Protokoll vom 3.ÖVP am 13.11.2009

protokollführer klaus.h(at)mac.com

1. begrüssung - dank an helfer - grundregeln

 - rednerInnenliste einhalten
 - kurze beiträge (3min)
 - wiederholungen vermeiden
 - während wortmeldungen handzeichen statt applaus
 - nicht rauchen
 - allgemeine regeln des anstandes einhalten

- besprechung der tagesordnung

2. welche bildungseinrichtungen sind vertreten? - tu wien - uni graz (per videoschaltung) - uni graz - uni wien audimax - uni wien C1 - tu graz (per videoschaltung) - tu graz - boku - uni linz (per videoschaltung) - angewandte - bildende - musik

• Teilnehmer die nicht physisch anwesend sind, können über videoschaltung wortmeldungen beitragen

3. wichtige termine: (5) - morgen im audimax kein plenum sondern ein open space der AG presse - infos von sqatting teachers für institutsveranstaltungen am Di und am 17 am tisch

 -> flyer austeilen

- global week of action - allgemeiner bericht über die lage in Europa

1) a) kompetenzen des plenums (30)

einleitung: aktuelles selbstbild des gemeinsamen plenums - wortmeldungen und stimmungsbild an plenas erzeugt - mitwirken der plenas steht diesen offen - keine bindenden entscheidungen in diesem plenum

allg. diskussion: ist diese kompetenz richtung

• wie werden dann entscheidungen getroffen, wenn nicht hier?

- jede uni muss selber entscheiden - wir können ein österreich-, eventuell europaweites stimmungsbild den plenas als entscheidungsgrundlage einholen

• audimax will z.b. zum thema bildungsgipfel keine isolierte entscheidung treffen - wer soll dann entscheiden
• termine bezüglich gemeinsamen plenum müssen hier entschieden werden
• entscheidungen ohne aufweichen der basisdemokratischen strukturen braucht vernetzte treffen bzw. plenas
• auf den einzelnen plenas sollen repräsentaten gewählt werden
• graz: frage über gewählte repräsentaten nach wien wurde dort so umgesetzt (1 vertreter da)
• vorschlag repräsentatnetn müssten wahlrecht haben - da wären wir dagegen
• Der direkte Zugang ist wichtig, es kommen nur Menschen wenn sie sich selbst repräsentieren können.

- Durch videovernetzung kann man das hin- und herfahren vermeiden. # - Entscheidungen die österreichweit sind (z.b. mit mandat einzelner plenas), können hier beschlossen werden, wenn das sinnvoll ist.

• die möglicheit der repräentativen entscheidungsfindung ist sehr kontrovers - viele würden nicht mehr mitmachen
• grundsätlich stellen wir die entscheidungskompetenz dieses plenums in frage - das muss jeder für sich entscheiden
• früher oder später muss die entscheidungsfindung klar definiert werden, aber die aktionen der nächsten tage sind wichtiger
• kommentar: dieses thema ist deshalb wichtig, weil die presse das gemeinsame plenum als entscheidungsplenum für österreich darstellt, dieses bild ist zu korrigieren
• meldung gegen repräsentanten aber für verbindungsfrauen/männer die informationen von und zu den einzelenen plena transportieren um den informationsaustausch effizienter zu gestalten
• plena soll für alle zugänglich sein, insbesondere soll es ein größeres geben, weil sich sonst die leute verlaufen
• es sollen keinesfalls parlamentsstrukturen eingeführt werden, aber es sollen leute dediziert entsandt werden damit wer da ist, aber es soll auch abgestimmt werden können, weil die leute von weit herkommen - es ist wichtig dass abgestimmt werden kann
• die frage ist ob wir hier die struktur vorgeben können und ob wir sollen uns nicht von den medien die themen vorgeben sollen. am sonntag ist im audimax reflexionstag
• die basis ist die besetzte universität deshalb müssen die entscheidungen dort entschieden werden, der austausch der infos zwischen den einzelnen plenas ist wichtig
• im audimax gibt es keinen konsens über repräsentanten, die frage ist welche inhalte und strukturen abgestimmt werden sollen
• frage ob die über videoschaltung sich auch einbringen können - die antwort ist ja
• teilnahme des bildungsdialoges ist wichtig - über wiki seite könnten die entscheidungen der plenas zu wichtigen themen (wie bildungsdialog) koordiniert werden
• (tu graz - wortmeldung per videoschaltung) wir können unmöglich laufend nach wien fahren, deshalb wäre die tu graz dafür über die videoschaltung zeitgleich abstimmen
• es gibt einige sachen die uniübergreifend beschlossen werden müssen - z.b. der forderungskatalog an den bildungsdialog mit hahn - deshalb müssen diese forderungen wo abgestimmt werden - dazu braucht es das uniübergreifende plenum, das darüber auch beschliessen muss
• gerade für die leute aus den bundesländer ist es schwierig, auch wegen der kosten verzerrt sich das, die zusammensetzung ist noch unbalanciert und es braucht mehr teilnehmer. vorschlag bildungsgipfel am 6.12. dort struktur beschliessen

AG internationale vernetzung - VORSCHLAG zur internationalen vernetzung:

• Bild mit besetzten unis in ganz europa - die vernetzung ist ein Europäisches Thema!
• Videoschaltungen nicht nur über ustream, sondern auch über elluminate videoconferenzing tool, das auch wortmeldungen zuläßt (anmerkung: wie in diesem plenum verwendet)
• themenvorbereitung über internetformen,

  - allgemeine diskussion über internationalen forderungskatalog
  - abstimmungspunkt, wo alle plenas die wollen gleichzeitig abstimmen können (live)
  - präsentation - zusammenfassung der ergebnisse 

• wiki zur ausarbeitung, frage der gewichtung der universitäten
• wiki gibts schon: adresse Bundesweite Forderungen bwf-ag@googlegroups.com bw.forderungen@riseup.net
• wir brauchen keine repräsentatnen, weil alle informationen im internet verfügbar sind, jeder der mitentscheiden will kann mitentscheiden weil er informiert ist
• beschluss über anträge entweder

  - zu bestimmten zeitpunkt alle gleichzeitig
  - oder über abstimmungszettel an alle betroffenen

• beschlüsse dieses plenums soll über themen dieses plenums sein, aber nicht notwendigerweise indend für andere plenas.
• dieses thema der strukturen gehört in den plenas entschieden, und nicht nur diskutiert weil vieles undemokratisch ist, beispiel solidarisierung mit familie zogai und für ein bleiberecht
• die diskussion in den plenas soll über vorschläge des gemeinsamen plenas auf ein gemeinsames thema gerichtet werden
• erreichbarkeit der einzelnen plenas ist ein problem
• Beschluss plenum Graz der host der vernetzungsplenums muss wechseln, nicht nur in wien sondern auch in den Bundesländern, vernetzung über Videoschaltung: positives stimmungsbild des gemeinsamen plenums

VORSCHLAG: aufforderung an die plenas über die aufgaben des gemeinsames plenas aus ihrer sicht einen entschluss zu treffen. stimmungsbild: große zustimmung, keine gegenbstimme

b.) name des plenum (15)

• der TO ist gestrichen, vorschläge der plenas sind erwünscht

• ) die AG vernetzung wird einen vorschlag zur effektiveren der vernetzung präsentieren der plenas präsentieren (erarbeitet im Anschluß an das plenum)

2) Rückmeldungen der letzten Anfragen (30)

• AGru Streik (17.11)

  - unterstützung der institutsversammlungen am 17.
  - rückmeldungen der institutsversammlungen zum thema streik werden gesammelt
  - verschiedene streikmethoden wird gesammelt und in einem eigenen folder und veranstaltung verbreitet

• AGru Protestwelle (17.11, 21.11, 25.11, 5./6.12.)

  - Rückmeldungen (zu den Vorhaben der AG Protestmeldungen) aus den Plenas sind ausständig aber erwünscht
  - aktuel abgehaltene aktionen und weitere aktionen - siehe liste der AGru protestwelle (wird von der AG ausgeschickt)
  - entlastung der teilnehmer an den protesten ist notwendig, gespräche sind unterwegs - insbesondere auf institutsebene
  - flyer und poster liegen auf - mitnehmen, verteilen
  - rückmeldungen und infos aus den instituten sind erwünscht, unterstützung der AG wird angeboten
  - offener brief an die institutsvorstände ist ausgeschickt, aber noch keine rückmeldung (bezüglich Dienstag) - da kurzfristig bitte um persönliche ansprache von kontakten auf den instituten und rücksprache (liste hängt vor dem FH1) infos an: vernetzung.tubrennt@gmail.com
  - 21.11. Kindergartenaufstand, Marsch und Demo
  - 25. der echte bildungsdialog unabhängig ob gespräch mit hahn stattfindet 12-18h (pressekonferenz 18h) form: plenum KEIN podium (wir haben ideen) ... informationen zu Struktur des Tages (details kommen gesondert von AG: ab morgen mittag auf http://www.unibrennt.at seite unter der rubrik news) 

3.) Rückfrage über die Teilnahme an dem Bildungsdialog (30)

diskussion

• wunderbare idee einen echten bildugsgipfel zu machen, überlegun exitszenario?
• ansprechen der basisdemokratischen strukturen auf der pressekonferenz
• die plakate sollen nicht nur in den besetzten hörsälen geklebt, sondern in den anderen hörsäälen und auf den instituten!
• der echte dialog soll gut besetzt werden - mobilisierung wichtig
• zum ablauf - innerhalb von 6 stunden sollen z.b. ein paar wenige eckpunkte beschlossen werden (nicht die volle liste wegen der kurzen zeit)
• frage an unis aus bundesländern, wir vele aus den bundesländern kommen können
• vorschlag das nächste vernetzungsplenum in einem anderen stadt, ausserdem sollten internationale plenas angedacht werden. bei der Anreise auch lokale kontakte in städte auf der anreisestädte
• stimmung ist gut in den bundesländern mit vielen kreativen aktionen (z.b. professorenversteigerung)
• frage aus graz - transportkostenausgleich möglich? antwort ev. über ÖH antrag
• können von der öh busse zur verfügung gestellt werden am bildungsdialogtag?
• wenn man ein nächstes gemeinsames plenum in Salzburg machen würde könnten eventuell auch die kollegen aus münchen dazukommen
• zustimmung zu dem echten bildungsgipfel
• druckerhöhung erst am 25 möglich - aber es braucht noch was um wirklich den druck zu erhöhen
• am 25 könnten auch märsche zu den botschaften stattfinden, in deren ländern auch gerade studentenproteste stattfinden
• beim echten bildungsgipfel auch ähnliche einladungen wie der von hahn
• treffen mit hahn versuch eine livevideoschaltung aufzubauen, weil das die verschlossenen türen der größte kritikpunkte ist

AG - wir wissen noch nichts genaues über hahns dialog, da es von ihm noch keine infos gibt - es soll ein echter bildungsdialog sein, unter einbeziehung der öffentlichkeit gerade auch mit schulen und anderen bildungsinstitutionen - der echte bildungsdialog ist eine gegenveranstaltung zu hahns bildungsshow - internationaler aktionstag ... kommt noch - richtung März (Bolognagipfel)

4) Neue Anfragen der Arbeitsgruppen (30)

Vorstellung der AGru Strategien

• koordination der einzelnen aktionen ist ein ziel der AG

  - was sind die grenzen, damit die aktionen nicht zu weit gehen

• vorschlag für aktionen zum druck erhöhen (details gesondert)
• ganz wichtig - vernetzung soll bewirken, dass die basisdemokratische strukturen nicht aufgeweicht werden soll. repräsentaten sollen nicht gebraucht werden
• ein tag in der woche soll verwendet werden um dediziert auf andere studenten zuzugehen, für viele ist die teilnahme zu verwirrend
• frage ob das ÖH budget für diese aktionen angezapft werden kann
• frage was ist die strategie für die weihnachts- und winterferien

 - wir müssen wer werden, weil immer weniger leute immer mehr tun müssen 
 - winterferien sind noch weit weg 

• es gibt aber schon AG weihnachtsferien, vernetzung mit arbeitsgruppen die schon was tun ist wichtig!
• basisdemokratisch = super ==> für ander Menschen auch erlebbar machen, Beteiligung schaffen, einbeziehen... Strategie wichtig wie man die menschen erreicht, die nicht in die hörsäle kommen!
• in der diskussion mit instituten heruasfinden, wie eine instituten und andere organisationen uns unterstützen können: insbesondere e-mail-verteiler an studenten nutzen!
• wenn wir die bürger auf der strasse blockieren graben wir uns selber den grund unter uns ab
• die AG ziel beschäftigt sich damit, ob ein gemeinsames ziel überhaupt möglich ist, gemeinsames treffen mit AG strategie am Montag
• versuchen nicht auf termine von aussen reagieren, sondern strategie wie man die initiative behalten kann, auch auf eigene stärken konzentrieren wie social media
• strategien für weihnachten und winter - was wenn man besetzungen nicht halten kann. persönliche meinung besetzungen so lange wie möglich, aber wenn es nicht mehr geht - aber im fall des falles die vernetzung aufrecht (vernetzungsmeetings) zu erhalten und regelmäßige und regelmäßige vernetzte plenas
• exitstrategie ist momentan nicht relevant, diskussion oft zu allgemein, was zu viel redezeit kostet, deshalb konkrete fragen (anm.: siehe unten)
• thema ökologie und öffentlicher verkehr - solidaritätsaktionen sondieren und abstimmen
• stärkeres einbeziehen von gehörlosen

FRAGE AG:

• überlegung zusätzliche aktionen am tag bildungsdialog: nachdem demos inzwischen mehr oder weniger ignoriert werden, braucht es weitere aktionen um den druck zu verstärken

  - vorschlag jour fix tag mit passantInnen (stimmungsbild geringe zustimmung)
  - reflexionstag am sonntag im audimax zur strategie nutzen
  - einladung vernetzung mit AGs: Mo 11h C1 nächstes treffen

• ausweiterung auf EU ebene gefordert

Vorstellung der AGru Reflexin

• doppelgleisigkeiten zur AG strategie ist sichtbar - schaltet zurück, reflektiert, kommt Sonntag ins audimax
• beschluss themenschwerpunkttage - wunsch um absprechen und koordination der thementage mit allen unis
• hinweis auf wiki über überlegungen
• berichte und erfahrungen von besetzten unis auch aus übersee
• santa cruz samstag - liveschaltung morgen um praktische sachen und strategien zu besprechen.

  - WUNSCH: Live-Schaltungen von allen universitäten als solidaritätsveranstaltung 
  - sonntag nachmittag eine theoriebesprechung

• http://www.hierarchnie.de.vu - hierarchnie reader zum thema basisdemokratie
• kurzer bericht über das letzte reflixionsmeeting (details siehe protokoll)

5.) Diskussion über nächstes Plenum (10)

weiteres treffen wird gewünscht (stimmungsbild einstimmig)

terminvorschlag: freitag der 20. november, 19.00 ort:?

• Freitag zu spät
• nächster ort salzburg als unterstützung für die (eher wenigen studenten) dort
• vorschlag: salzbur oder wien; übernächstes = passau = gut erreichbar
• montag ist zu kurzfristig
• freitag ist zu spät für die presse (wochenendausgabe)
• vorteil von freitag ist das ausreichend zeit ist für arbeit
• pro ort für bundesländer
• es soll woanderst sein, aber die frage wieviele leute dann hinfahren würden und ob das plenum gross genug wäre
• montag ist wahrscheinlich kein guter termin, weil das vernetzte plena so lang braucht und man doch die zeit (montags) auch zur arbeit braucht.
• gefahr der schwerfälligkeit wenn wir zu viel untereinander abstimmen (zu viele gemeinsame plenas)
• vorschlag jede woche ein wiener und ein plena in den bundesländern
• ein gemeinsames plenum über viedeostream vernetzt
• ist man nicht das nebenbild - so wäre es gut wenn wir in Wien auch mal zusehen
• Vorschlag die Moderation zu ändern
• Bitte um konkrete Anträge über die man abstimmen kann
• Antrag Ein mal pro woche wien plenum und einmal eines mit bundesländern - Donnerstag 19h salzburg - stimmungsbild positiv, aber gegenstimmen

  - der Schwerpunkt wird zu weit in die Bundesländer verschoben

• Antrag ein Wien - Vernetzungstreffen ohne beschlüsse zur Infoabtausch und das gemeinsame mit Beschlüssen
• Vorschlag Anträge sollen zwei stunden vorher eingebracht werden, dass man sie ansehen kann und dass die Leute aus den Bundesländern die Teilnahme und den Kommentar zu ermöglichen (

• stimmungsbild ob ein oder zwei plenas pro woche - ausgeglichenes stimmungsbild
• vorschlag wiener vernetzungstreffen kann informell angesetzt werden

Beschluss nächster Termin Freitag 19h - Technische Universität Graz (Details folgen)

• Wiener Teilnehmer per Videoschaltung teilnahme an tu wien im freihaus hörsaal 1
• Chatmoderator ist wichtig (und gibts)

Anträge vernetzung.plenum@gmail.com bis Mittwoch 19h

(Wiener vernetztes treffen Montag 18h auf bildenden)

6.) Open Mic und Vernetzung / Zusammentreffen der AG

• Zogai Unterstützungserklärung - Bleiberechtsunterstützung

 - Vorstellung der Unterstützungs-Erklärung der TU
 - Bitte an die Plenas um Diskussion und Unterstützung 
 - Ziel einer gemeinsamen Erklärung

• im audimax wurde die abstimmung mit veto verhindert, ansonst sehr positive stimmung
• Vorschlag: Angebot des politischen asyls an der tu wien

• Infoabend Iranische Frauen - 26Nov Demo geplant 1730 Museumsquartie zur Botschaft