen. ÖH erklärt: sie hat kein Mandat, unsere Bewegung zu vertreten, hatte aber die Pflicht, das Gespräch zu führen und hat uns sofort Bericht erstattet

Hauptthemen Gespräch der ÖH mit Minister Hahn (Sigrid Maurer) Bericht von ÖH-Vertreterin:

Grundsätzliche bildungspolitische Fragen wurden diskutiert – inhaltsleer; uninteressant bis auf den Punkt: die Schuld an den schlechten Bedingungen liege auch an den Rektoraten, nicht nur seine Schuld, Behauptung, Unibudget sei um 17% gestiegen

Gespräch war nicht gedacht um die Forderungen zu diskutieren, sondern 7 große Themenblöcke (die letztendlich mit den Forderungen zusammenhängen)

Hahn hat nicht die Absicht, etwas zu ändern, keine Verhandlungen, schiebt die Verantwortung an die Rektorate ab…

Wir können von ihm nichts mehr erwarten! Wir müssen uns an die Regierung richten!

Es ist schwer, die Forderungen konkret an das Ministerium zu adressieren

Wortmeldungen:

wir können Druck auf die Regierung erhöhen, aber das reicht nicht aus, wir müssen Strategien entwickeln es geht nicht nur um Geld warum sind unsere Forderungen nicht übermittelt worden? à Antwort v.d. ÖH: das war nicht unsere Rolle dort; es wird noch ein Protokoll von dem Gespräch verfasst haben wir nicht auch ein Recht, von der ÖH vertreten zu werden? à wir wollen die Gespräche weiterbringen, aber wir sind nicht die Vertreter dieser Gruppe wie hätte Hahn auf die Forderungen reagiert? à es hat nicht viel Sinn, Einzelforderungen zu diskutieren, Diskussion muss breiter sein Problem, dass das Ministerium nicht mit uns direkt reden will ÖH muss die Forderungen an die Regierung tragen

Bericht von der TU:

Danksagungen an alle die bei der Besetzung teilnehmen, an die Akademie der Bildenden Künste, ans Audimax, an die Securities, an alle die gespendet haben für Küche etc.

Wie alles entstand: 27.10. 16h Vollversammlung Freihaus HS1 – war voll! Die TU ist besetzt!! Infrastruktur ähnlich der im Audimax – wir haben uns den Platz genommen.

Ziel war: die Demo gestern – spontan, aber hat gut funktioniert

Nach der Demo nur 30 Leute zurück zur TU – Leute von der Straße geholt – mit 50 in der TU angekommen

Aber heute: Hörsaal war wieder voll, ständig; verschiedene Vorträge wurden gehalten (u.a. Fritz Keller Purgatshofer), gute Diskussionen, Solidaritätsbekundungen

Purgatshofer will seinen Vortrag wiederholen – nächsten Donnerstag!

Ein HS wurde besetzt in dem Erstsemestrige VOs haben, wollten keine Besetzung

Hahn machte verdutztes Gesicht als er sah, dass auch die TU brennt

Unterstützungsaufforderung an das Audimax: kommt vorbei! Helft uns bei der Organisation (gestern noch: „die TU glimmt“ – seit heute gießen wir Benzin nach!)

Morgen 11h Treffen AG Internationalisierung

                           19h HörerInnenvollversammlung Soziologie

18h Vertretungstreffen im ZID (KSA, Powi, über institutsübergreifendes Arbeiten)

Wir suchen ständig neue ModeratorInnen!

KSA POWI Treffen nicht nur für Personen des Instituts, sondern für alle Interessierten

Zeitfenster von 15 Min

Strukturdiskussion (ohne Beschlüsse!)

Morgen geht es um Strukturen – Wortmeldungen zu Blickwinkeln was können wir an Strukturen ändern, verbessern etc:

Schwierig Überblick zu bewahren/Koordination: von einzelnen Instituten Leute wählen? Strukturen aufbauen?

Struktur für schnelleres Handeln?

Plenum als zentraler Ort für Entscheidungen soll bleiben, damit alle weiter mitreden können

Skype-Konferenz mit allen Plena damit keine Delegationen notwendig

Weitere Vernetzung mit SchülerInnen etc – intensivieren, ausweiten, besprechen was strukturell möglich

Größte Stärke der Bewegung, dass alle verantwortlich

VertreterInnen können sich aber mit Plenum absprechen, so geht basisdemokratisches Element nicht verloren

Basisdemokratie größte Stärke, wir haben Zeit/Raum – nie jemandem länger an einem Posten Verantwortung tragen lassen

Noch eine Demo evtl gemeinsam mit anderen solidarisierten Gruppen

Plenarprinzip muss beibehalten werden

Ausweitung Arbeiterschaft, studentische Bewegungen in anderen Ländern (zB Italien), scharfe politische Forderungen notwendig (zB Besteuerung) – Mindestforderungskatalog sollte formuliert werden

Gegen gewähltes Komitee, funktioniert gut so wie es jetzt ist

Stress für Demoleitung, weil sich nach Demo keiner mehr verantwortlich gefühlt hat – wir müssen uns überlegen wie wir weiterarbeiten

Pro gewählte Struktur: wir können nicht alles im Plenum diskutieren, wir können nicht immer da sein, es melden sich nicht alle; nicht alles basisdemokratisch, weil nicht möglich

Komitee muss abwählbar sein

Jeden Tag SprecherIn, weil sonst mühsam (Zeitaufwand, …)

Couchen, etc … pro Gemütlichkeit

Zum ersten Mal da … super … Medien wollen Storys und wenden sich an Bewegung

Linz è Übertragung

Gesellschaft für Bauwesen, Betonierer, … Solidarität versprochen

Metaller 3. Verhandlungsrunde; Arbeit Privileg in Krise, genau wie Bildung, Stichwort gleicher Kampf è Neo-Liberalismus

Baustellen

WKO Wiednerhauptstr. 1er und U1 Taubstummengasse morgen 7:15 bis 9:15 // 15:45 bis 17:00

Assistenten, Forschende, Lehrende der Uni Wien, Akademie Bildende und andere auf der Bühne

Unterstützungserklärung für derzeitige Proteste der Lehrendenversammlung der Akademie der bildenden Künste Wien vom 29.10.2009

Aufruf zu aktiver Unterstützung und Ausweitung

Dringender Bedarf für Debatte

Solidarität von Anfang an vorhanden (weiteres im Internet www.unsereuni.at)

Raum für Vernetzung der Lehrenden im NIG soll eingerichtet werden: Montag 19:00 Uhr

Nicht alle Lehrenden anwesend, Tendenz allerdings STEIGEND – bei Anwesenden keine Sanktionen zu befürchten

Abstimmung über Solidaritätserklärung mit Lehrenden è zugestimmt!

Antrag auf fixe Diskussionszeit

1mal tgl – im Rahmen von einer Stunde, Diskussion über aktuelle Themen; 14 bis 15 Uhr – ModeratorInnen gesucht

Antrag angenommen

Bitte Müll selbst wegräumen!

Antrag Solidaritätserklärungen Ebenso Solidaritätserklärung?

Wortmeldungen

Solidarität von Selma Schacht (IG Work@social) è angenommen

Nadir Aykut (ATIGF, AK, Chemiebetrieb) è angenommen

Robert Ikab (Post-Betriebsrat), ÖGB, …

Danksagung anstatt Solidaritätserklärungen …

Videobeitrag BOKU von heute

Hahn Einladung (Montag)

AG-Berichte

Frauen-Lesben-Transgender-Raum (Vortragstermine)

Morgen 16:30 Werner Gabriele Kunstgeschichte Gastprofessur

Diskussion zu Antisexismus

Mo 10:00 Audimax Elena Lippitsch

Diskriminierung v. Transgender am Arbeitsplatz

AG VoKü

Leute zum Geschirr abwaschen gesucht!!

Von Bäckerei Versorgung für nächsten Tage sicher gestellt

Gründung neuer AG, die sich mit offenem Brief und Bedingungen vom Rektorat befasst? è zugestimmt, trifft sich nach dem Plenum

Diskussion

AG Forderungen

An welche Personen oder Gremien können Forderungen konkret gestellt werden und welche können in näher Zukunft umgesetzt werden – Kritik soll entgegengetreten werden

Bildung statt Ausbildung:

STEPs nicht als Voraussetzung, STEPs als Leitfaden und nicht als Selektionsinstrument durch Knock-Out Prüfungen

Freie Master und PhD Zugänge

Gleichmäßige finanzielle Aufteilung, gleiche Qualität und Zulassungsfreiheit für jeden Master

Uni für alle

Verteilung muss auf individuellen Bedarf jeweiliger Studienrichtungen abgestimmt werden

Freie Wahlfächer statt Erweiterungscurricula

Uni als Lebensraum

Selbstverwaltete Räume der Studienrichtungsvertretungen müssen geschützt und geschaffen werden

Jede Strv hat Recht auf genügend Raum für Büro, Versammlungsmöglichkeiten und Infrastruktur

Raum für Selbstorganisation

ÖH Uni Wien vertritt Forderungen

Stimmungsbild – Plenum

AG Zeitung

Vorgestern erstes Treffen

Morgen 15:00 Uhr Treffen für 2. Ausgabe der „Morgen“ an Unirampe, es werden noch LektorInnen gesucht, morgen dann in der „Heute“ Artikel über diese Zeitung

AG Button

HelferInnen für morgen gesucht – am Infostand ist Nr.

Auch für WE – wer hat wann Zeit?

Bereits 4000 Buttons

AG SchülerInnen

Mobilisierung der SchülerInnen

Mobilisierung für gestern leider nicht so gut geklappt wie gehofft

In Linz wäre Potential da

Planung Ausweitung der Proteste auf Schulen – neue Mobilisierungskampagne; Aktionstag am Donnerstag

Sonntag 16:00 Uhr Unirampe nächstes Treffen SchülerInnen-Vernetzung

AG Abendgestaltung

2 Bands im Audimax heute

Wochenende è viele Angebote; AGs noch nicht koordiniert

Planetarium / Pratersauna / Flex …

AG IT

Im Pressezentrum!

Neuer Server

Kommunikation è Livestream, derzeit 3000 Leute

Insgesamt über 80.000 Leute erreicht

Über 200.000 Zugriffe

Chat è AG Onlinekommunikation

AG Onlinekommunikation

Sammeln von Meinungen aus Chat è wird vorgetragen

AG Protestwelle

Es muss weiter gehen!

Auch Überlegungen zu Streiks in Deutschland.

Weitere kleinere und größere Aktionen – Aktionstag nächsten Donnerstag è 16 Uhr vor HS 21 zur weiteren Planung

AG Vernetzung C1

C1 noch besetzt. Volle Unterstützung für Audimax-Forderungen. Konkretisierung für gemeinsamen Forderungskatalog - Telefon-Nr zur Vernetzung am Infopoint!

Für Streik Donnerstag mobilisieren … Vorschlag von gewählten Vertretungen

AG Unsere Uni Soundtrack

Sampler mit Bands die hier gespielt haben – soll auf www.unsereuni.at als Gratisdownload zur Verfügung gestellt werden

Einnahmen von CD als Spende gedacht

www.myspace.com/unsereunisampler

unisoundtrack@gmail.com

Skadicts

Why not Loser

Das trojanische Pferd

Cafe Olga Sanchez

Ja, Panik

Beyond Serious

Vienna Artlab

Struboskop

Emulgator

Studio gesucht und Leute die CD-Presswerk kennen!!

AG Straßentheater

Megaphon gesucht um 14:00 Uhr

„Zu den Plätzen fertig los“ è Hörsaal stürmen morgen 14:00 Uhr Treffpunkt Student Point

AG Pädagogische Hochschule

Aktive Beteiligung; grundlegende Sanierung des Bildungssystems

Aufforderung an alle Päd. Hochschule StudentInnen – macht mit!

AG antiautoritäre Praxis

Wie geht man mit Verhandlungen um? PressesprecherInnen?

Morgen 16:00 Uhr Workshop

AG internationale Vernetzung

Vernetzung und Planung von Aktionen

Kontakte zu Frankreich, mit Deutschland Zusammenarbeit mit Bildungsstreik, der im Moment pausiert?

Absprache mit Erasmus-Büro

Abstimmung(en)

Viennale

Screening parallel in 2 Hörsälen è zugestimmt!

open mic

Kritik an Events in Clubs

Live-Schaltung nach Linz

Video-Beitrag Boku Hahn

Was wurde heute ausgemacht?

Wenn wer ins Büro geht, soll das bekannt gemacht werden!

Worum geht es hier? Zu wenig Politik.

Plenum kann nicht das einzige sein und vor allem nicht Party Organisation. Menschen sollen in Gruppen aktiv werden.

Zu wenig Zivilcourage?

Appell: Wir sind keine Spaßfraktion.

Samstagabend/Freitagabend:

Untergruppe: „Der große Grusel-Bildungsball“: Veranstaltung mit Bildungsstatement. Versuch Kontaktaufnahme mit Kabarettisten usw – evtl Einladung an alle SchülerInnen, Lehrenden und andere?

Weitere Kritik an der aktuellen abendlichen Situation.

Es soll den Leuten nicht verboten werden, Party zu machen.

Kein Widerspruch zwischen Politik und Party.

Protokoll, 29.Okbober, 11 Uhr (bitte eintragen)

Protokoll, 29.Oktober, 19 Uhr (bitte eintragen)

Protokoll, 29.10., Abend

Mittwoch, 28.Oktober 2009

Protokoll, 28.Oktober, 13 Uhr (bitte eintragen)

Dienstag, 27.Oktober 2009

Protokoll, 27.Oktober, 10 Uhr (bitte eintragen)

Protokoll, 27.Oktober, Abend

Montag, 26.Oktober 2009

Protokoll, 26.Oktober, 11 Uhr

Protokoll, 26.Oktober, 20 Uhr

Sonntag, 25.Oktober 2009

Protokoll, 25. Oktober, 11h

Protokoll, 25. Oktober, Abend

Samstag, 24.Oktober 2009

Protokoll, 24.Oktober 2009, 11 Uhr

Protokoll, 24.Oktober 2009, 18 Uhr

Freitag, 23.Oktober 2009

Protokoll, 23.Oktober 2009, 11 Uhr

Protokoll, 23.Oktober 2009, Abend

Plenum Uni Wien

Nächstes Plenum

Fehlende Protokolle

Konzeption

PROTOKOLL ab 11.12.

Plenum am 7.1.2010

Plenum am 5.1.2010

Plenum am 4.1.2010

Plenumsvorbereitung am 2.1.2010

Plenumsprotokoll am 22.12.

Plenumsprotokoll am 21.12.

Plenumsprotokoll am 17.12.

Plenumsprotokoll am 16.12.

Plenumsprotokoll am 14.12.

Plenumsprotokoll 11.12.2009

Bisherige Plena

Mittwoch, 2.12. 2009

Montag, 23.11.2009

Mittwoch, 18.11.2009

Montag, 16.11.2009

Sonntag, 15.11.2009

Samstag, 14.11.2009

Freitag, 13.11.2009

Donnerstag, 12.11.2009

Mittwoch, 11.11.2009

Montag, 9.11.2009

Sonntag, 08. November 2009

Samstag, 07. November 2009

Freitag, 06. November 2009

Mittwoch, 04. November 2009

Dienstag, 03. November 2009

Montag, 02. November 2009

Sonntag, 01. November 2009

Samstag, 31. Oktober 2009

Freitag, 30. Oktober 2009

Donnerstag, 29. Oktober 2009

Mittwoch, 28.Oktober 2009

Dienstag, 27.Oktober 2009

Montag, 26.Oktober 2009

Sonntag, 25.Oktober 2009

Samstag, 24.Oktober 2009

Freitag, 23.Oktober 2009

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