Plenumsprotokoll am 16.12.

Plenumprotokoll:16.12.2009

debatte.unsereuni.at-> Partizipationsplattform der Ag- Mittwoch(Bildungsdialog)

Ankündigung:

Bei der Plattform kann man Reinschreiben was man Denkt....- Transparenz!!!,

Presse Ag- ging geschlossen nach Hause: Keine Presse da, aber 15. Mannschaftswägen der Polizei,

Situation: Während der: Was macht ihr hier??,-> “Haben nur Demo zurück zum Audimax geführt, hindert niemandem am betreten oder verlassen des Audimax.Volksküche

Wm- zur Polizei: Einsatzwägen sind leer.....,

Themenschwerpunkt: 1. Temporäre bereitstelung des Audimax für vorlesungen: Kleingruppen Diskussion zum Thema.

Spontanantrag: Wir als gemeinsame Bewegung distanzieren uns von jeglichen gewaltsamen Aktionen, Neuformolierung: Die Bewegung distanziert sich von gewaltsamen Aktionen und Straftaten

Wm: Gewaltdebatte: Wir hätten leicht die Tür eintreten können und alle Akten an uns nehmen, haben es aber nicht getan, wir hätten mit hundert leuten Parlament stürmen können, haben es aber nicht getan. Wir sind friedlich. Rektor hat mit seiner vorgangsweise jede vertrauensbasis zerstört. Das Vorgehen der Polizei ist inakzeptabel, wir sollten uns langsam überlegen, profunde Rechtshilfe u organisieren.

Wm: Es gibt kommunikationsprobleme, ich versteh, dass es leute gibt, die nciht verstehen warum gestern Räume besetzt wurden. Presse hat ein gewisses Machtmonopol, offener Brief auf homepage wurde entfernt

Wm: Situationsschilderung: Es hat keine Gewalt von unserer Seite stattgefunden. Es wurde nicht Eingebrochen, wir waren friedlich, wurden weggeboxt+ Festnahmen, Wahrheiten werden ferdreht.

Wm: was spricht gegen eine Vertretung, ( gewählt)?, wie ist man in die Räume hineingekommen.? Nur gewalt gegen Sachen->Eigentum auch Menschenrecht?

Wm: Finds ganz furchtbar, dass wir uns fon Gewalt distanzieren, das haben wir bereits gemacht. IN dieser gruppe hätte die Stimmung leicht umschlagen können, niemand wurde Gewalttätig!!

Wm: Sollten aufpassen uns jetzt nicht gegenseitig an die Gurgel zu springen. Problem mit Demokratischer Abstimmung schon länger. Würde davor warnen jetzt einen Teil der Bewegung als gewalttätig hinzustellen. Müssen es wieder schaffen, eine gute KOmmunikationsstruktur herzustellen

Wm: Finds positiv, dass wir heute so zahlreich sind. Finds gut, dass Heute Leute, die bis jetzt nicht dabei waren, sich Einbringen können. Die Besetzung des Höhrsaals stellt eine infragestellung des Eigentums der Uni Wien dar. das was das Bürgerliche Recht als straftat ansieht, ist nicht per se gewalttätig. Bologna: Wir wollen am 11. März den Bologna gipfel blockieren, werden versuchen dies Gewaltfrei stattfinden zu lassen. Generell: Politische Rechte wurdefn durch Gesetzesbrüche erkämpft. würde Antrag gerne weiterdikutieren, würde gern wieder im Plenum über Aktionen zu diskutieren. -> wieder mehr Leute ins plena...

Wm: es geht nicht um verwaltungstechnische fragen. beschluss des letzten plenums: diskussion über angebot des rektorats > bedingungen sollten heute diskutiert - mit besetzung wurden fakten geschaffen die die beschlüsse des plenums ausser kraft setzen. sinnfrage? spaltendes problem!

hemmschwelle, das audimax zu räumen geringer.

WM: Aktionen insgesamt toll (nach hader spontan zum rektorat) zu wenig interner diskurs > dann wäre demo noch friedlicher abgelaufen. Prinzip der Gewaltfreiheit aufrechterhalten und mit bisheriger strategie fortfahren.

Wm: spendet 50.000 für neue rechtberatung.

wm: ist es so schwierig sich gegen gewalt auszusprechen? zitat andré heller: “funke von gewalt in bewegung lässt deren rückhalt in der bewegung schwinden” wichtig: KOMMUNIKATION!!!! wir müssen kommunizieren, dass wir KEINE gewalt angewandt haben.

Wm: was ist gewalt? viele aspekte der bewegung sind gewalt. darum keine distanzierung von gewalt, weil verständnis von gewalt divergiert.

wm: lehne “gewalt der unterdrücker” ab und damit gewalt der polizei.

wm: besetzung des audimax fällt unter gewalt.bitte auf sachlicher eben bleiben, da viele dieses thema emotional angehen

Startegie sollte in jedem plenum auf der tagesordnung stehen

wm: türe war offen (kein aufbrechen) - zu meldung von unsereuni welche demonstartion, welcher flashmob wurde abgestimmt? es ist wichtig dass wir etwas machen!

kampf für unsere sache dringt in grauzonen des bürgerlichen rechts ein.

wm: zur zensur der presse: herkunft des offenen briefes ungewiss, daher wurde er runtergenommen. dilemma: soll jeder was auf die offizielle homepage stellen oder soll das verwaltet werden?

wm: brief hat urheber und wurde nach der hadervorstellung vorgelesen!!! wm: was wir machen ist nicht gewalt, sondern widerstand. darum eigene debatte notwendig. besetzung der räume geschah ohne plenumsbeschluss und das ist mir auch ned recht. transparenz ist unsere stärke gegenüber der politik. daher alles hier drinnen besprechen, dann na nach außen tragen.

wm: brief war lange bevor er gelesen wurde bereits online. nicht okay, weil brief online, dann vorgelesen und dann huschhuschaktion.

Stimmungsbild sagt: brief wird nochmal vorgelesen - so geschehen.

wm: thema gewalt: industriellenvereinigung bzw minister hahn üben ebenso gewalt aus. nun ist dieser raum viel weniger gewaltvoll als vorher obwohl kein blut geflossen ist.

wm: bitte: könn m aufhören aanträge auf distanzierung von bewegung. distanzieren können sich individuen nicht die ganze bewegung. widerspruch zu den grundprinzipien. wieder mal: kein gewaltvolles eindringen, es wurde kein schloss zerstört

wm: entschuldigung für aggressiven tonfall von vorhin. bildung unserer kinder wichtig, obdachlose sind hier drin. wenn wir in kurzschlussreaktion diesen raum und damit jene auf spiel setzen, dann werd ich emotional.

wm: kein vorwurf an niemanden, aber es gibt gewaltbereitschaft. gewalt kann passieren. wo ist unsere grenze von gewalt? 2 arten von gewalt: gewalt der herrschenden und gewalt der unterdrückten. kann sich bösartig auf ganze bewegung auswirken. APPELL: SEID FRIEDLICH!

moderation: rednerliste wird geschlossen

wm: hab einen dehnbaren gewaltbegriff, aber besetzer sollten sich ihrer verantwortung bewusst sein, wenn sie ohne beschluss handeln, da sie nach aussen hin im namen der bewegung zu handeln scheinen, obwohl sie nur minderheit sind.

wm: viel ist gesagt worden. fand besetzungsversuch toll, weil er zeigt, das wir uns räume nehmen können. hab lange gebraucht um festzulegen, was für mich unangenehm war. problem war nicht inhalt, sondern die Unterschrift. “abspaltung einer abspaltung eines unsichbaren komitess”. problem: war angriff auf die institution des plenums. paradox: jene die über intransparenz von ags und plenum debattieren und selber intransparent handeln. fast alle probleme sind strukturdebatten, die seit 8 wochen schwelen.

wm: 1. manchmal sind gesetzesbrüche notwendig. 2. vorschlag: vorstand von 10 leuten wie bei aktiengesellschaft. finds wichtig dass jemand gewählt wird, denn das ist basisdemokratie.

wm: kann mich dunkel erinnern, dass wir keine verhandlungen hinter verschlossenen türen. wollen wir das? wir haben beschlossen, dass es keine vertreter gibt, dass jede ag autonom agieren kann > brief ist autonomer gruppe entsprungen. demo vor rektorat und parlament war friedlich gewalt geht von polizei und security aus.

Presse AG

WIR ÜBERTRAGEN ZIB 22!

wm: find es ist nicht ok, fakten zu schaffen und damit die bewegung zu vereinnahmen. das sind trojanische pferde.

moderation: renderliste wird wieder geschlossen.

wm: war amf reitag im plenum und es wurde nix beschlossen. auch in unterschiedliche richtungen wies weitergehen soll. wesentlcihe erkenntnis: wir dürfen jetzt nciht kurzfirstig was radikal einfordern. es brauch zeit, bis ernsthafte gespräche, erste ergebnisse und groe erfolge da sind. appell: es bringt nichts, jetzt kurzschlussaktionen zu setzen. ohne medien wirds ned funktionieren. die breite masse in österreich glaubt wir bestezen das audimax weil wir das audimax gerne besetzen. dabei ist es nur mittel zum zweck um breiten dialog zu fördern. ziel ist von leuten im land und politikern ernstgenommen zu werden. langfristige planung, keine kurzfristigen, radikalen aktionen

wm: es ist wichtig, dass audimax ein offener raum wird. wir sind die universität. soll für bevölkerung offen sein. wir wollen ein beispiel ausarbeiten um in europa und international anerkennung finden. setzt ankündigungen in krone und österreich - do 10h bin ich hier. weihnachtskonzert zum gemeinsam musizieren. asst uns versuchen zu halten, was wir erreicht haben.

wm: dynamik des heutigen tages. aktion heute früh hat machtverhältnisse gezeigt. ich denke es ist grundlegend für die audimaxbesetzung, signal zu setzen. zweites signal: viele leute isnd relativ sauer auf gewalt nicht nur von polizei sondern auch von strukuren undemokratischer uni. wir protestieren und haben gelernt zu fragen, rektorat richtet gremien ein. ist es sinnvoll, sich auf verhandlungen zu verlassen? finde es ist notwendig weiter druck aufzubauen. perspektiven: verbindung zwischen perspektiven (reden mit politikerinnen sowie spontanität)

wm: hab heut gespürt dass wir uns bewegen. hab aktion am vm nciht unterstützt, aber effekt war positiv. wir schlafen hier nciht ein und sind auch nciht nur ein obdachlosenheim. dass jemand verhaftet wurde ist scheisse, wie wir uns verhalten haben ist cool. scheiss auf verwaltungsstrafen. mach ma a scheißaktion. die leute da draussen wissen nciht, dass es uns noch gibt!

und geben wir diesen raum hier nicht auf. 1. es gibt leute die den raum brauchen. 2. ich find das programm hier super. wir geben uns hier, was uns sonst nicht geboten wird.

wm: ag presse koordiniert den output der besetzung. ich find wir sllten die ag presse tun lassen. niemand hat was gegen autonome aktion.

wm: machtverhältnisse stehen nicht für uns wenn wir uns nciht organsieren. es ist nciht leicht eine besetzung zu halten. find sms: “die uni wird geräumt” blöd. da haben 20 leute eine aktion gesetzt und ich find man muss danach mit kritik umgehen können. wenn man so eine aktion durchführt, soll der offene brief auf die homepage kommen.

wm: glaub auch, dass aktion amchtverhältnisse deutlich gezeigt hat und zwar zwischen ags einzelpersonen und em plenum. jetzt sitzen wir seit drei stunden hier. wir reden über das was eine einzelne gruppe von 20 leuten angezettelt hat. keine unterstellung von absicht. halte angbeot des rektorats für lächerlich.

wm: diskussion sehr nach innen gewandt. es wird wenig darüber diskutiert, wo wir hinwollen. wir haben fr und mo endlich wieder mehr leute im plenum gehabt. wir sind sehr brav, keine relevanten blockaden. wir brauchen mehr koordinierung. gewalt geht nciht von uns aus. überlegts euch das mit der runternahme vom brief auch für eine art von zensur.

moderation: kein protokoll