Plenumsprotokoll am 21.12.

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Plenumsprotokoll am 21.12.

Version vom 17:52, 22. Dez. 2009 bei Angelika (Diskussion | Beiträge) (Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)


WM: Rücktritt des Rektors fordern, denn wir werden als Kriminelle dargestellt, obwohl es internationale Anerkennung gibt und wir gesamtgesellschaftliche Diskussion fördern. Wir sind keine Schwerverbrecher, wirklich nicht!

WM: Zustimmung. Der Rücktritt des Rektors sollte für ihn eine logische Konsequenz sein. Wir müssen uns nicht hinter schönen Formulierungen verstecken. Wir können klar sagen, dass das Rektorat unser vollkommenes Misstrauen hat.

WM: Wir haben heute ein historisches Datum. Damals am 21. Dezember erklärte die Regierung der sozialistischen Jugend den Krieg. Wir müssen auf die Obdachlosen hinweisen. Wenn man ausländische Obdachlose in die Kälte schickt um sie dort erfrieren zu lassen, kann man nicht oft genug darauf hinweisen. In den nächsten drei Tagen werden noch viele Flyer gedruckt, die verteilt werden können. Sie können als subversiver Protest genutzt werden und könnnen die Politiker unter Druch setzen (“Das Chridtkind wäre hier erfroren”)

WM: Wir sollten die temporäre Freigabe des Audimax zurücknehmen, wenn das Audimax wieder besetzt werden sollten. Wir sollten das Audimax am 7. Jänner wieder besetzen.

WM: Ich bin den Kollegen dankbar, dass sie den Brief geschrieben haben. Es sollten noch weitere Punkte hinein. Das Audimax wird in den Weihnachtsferien nicht benötigt. Es ist eine Verlogenheit des Rektors, dass Ich glaube auch, dass wir schreiben sollten, dass es immer eine Stärke der Bewegung war, dass wir uns mit anderen Gruppen solidarisiert haben; Rücktrittsforderung. Ob wir uns spalten sollten wir solidarisch intern diskutieren. Er hat die Chance nicht genutzt und war nicht dialogbereit.

WM: Ein Teil des Briefs stimmt nicht. Es war geplant, dass am Montag nur eine Diskussion geben soll. Ein Beschluss war für Mittwoch geplant. Selbst bei reibungslosem Ablauf hätte es keinen Beschluss gegeben.

WM: Ich habe von vielen gehört, dass es nötig war, dass das Audimax geräumt wird. >> Informationsmangel. Es gehe um Weltverbesserung. Wir haben einen Freiraum geschaffen. Der Fehler war, dass es nicht so gut geplant war. Keine geplante Exitstrategie. Blockadepolitik war absehbar und mit etwas Weitsicht hätte man besser reagieren können. Jeder sollte für sich überlegen, wie wir auf das nächste Level kommen können.Wir müssen dafür sorgen, dass wir es selber in die Hand nehmen und uns nicht von der Kronenzeitung abhängig machen.

WM: Ich finde den Brief super. Ich biete an ihn zu überarbeiten. Der Brief sollte heute noch raus. Es ist ein großer Schnitt den man uns angetan hat. Wir brauchen unbedingt Gegendarstellung. Wir müssen da in nächster Zeit mehr drauf achten.

WM: 1. Rücktrittsforderung ist super, weil das Verhalten Wincklers ein starker Vertrauensbruch war. Es hat zwar keine Tradition in Ö, aber eigentlich sollte ein Vertrauensbruch einen Rücktritt nach sich ziehen. 2. Falsche Darstellung in den Medien: Besetzung nicht gleich Bewegung, sondern Teil davon. Wenn der Hörsaal genommen ist, heisst das nicht, dass die Bewegung vorbei ist. 3. Wir haben gemerkt, dass die Politik unsere Forderungen ignoriert hat. Im märz wird 10 Jahre Bolognaprozess gefeiert. Die AG Bologna hat 100 Leute und hat schon Aktionen geplant um diesen Gipfel zu blockieren und zu stören. Darauf sollten wir uns konzentrieren und ist die nächste große Möglichkeit um auf unsere Forderungen in die Öffentlichkeit zu bringen.


RednerInnenliste wird geschlossen

WM: In dem Brief sollten die Anwesenheitslisten aufgenommen werden, weil viel arbeiten müssen und es ist unwürdig, dass erwachsenen Menschen vorgeschrieben wird, wie sie studieren sollen. Man hat “Kevin” einen Zettel in die Hand gegeben, wohin er gehen soll. Es werden wahrscheinlich alle Obdachlosen herkommen, denn es gibt nichts. Warnung vor den Rücktrittsforderungen. Ich glaube nicht, dass etwas Besseres nachkommen würde. Winckler hat das Gespräch gesucht, aber wir haben nie konstruktive Vorschläge gebracht, sondern nur Forderungen. ER steht unter Druck von Oben. Aber wir haben Erfahrungen gesammelt.

Mod: Ich wurde gebeten von den freien Lektoren und Lehrenden zu verlesen, dass sie morgen eine PA aussenden werden, die auch Wincklers Rücktritt fordern wird.

WM: Der Ton des Briefs ist mir viel zu freundlich. Ich möchte postulieren, dass bei der Räumung gegen Menschenrechte verstoßen wurde, weil Menschen bei Minusgraden auf die Straße gesetzt wurden.

WM: Für unser weiteres Vorgehen ist spannend einerseits der März aber andererseits auch Bewusstseinscahffung ind er Öffentlichkeit. Eventuell auch mit anspruchsvolleren Texten und die Forderungen auch verständlicher machen. ES fehlt momentan an der Vermittlung. Wir können nciht davon ausgehen, dass wir durch Kooperation mit dem Rektorat nicht zu Lösungen kommen. Ein möglicher Rücktritt muss nicht unbedingt positiv sein. Wahrscheinlich ist das aber nicht.

WM: Wir müssen überlegen, wie das Audimax die letzen 2 Woche funktioniert hat, z.B Gewalt gegen Frauen etc. Polizei ist keine Lösung. Uni für 3 Wochen zu versperren für die Studierenden ist lächerlich. Rektor hat die Uni lahm gelegt, das haben wir nicht geschafft. Rücktrittforderung.

WM: Die Räumung wurde durch Lügen gerechtfertigt. Diese müssen entkräftet werden. Die Leute sind nicht gewohnt sich lange briefe zu lesen. Deshalb sollte er kurz gehalten werden. Wenn wir den Rücktritt fordern, wird er nicht zurücktreten. Er sollte von alleine darauf kommen.

WM: Der Rektor gehört weggeräumt. Er hat uns in mehreren Fällen verraten. Bsp.: Es wurde in einer Nacht das Informationszentrum geräumt; alle politischen Materialen wurden einmal entfernt; im Hof 5 wurden bereits aus zugesagten Räumen gewaltsam entfernt; bei den Gesprächen sagte er zu, dass er keine polizeiliche Gewalt einsetzen wird. Er ist ein Lügner und Betrüger, der seine Versprechen immer wieder gebrochen hat, deshalb muss er zurücktreten.

WM: Obdachlosenthema muss thematisiert werden. Aber nicht moralisch. Unsere Forderungen sind moralisch nicht zu begründen. Unsere Bewegung ist nicht gescheitert. Wir haben aus Fehlern gut gelernt. Mein Laptop badet in Bier.

WM: Kein Schönfärberei. Unsere Bewegung ist geschwächt, sowohl intern als auch in der Gesellschaft. Deshalb nicht nur Schulterklopfen, sondern auch darüber nachdenken.

WM: Wir sollten uns um die Perspektiven Gedanken machen. Wir brauchen morgen eine zweite Demo (später). Wir müssen das Audimax am 7. Jänner wiederbesetzen. Wir sollten uns den Februar freihalten, um Bologna vorzubereiten. Alle sollten auf Straße gehen und streiken.

WM: Winckler versuchte, uns zu instrumentalisieren. Sprach je nach Publikum anders. Jetzt kann er uns nicht mehr manipulieren. Somit hat er uns durch Räumung vielleicht sogar gestärkt. In Brief gehört auch “Bewegung beschränkt sich nicht auf Besetzung”. Wir werden auch ohne Audimax weiterhin aktiv sein, viel läuft hier und auf Instituten. In Öffentlichkeit gehen damit.

WM von ÖH Uni Wien: ÖH war auch überrascht, dass geräumt wurde. Offener Brief ist gute Sache. Er kann nicht an alle Studierende geschickt werden. Es würde bis morgen dauern für Beschluss. Aber auch über eigene Verteiler kann der Brief rumgeschickt werden, bis jetzt wurde ja auch nicht nur auf ÖH gestützt.

WM: Gut, dass wir für Obdachlose Lösung gefunden haben. Demo war gut. Brief sollte prägnanter, kürzer, bissiger formuliert werden. So wie NGOs Räumung als “Schweinerei” formulieren. Dass heute so wenig Leute im Audimax waren, lag daran, dass niemand damit gerechnet hatte. Darum gabs keine gute Mobilisierung so früh. Jetzt ist Zeit, um rauszugehen, vl nicht unbedingt als Demo, aber dezentrale Aktionen – U-Bahn, mit Leuten reden, Flyer, etc. Info muss rausgehauen werden.

WM: Rücktritt sollte konjunktivistischer ausgedrückt werden. Nicht als allererste Forderung darstellen – medial wird es sowieso so geschrieben. Am 14., 15. und 16., als Forderungen ausgearbeitet wurden, war ein Punkt wichtig: Forderung von Statement, was er vom Forderungskatalog hält und zu jedem Punkt Bezug nimmt. Obdachlosenthema wurde von uns selbst eventuell gar nicht so auf die Fahnen gehäftet sondern von Medien. Sie waren im Audimax, weil sie in Heimen nicht aufgenommen werden, weil sie Alkohol konsumieren und dies im Audimax tun dürfen. Nur bedingt seine Meinung, neutrales Statement.

Mod: Nachricht aus Köln: “Deutschland liebt uns und ist mit uns”.

Mod: andere RederInnenlistenführerIn sowie andereN ProtokollantIn

WM: wir sollen keinnen Rücktritt fordern. Sollen die politischen Verantwortlichen veranlassen.

Mod: Elke Weinlechner (Frauen und Resourcenmanagment) war da und hat gesagt morgen Mittwoch können die Dinge im Audimax ageholt werden. Es wird Ausweis verlangt u. aufgeschrieben wer was mitnimmt. Es soll nun über jeden Vorschlag abgestimmt werden. (Vorschläge für den Brief) Vorschlag1: für das Fehlverhalten Rechnung zu tragen Vorschlag2: aus diesem Fehlverhalten Konsequenzen ziehen Vorschlag3: fordern das Rktorat zum Rücktritt auf Vorschlag4: nicht zum Rücktritt auffordern Vorschlag5: indirekt zum Rücktritt auffordern

Vorschlag 2 wurde angenommen. Abstimmung: Rektor soll zum Rücktritt aufgefordert werden

Abstimmung Rektor zurücktreten: erneute Abstimmung, nach Wortmeldungen, da vorige Abstimmung gleich viele Stimmen

Variante 1: nur Rektor auffordern zu gehen, sonst nicht kommunizieren 49 Stimmen Variante 2: Winkler auffordern und seine Vorgesetzten: 54 Stimmen

Variante 2 angenommen

Stimmungsbild: 10 min Pause? Ja, 10 min Pause

Pause beendet:

Gesprächspunkt: Audimaxrückgabeangebot zurücknehmen. Heißt auch, dass Angebot nicht mehr gilt wenn Audimax wieder besetzt.

Antragsteller des Briefs möchte klarheit, wie es weiter geht mit dem Brief (ob gesendet, wie formuliert,...)

Vorschlag: Abstimmung wie weiter mit Brief?

Vorschlag: AG wird beauftragt mit Formulierung des Briefs

Antrag: wer ist dafür, dass Ag Brief weiter formuliert?

Angenommen

nächster Punkt: 15 min Diskussion, wie es generell weiter geht.


15 min Diskussionszeit

- KanditatIn für die Bundespräsidentschaftswahl, politischer werden und eine Partei gründen, sehe im Land keine andere Möglichkeit weiter zu kommen, hätte Rektor niemals zugetraut dass er 80 Leute auf die Straße stellt

- wir haben jetzt fünf Männer hintereinander wegen der Genderregel

- unsere Bewegung stark zurückgegangen, aber lange nicht tot, mit den Ressourcen bestmöglich umgehen, ein Punkt sehr wichtig, Frage wie man Dinge besser koordinieren kann, verhindern dass parallel gearbeitet wird, KOnsens für den Bolgonagipfel am 11. März, dass dieser Regierungsgipfel nicht statt finden kann oder nur unter sehr politischen Druck. Vernetzung mit anderen Gruppen - Solidarität massiv an Bedeutung verloren, im Jänner gemeinsame AKtionen und auch Aktionen was Mensch ohne festen Wohnsitz betrifft, Plenum der sozialen Bewegungen einberufen, hier in dem Raum zusammenbringen und Strategie zu besprechen. Dritter Punkt, in Kärnten spielt sich wichtige Bewegung ab, mit dieser Bewegung solidarisieren. verbindung Realpolitik mit unseren politischen Forderungen: welche Geldforderung - 10 Milliarden, wie sieht demokratische Uni aus? Kontake nutzen gute öffentliche Aktionen zu setzten, Struktur vorschlagen, dass über Weihnachtsfeiertage jeden zweiten dritten Tag in der Früh Aktionsplena gibt und Aktionen setzten

- krasse Epidemie an Realitätsverweigerung, alle Sachverhalte sind wahr die er anprangert, andere Bewertung oder Bedeutung, aber das was er sagt hat sich alles zugetragen, die strafrechtlichen Sachverhalte sind aufgetreten, er hat uns nicht belogen, er hat es in einen falschen Kontext gestellt, es ist sogar noch viel viel mehr passiert

- heterogene Bewegung, verschiedene Strömungen, es stört mich wenn gesagt wird dass wir etwas zu tun oder zu lassen haben, jeder für sich entscheiden was richtig ist oder nicht, daraus entspringt Kraft unserer Bewegung, dass wir an etwas glauben. ich hoffe dass es so bleibt.

- es gab immer Ag strategien, zu kleinen Schlüssen gekommen und aufgrund der Plenastruktur verloren gegangen, letzten Freitag in Linz ÖVP eingebracht, status quo, besetzte Räume halten und nicht neue besetzten, war für Druckmittel und nicht zum Kaffee trinken, im Januar überlegen ob man sich was neues holt, Institute mehr einbringen, Vollversammlungen, über Besetzung fragen ob gut oder nicht, und auf Bolgonagipfel hinmobilisieren. dazu noch Internationalisierung, internat. Demo oder Kongress und Bolgonagipfel der Höhepunkt darstellen könnte. kursfristig, Plena ändern, Problem dass keine mehr kommen, weil keine Inhalte reingebracht werden sondern immer über Struktur. Plenavorbereitungsgruppen: Inhalt und Strukturen reinbringen

- es gibt die Konzepte Ag, fertiges Konzept, es kam nicht zur Anwendung weil Mut zur Umsetzung gefehlt hat, es gibt solche Ideen schon, im Jänner Audimax wieder besetzten nachdem es geputz und repariert ist, nicht gleich chaotisch machen wie beim ersten mal, Journalistinnen sollen kommen und es soll ordentliche Plakate geben wo sich jeder auskennt, wenn wir das Audimax besetzen sollen wir Leute mit einfachen Botschaften auf Seite ziehen. kein Chaos.


SCHLIESSUNG DER REDNERINNENLISTE

- verstärkt vernetzen und auf Bidlung konzentrieren, also Thema, alle Bildungseinrichtungen eingeschlossen, von ganz kleinen Kindern bis zu den ganz großen, Frage der Veränderung der Gesellschaft, neoliberalistische Gesellschaft macht und zb Schwierigkeiten im RAhmen des Bolgonaprozesses. Bildung betrifft alle, dadurch Veränderungsprozess erreichen, zusammenwachsen zu einer großen internat. Bewegung, in die Richtung möchte ich mit euch, es gibt schon eine Ag: freie Bidlungsdemokratie

- Dialoge mit ÖGB überhaupt nicht in Presse behandelt, jetzt aussteigen bringt null Medienecho, Forderungen für einen Dialog der mehr transparent ist wurde bisschen umgesetzt, Szenario dass wir aussteigen, würde nicht viel bringen aber man sieht sehr gut da drinnen welche Organisationen uns unterstützen würden, das ist relativ hilfreich. wenn es abgeschlossen wird wird es wieder Medienecho geben, sollen wir dabei bleiben? was es geben wird ist eine Plattform, in abgeschwächter Form von unserer, wir haben das ziemlich erkämpft, dass muss gelesen werden in den Arbeitsforen, da sollten wir alle möglich viel reinschreiben und es wird ein Großformat geben wo mind. 2000 Leute partizipieren können und das sollten wir alle nutzen.

- demokratische Verhältnisse, Bundespräsidentschaftskandidat und Partei und so weiter, wenn wir uns in dieses System eingliederren reproduzieren wir sie, ich würde euch empfehlen bestehenden Parteien anzuschließen. wenn unbedingt nötig eigene Partei gründen. wer sind wir eigentlich? wie wollen wir uns organisieren? versch. Ansätze und Meinungen, gesamtgesellschaftliche Probleme oder nur Bidldung und so weiter, versch. Ansätze sollen sich nicht gegenseitig blockieren, sehr bedenklich nach Räumungen des Hof 5 Solidarität abgesprochen, darf nie wieder passieren, sehr gefährlich, Leute die im Knast sind und dann aufeinmal nicht mehr solidarisch. auch wenn nicht einer Meinung, irgendwie Pluralismus möglich machen. wir sitzen seit 60 Tagen gemeinsam miteinader, haben uns aber nicht koordniert, dass falls uns Räume genommen werden wir wissen wies weiter geht, langfristig politisch arbeiten, dementsprechend müssen weitere Aktionen aussehen. mit anderen sozialen Bewegungen vernetzten, Bolognagipfel sehr wichtig, aber auch kleine Einheiten, Bezugsgruppen zum koordinieren, Strukturen die es möglich machen geschlossen aber auch dezentral zu agieren, mit dem auseinandersetzen, Räume wählen, in HÖrsäle reingehen, auf die Straße rausgehen. fangt an euch zu organiseren!!

- anschließen, nächste Schritte über versch. Formen der Organisation von unten nachdenken, informelle Hierarchien aufbrechen und ausebnen, Autonomie und Koordination, ganz viele dezentrale Organisationen, Basicworkshops stattfinden über ERste Hile und wie ist Uni aufgebaut, Blockadentraining, Grundlagen, was ist Bologna, ganz viele Texte, Flyern, Christkindlmärkte nutzen um Texte in die Bevölkerung zu bringen, im C1 Infotafeln wo AGs eingetragen, nicht nur aus Internet sondern auch Vorort gleich sieht was gerade passiert, Zugang für Ressourcen für alle zugänglich: Transpis, Vokü ... alles offenlegen, Alternativen zu Plenum und Rendernerinnenliste, Disskusionen auch im größerern Rahmen zu ermöglichen

- mein schwerpunkt Probleme mit Obdachlosen, ich stelle den antrag auf einen beschluss dass hier weiterhin verantwortung übernommen wird und weiterhin Gemeinde Wien auf ihre Verantwortung hingewiesen wird, habe hier Flyer die wir verteilt haben, Bürgermeister stellt Wien als die sozialste Stadt da, wir sollten das richtig stellen, Flyer sind schon online als pdf im Wiki unter Obdachlos. Obdachlose liegen im Verantwortungsbereich der Stadt Wien.

Stimmungsbild: für alle okay, Antrag okay, ob Gemeinde dass wirklch durchsetzt muss noch kontrolliert werden

- Organisation war ein Grundthema, alle Ags solleln im Wiki Daten bekannt geben, auf der Wiki Hauptseite habe ich schon die ersten neugegründeten Ags reingestellt, wann es ein Treffen gibt, Kontaktdaten und Galerie, da sieht man schon ein Muster drinnen, das kann man kopieren, wie wo was, bestehende Ags auf Hauptseite eintragen, gibt es noch Fragen?

- morgen mittag um 12 brauchen wir Leute die die sachen aus dem Audimax holen

- jede AG entscheidet sich wo sie sich treffen will und soll das öffentich machen und kontake einbringen, damit wir arbeiten können, ich sitz e da falls wer was will

- Struktur von außen nehmen und so weiter, um Bildung und Politik zu machen, haben wir uns schon Gedanken gemacht wie lange wir auf diesem Weg gehen wollen, finde wir sollten uns schon eine Zeitspanne von mind. 1 jahr zum besetzen nehmen, dann haben wir auch keinen stress wenn in 2 Monaten die Dinge noch nicht passieren, als wir von einer Besetzung sprachen ... in Italien auch mind. 1 jahr sonst klappt das nicht, 1 jahr machen dass man nur anders arbeitet, hoff ma dass geht mindestens 10 jahre weiter, solange es Probleme gibt sollen diese gelöst werden, uni legal besetzen,damit wir keinen Stress mehr haben,.

- diesen Antrag muss man formulieren, wir sind heute raugeflogen, wir dürfen uns nicht mit STrukturen und so beschäftigen, dafür haben wir noch Zeit, wie auf der HP: die Welt blickt auf uns, das ist deswegen weil wir rausgeflogen sind, wir stimmen jetzt ab, das wir mind. 1 jahr bleiben, alles was wir transportieren ist eine Antwort, Antrag: wir bleiben für ein Jahr.

- Antrag recht überraschend, Antrag müsste diskutiert werden.

Abstimmung dagegen dass wir jetzt darüber diskutieren.

- ich habe gesagt wir sollen uns Gedanken machen, wir sollten uns keinen Stress machen und mehr Vertrauen in uns selber haben

- ich geb euch total recht unter allen anderen Umständen geb ich euch recht, aber ich denke wir haben das Problem dass wir jetzt noch interessant sind für die Medien und es könnte totgelebt werden

REDNERINNENLISTE GESCHLOSSEN

- wir können nicht bis um 1 diskutieren, zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen

Tagesordnungspunkt ist Struktur:

- es sind schon ganz viele Leute wegen Weihnachtsprogramm gekommen, Klaiver holen vom Audimax, Hausordnung vom C1, die Grundregeln die wir schon in der Nacht der Besetzung gemacht haben unser Grundkonsens der letzten 7 Wochen im C1 war so, dass keine Konzerte, Problem mit gewissen Leuten: jeder der sexistisch rassistisch diskrimminieren und gewaltbereit ist muss Raum verlassen, für jeden selbe Regeln, niemanden verletzten verbal oder durch handgreiflichkeiten. im C1 Rauchverbot, ab 2 Uhr Schlafruhe, bis 11 komplette Ruhe, dann beginnt Lernzeit, dass werden wir wohl lassen, bis 2 uhr bleibt in den hinteren Reihen Licht aus. das ist unser Grundkonsens und das wär schön wenn wir das weitermachen können

- kurz ergänzt, dieser Raum soll vor allem für politische ARbeit genutzt werden und nicht als Partyraum, keine fetten super Parties auch unten

- so hat es auch begonnen im Audimax, Söllner war auch da

Open Mike, Protokoll geschlossen


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