Protokoll vom 4.ÖVP am 20.11.2009

Vorläufige Tagesordnung

• Abstimmungsmodus definieren (z.B jede Uni erhält eine Stimme oder Basisdemokratisch)
• Abstimmungen die sich aus den letzten Plenua ergeben
• Gliederung/Strukturen finden/definieren um Forderungen abzugleichen bzw. zu vereinheitlichen: Österreichweite Forderungen aus den einzelnen Unis müssen gesammelt werden um einen Überblick zu bekommen. Forderungen sollten zum Beispiel wie folgt strukturiert werden:
  • EU-weite Forderungen
  • Hochschulbildung österreichweit
  • Allgemeine Bildungsforderungen österreichweit
  • Allgemeine gesellschaftspolitische Forderungen österreichweit
  • spezielle interuniversitäre Forderungen (alle TUs, Kunstunis, …)
  • Forderungen der einzelne Universitäten an das jeweilige Rektorat (zum Ideenaustausch zwischen den Unis)

• Ein Ziel muss definiert werden, was mit den einzelnen Forderungen geschehen soll. (Adressent: EU-Froderungen -> EU-Parlament)
• Termin und Ort für nächstes österreichweites Plenum finden
• Allfälliges

Protokoll

Feststellung der Anwesenheit der Unis -Uni Wien -TU Wien -Akademie der Bildenden Künste -Linz -Salzburg -Klagenfurt -Innsbruck -Graz -Boku Moderation: Simon, Niko
TOP 1 Vorschläge für Abstimmungsmodus
Vorschlag TU - Graz Jeweilige Plena der Universitäten stimmen ab.

Koordination über Internet Beispiel der TU Graz wie man eine Abstimmungsmodus schaffen kann, wo die einzelnen Plena die Entscheidungen treffen.

Somit liegt die Kompetenz nicht im Österreichplenum sondern in den einzelnen Plena der Unis.

Das Österreichplenum fungiert dabei nur als Präsentations- ,Diskussions- und Verbesserungsplattform.

Ablauf:

1. Am Anfang muss kontrolliert werden ob VertreterInnen jeder Uni anwesend (physisch oder über Internet) sind und die Beschlussfähigkeit der jeweiligen Uni gegeben ist.
2. Sollte etwas zum Abstimmen sein, wird ein Zeitrahmen (Richtline 10 Minuten, verlängerbar) festgelegt, in diesem sich die einzelnen Plena beraten können und darüber abstimmen kann. Das österreichweite Plenum pausiert während diesen Zeitraum.
3. Jedes Plenum gibt das Ergebnis bekannt (zustimmung oder ablehnung). Wenn eine Uni gegen eine Forderung ist, dann eine sachliche Begründung dazu und wenn möglich auch einen Verbesserungsvorschlag. Wenn ein

Verbesserungsvorschlag gleich darliegt, wird sofort eine Abstimmung darüber geben. Falls kein einheitliches Ergebnis erzielt wurde Punkt vertagen und die einzelnen Plena sollen sich damit beschäftigen</pre>

Vorschlag Uni - Graz, Wien

Entscheidungsplena (2 Teile) 
   1. Diskussionsplenum 
   2. Abstimmungsplenum 
   
   Wertung der Tagesthemen, um Reihenfolge festzulegen
   
   2. Teil: Lösungsvarianten in "Brainstormingmethode"
   jeder/jede schreibt Wertung über Lösungsvarianten
   Beste Variante wird präsentiert
   Adaption "SK"(Systemisches Konzessieren)-Prinzips 
    Vorteil: Wertung ist keine ja/nein-Entscheidung 
    
    Veto-Erklärung:
    Bei Gegenvorschlag: muss sich auf Ökonomisierung, Demokratisierung, Freiheit oder Transparenz beziehen 

   Frage: Wie werden konkrete Entscheidungen getroffen?
   weg von ja/nein, Variantenentscheidung
   Schwellenwert, unter dem keine Entscheidung

Frage: Warum Abstimmung, Gegenvorschlag: Meinungsbild Begründung: Es wurde an Uni Wien "um jedes Wort gestritten" 
AW: Konsensfindung, nicht auf eigenem Standpunkt beharren

Vorschlag TU Wien:

Beschluss-System

Problematik Namensgebung „interuniversitäres Plenum“

* In einem Beschluss-System handelt es sich nicht mehr um ein reines „Plenum“.
* Interuniversitär schließt einige Bildungsbereiche grundsätzlich aus.
* Ziel des interuniversitären Plenums muss es sein, beschlussfähig zu werden. In einem solchen System ist die Namensgebung nicht mehr adäquat
* Eine Umbenennung ist notwendig. Vorschlag: Vernetzungskonferenz

Vernetzungskonferenz

* Ziel der Vernetzungskonferenzen soll es sein, die Vernetzung zu intensivieren.
* Ziel der Vernetzungskonferenzen muss es sein, die Bewegung auszuweiten.
* Ziel der Vernetzungskonferenzen muss es sein, beschlussfähig zu sein.
* Ziel der Vernetzungskonferenzen ist es nicht, inhaltliche Forderungen der Bewegung zur Abstimmung zu bringen.
* Inhaltliche Forderungen der Bewegungen sollten vielmehr in bundesweiten Gipfeln ohne Zeitdruck beschlossen werden können.
* Im ersten Teil der Vernetzungskonferenz werden die im Plenumsprotokoll schriftlich festgehaltenen Beschlüsse der einzelnen Plena zusammengefasst, die Stimmen ausgezählt und per [qualifizierte?] Mehrheitsentscheid ein Gesamtbeschluss gefasst. 
* Jedes Plenum besitzt nur 1 Stimme.
* Der zweite Teil der Vernetzungskonferenz wird weiterhin als Diskussionsplattform und Vernetzungsintensivierung genutzt.

Anträge

* Anträge müssen bis zu einer bestimmten Antragsfrist vor der Vernetzungskonferenz auf einer öffentlichen Plattform eingebracht werden.
* Anträge einbringen können Arbeitsgruppen nach Absprache mit einem „lokalen“ Plenum.
* „lokale“ Plena können nicht nur Universitäten sein, sondern auch Lehrenden-, SchülerInnenversammlungen,…
* Bei Anträgen soll eine bundesweite Gemeinsamkeit [Relevanz] erkennbar sein.
* Anträge sollten mehr als 2 „lokale“ Plena betreffen.
* In Anträgen sollte eine gewisse Dringlichkeit erkennbar sein.
* Anträgen sollte eine kurze Motivation beigefügt sein.
* Anträge dürfen keine inhaltlichen Forderungen der Bewegung betreffen
* Die Anträge müssen eine eindeutige Stimmenabgabe ermöglichen (neben „Ja“-„Nein“-„Enthaltung“ auch „Vorschlag 1“-„Vorschlag 2“-…-“Enthaltung“) 
* Anträge können vor Ablauf der Antragsfrist in Absprache mit der antragsstellenden Arbeitsgruppe nachbearbeitet und klarer formuliert werden.

Zeitraum zwischen Antragsfrist und Vernetzungskonferenz

* In diesem Zeitraum sollen die Anträge in allen Plena und Arbeitsgruppen diskutiert werden. Bis zur Vernetzungskonferenz sollen Beschlüsse bezüglich der Anträge gefasst und im Plenumsprotokoll festgehalten werden. 
* Eine oder mehrere BotschafterInnen tragen die im Plenumsprotokoll festgehaltenen Beschlüsse zur Vernetzungskonferenz.

Zusammenfassung des Vorschlags: 1) Anträge einbringen (2) Tage vorher 2) Lokale Plena diskutieren die Anträge, entscheiden über die Anträge 3) Entscheidungen werden ins Österreich-Plenum getragen. Jedes Plenum hat eine (1) Stimme.

Forderungen/Inhalte sollten auf einem Gipfel, wo alle anwesend sein können, beschlossen werden. Im Ö-Plenum sollte taktische Fragen beschlossen werden.

Situation derzeit: Gemeinsames Plenum hat bisher wenig weitergebracht. Plenum muss demokratisiert werden. Plenum soll beschlussfähig werden. Vernetzungskonferenz: austauschen, neue Ideen finden, was denken sich die andern,es hat nur eine Uni Rückmeldung gegeben Treffen soll die Bewegung ausweiten, es sollte nicht über inhaltliche Forderungen abgestimmt werden, Vernetzungskonforenz: 1. Teil IPlatform jede AG kann Anträge einbringen, haben eine zeitliche Frist (2 Tage vor ö-plenum)innerhalb von 10 min Abstimmung nicht möglich sollte mehr als 2 lokale Plena betreffen Punkte nachreichen... klare Abstimmung (Antrag angenommen, nicht angenommen)

Ende der Antragsfrist z.B. für heute: Dienstag. einzelne Unis müssen selbständig entscheiden, leute der plenas überbringen den Abstimmungszettel Abstimmung nicht im ö-plenum um Entscheidung gleich veröffentlichen zu können

Jede Uni eine Stimme? jedes Plenum hatt eine Stimme

Es Wurde kein Modus im ÖVPle angenommen, da an jedem Kritikpunke vorhanden waren und das ÖVPle keine Kompetenz dazu hat es zu bestimmen.

Gründung der Arbeitsgruppe "Konzepte für Österreichweite Vernetzung".

Kontakt: Simon schwingi@sbox.tugraz.at

TOP 2 Diskussion um Kompetenz des österreichischen Vernetzung Plenums:

Komptenz: --> Österreichisches Vernetzungsplenum derzeit keine Entscheidungskompetenz. --> Über Punkte werden Stimmungsbildern des ÖVPle gemacht keine Abstimmungen. --> Dient weiters zur besseren Vernetzung und Kennenlernen unter den Unis.

Einschub von Ankündigungen:

25.11. echter Bildungsdialog, unabhängig von Hahn Bildungsshow. Alternativer Bildungsdialog findet unabhängig statt. Hahn versucht am 25.11. in die Offensive zu kommen, versucht dass Hahn dialogbereit wirkt. Machen eigenen Dialog im Kabelwerk, transparenz und demokratisch. ÖVP haut panisch Presseaussendung raus in Angst, dass ihr Hochschuldialog untergeht. Kultustadtrat z.B. kommt auf beide Dialog. Danach Pressekonferenz ("Lassen uns nicht einlullen") 20:00 Kundgebung (Umzingelung des Parlaments mit Kerzen) Motto: "Licht ums Dunkel". Andere Unis bitte auch kommen obwohl unter der Woche!

5.12. Nächste Großdemo

6.12. dann Gipfel für alle (Beschlussfähigkeit!)

TOP 3 - Gliederung/Strukturen finden/definieren um Forderungen abzugleichen

Diskussion bereits im Vorfeld geführt, Zusammenfassung der Diskussion präsentiert (siehe umfassendes Protokoll)

Präsentation der Strukturierung:

• EU-weite Forderungen
• Hochschulbildung österreichweit
• Allgemeine Bildungsforderungen österreichweit
• Allgemeine gesellschaftspolitische Forderungen österreichweit
• spezielle interuniversitäre Forderungen (alle TUs, Kunstunis, ...)
• Forderungen der einzelne Universitäten an das jeweilige Rektorat (zum Ideenaustausch zwischen den Unis)

Es wude diskutiert:

zur Struktur: -Themen können doppelt aufscheinen [Viele dafür, einige dagegen] -Einwand: Struktur erst nach Fertigstellung der Forderungskataloge Forderungen über EU hinaus gibt's auch -Struktur erweiterbar (nicht final, keine Perfektion möglich) -Adressaten der Forderungen: Problem, wenn Forderungen an best. Personen, da sie sich nicht zuständig fühlen

über andere Themen:

-Wie die Forderungen abgeglichen werden können: Forum mit Unterforen nur Überblick schaffen erst sammeln dann diskutieren vorerst nicht öffentlich Struktur von Wiki, Hps nicht einheitlich, Admins können Struktur noch nachträglich adaptieren EU-weite Forderungen in eigener AG -AGs für Ausformulieren zuständig

Die Struktur wurde erweitert (geänderte Punkte unterstrichen):

• EU-weite Forderungen
• Hochschulbildung österreichweit
• Allgemeine Bildungsforderungen österreichweit
• Allgemeine gesellschaftspolitische Forderungen österreichweit
• spezielle interuniversitäre Forderungen (alle TUs, Kunstunis, ...)
• Forderungen der einzelnen Universitäten insbesondere an das jeweilige Rektorat (zum Ideenaustausch zwischen den Unis)
• Forderungen der einzelnen Institute
• ... (Allfälliges)

Struktur übernehmen [alle dafür]

• Anfrage auf Einschub: AG Bildungsvolksbegehren*

Diskussion über Einschubsmöglichkeit -Anträge früh genug einbringen -Mailadresse für TOPS: vernetzung.plenum@gmail.com -früh genug 2 Tage [Stimmungsbild: ok, aber Einwände] -Einwand: Motivationsblockierend -Tagesordnung kann noch verändert werden durch Antrag [alle dafür kein Einwand]

TOP 4 AG Bildungsvolksbegehren (Einschub)

Unterstützung aus den Bundesländern. Muss österreichweite Angelegenheit werden. Wichtige Informationen stehen im Wiki (Suchbegriff: Volksbegehren) Jede Uni 1 Ansprechperson Setzt sich mit Kritik auseinander Medien haben Titelstory daraus gemacht, war kein Alleingang der AG

Zusammenfassung der Kritikpunkte:

nur Stimmungsbild Regierung nicht daran gebunden Volksabstimmung erzwingen verheerend in Medien, da als Exit-Strategie wahrgenommen akzeptiert herrschende Ordnung (wir sind nicht die Schweiz) nicht als einziges Mittel

kein Loslegen ohne Konsens [alle dafür]

TOP 5 AG Mittwoch

Workshop am Samstag 21.11. zum Thema Hochschuldialog (HSD) 3 Personen mit "Beobachtungsmandat" keine VertreterInnen Statements vor und nach HSD Umgang mit ÖH: Treffen am Di Personenfindung, Einhaltung der Rahmenbedingungen: durch AG Mittwoch Faktenaustausch (Vorgespräche) Keine Legitimation(da dadurch Legitimation des HSDs), Verantwortung durch/gegenüber Plena, aber deren Vertrauen weitere Diskussion in AG

Stimmungsbild: Leute in Plena vorstellen/absegnen [viele dagegen]

TOP 6 Nächstes Plenum

Innsbruck [große Zustimmung]

Stream

http://curry.tugraz.at/ZID%20VL/watch/121.aspx? Wir bedanken uns für die Bereitstellung des Streams durch das Team 'Vernetztes Lernen' der TU Graz!