Protokoll 09.01.2010 PG Demo und Blockaden 16:45

TO:

• Vorstellung
• Bericht letztes Treffen
• Bericht KoordinatorInnentreffen
• Verantwortlichkeiten Berichte
• Ablauf (Blockaden, Demo, Mobilisierung)

ad2:

• Eröffnung Gegengipfel 11.03 mit Pressekonferenz, PK im Convergence-Center (CC,) im besten Fall auch Streik, Demo (Route fehlt noch)
• inhaltl. Ausrichtung: Bologna und Lissabon einschließlich Kap-Kritik, internationaler Charakter

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• Gegengipfelgruppe ursprünglich am SA/SO Gegengipfel (GG), jetzt:

Streik wahrscheinlich am Donnerstag (nicht fix), dann am DO Aktionsprogramm samt CC-Eröffnung, ab Fr. GG bis SA od. SO

• internat. Aufruf steht schon
• Schlafplatzbörse wird eingerichtet
• Protokoll wurde ausgeschickt
• HP wird von GG-Gruppe organisiert
• Plenumsvorbereitung durch KoordinatorInentreffen: nächstes Mal muss wieder nach den PG-Berichten halbe Stunde Plenum geöffnet werden für Anregungen und Kritik, sonst nicht gewährleistet dass PG´s im Auftrag des Plenums arbeiten  in Koordinationstreffen reintragen!!!

ad4:

• Presse hat noch nichts gemacht

Mobilisierung:

• Plakate und Flyer gemacht für StreikVV´s
• Aufkleber wurden gemacht (allgemeine), kommen am Montag
• HS-Touren wurden besprochen
• Logo und Plakatpakete wurden zusammengestellt damit sie ausgeschickt wreden können (internat.)

Gipfelinfos:

• kein Terminplan gefunden
• UG02 wird als vorbildlich genannt
• Gipfel außerhalb der regulären Konferenzen durchgeführt
• unabhängige Expertengruppe soll Prozess evaluieren, Ausrichtung soll beschlossen werden, dazu österreichisch/ungarische Gruppe eingesetzt
• Bologna-Forum am 12.03 als Dialog zw. den 46 Bologna-Ländern bewertet
• FAQá auf HP von Gipfel, TeilnehmerInne werden nicht transportier
• es soll Livestream von Konferenz geben

Frage der Transparenz:

• in Zukunft alles auf neue HP stellen (durch Verantwortliche – VW´s)
• HP wird ab Montag fertig sein, Blogs eingerichtet, Formular für Beteiligung dort, mehrsprachig, News und wichtig Blogeinträge auf Startseite mit Verlinkung

Finanzen:

• Größenordnung bei 10.000 Euro
• Rechnungen abgeben, ab 200 Euro Kostenvoranschläge vorher an VW
• Spendenkonto wird eingerichtet
• mit Orgas soll ein Schnellverfahren eingerichtet werden um Mittel zu lukrieren
• für Demo wird mit 10.000 Leuten gerechnet
• bis 200 Euro wird alles direkt bezahlt (Geldtasche), alles darüber im Koordinationstreffen beantrage
• im ÖH-Topf sind noch 70.000 Euro vorhanden
• ca. 10 Orgas sollen angefragt werden, es gibt schon einige Zusagen an Spenden (Wien Orga 7000 Eur)
• durch billiges Essen soll Kassa aufgebessert werden

Diskuss:

• 10.000 Eur zu viel für unsere Gruppe, wie kommt man drauf?
• z.B. große Bühne kostet 5.000 Eur.
• Druckereien die kostenlos drucken sollen genutzt werden, bestehende Strukturen nützen

ad5)

• Demoroute und Ausrichtung der Demo
• internat. Mob.
• Aufruf

• Plan anschauen
• erst Erfahrungsausstausch:

• Ort für Schlusskundgebung muss klug gewählt werden
• andere Aktionsformen? Welche?
• daraus entwickelte Szenarien im Plenum vorstellen und abstimmen lassen

• Koordination von Streikposten muss gewählt werden, müssen alle den ganzen Tag über gemeinsam arbeiten
• sind eh alle in Institutsgruppen eingebunden, da wird das organisiert
• Streik am Mittwoch? auch Mobilisierungsmoment für Donnerstag und Gegengipfel, mehr Medienaufmerksamkeit  Vorschlag der PG D+B?
• Termin für Streik steht noch nicht, erst am 19.
• Koordination muss zwischen Streik, Blockaden und CC gut funktionieren!!!

• müssen uns um Rechtshilfe(RH) kümmern
• Finanz denkt schon an RH
• Audimax-RH kontaktieren  gute Strukturen mit AnwältInnen, Andre nimmt Kontakt
• wir unterstützend für Streikgruppe, wir stellen aber wenns am gleichen Tag stattfindet nicht alle Streikposten  das an Streikgruppe tragen
• aus Bolognaorga könnte für Österreich eine professionelle RH (Rote Hilfe Österreich) entstehen, Andre Ansprechpartner dafür

• am Dienstag in Aktionswoche sollte schon CC stehen, bzw. Schlafplätze organisiert sein und Infrastruktur für Infos und Ablauf stehen  Vorschlag für Koordinierungsgruppe

Demoroute, inhaltl. Ausrichtung, Finanzierung:

• Demo angemeldet, große Straße, kurze Route da Auftakt und Abschlusskundgebung viel Zeit in Anspruch nehmen werden, entw. WBH – Ring od. Schwedenplatz * Ring, Abschluss im 1. Bezirk, kein Lautiwagen mit Musik, Demo soll politisch sein und senkt Kosten
• Konzerte bei Abschluss kosten (Technik), Lautiwagen macht Stimmung
• Ausgangspunkt kann auch CC sein, nicht WBH, nimmt mehr Leute mit, von da aus direkt zur Hofburg gehen, keine krasse Technik und Demobeschallung
• Reden auch an Lissabonstrategie und allgemein, daher wichtig gute Anlage auf Abschluss
• nicht 2 od 3 h gehen, für Kundgebung gute Anlage wichtig, Themen auf Bologna und Lissabon beziehen, Abschlusskundgebung nicht zu lang
• Vorschlag für Slogan: Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne! Stoppt Bologna-Prozess und Lissabonstrategie!
• eine Demo oder Sternmarsch? Demoroute kann auch in 3 Wochen noch überlegt werden.
• Flugblätter die die PassantInnen informieren wären wichtig
• nächstes Mal Sprüche und Leitslogan diskutieren
• Sambagruppe und „Service“ bringt Stimmung rein, ÖH hat Anlage
• die aber zu klein
• Sternmarsch macht auf Fotos nicht so viel Eindruck
• von CC starten, Punkte die mit Bewegung in Verbindung gebracht werden einbringen in Demoroute
• auf Flugis auch Termine für nächste Tage
• Sprüche soll sich jedeR überlegen, gegen Sternmarsch
• Sternmarsch als Märsche zur Auftaktkundgebung, dann gemeinsam

nächstes Mal besprechen:

nach Prioritäten:

internat. Mob. Inputs zu Demo: 2. Kundgebungen (Benjamin) 3.Demoarten (Andre, David) 4.Anmeldung (Phillip und David) 5. Flugblätter (Emilia) 6 Route 7.Zeitrahmen 8. Verantwortlichkeiten

Wählbarkeit und Rotation

• zu Flugis und mehrsprachigem Aufruf mit Mobilisierungsgruppe vernetzen

Verantwortlichkeiten:

• Debatte zu Rotationsprinzip
• Frage ob nur KoordinatorInnen rotieren sollen oder alle VW, alle sollen sich mit Finanzen auskennen
• Vorschlag bei Koordination immer nur eine Person zu wechseln
• Vorschlag Koordination ganz zu Rotieren, andere Funktionen jedesmal zur Abwahl oder Fortsetzung stellen
• KoordinatorInnen für nächstes Mal: Michi und Kati

nächstes Treffen: 20.01.2010 18:00 C1 Foyer